Rechtsprechung
| OVG Saarland, 11.08.2010 - 3 B 178/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 20 VwGOAG SL, § 45 Abs 1 SGB 8, § 45 Abs 2 S 5 SGB 8, § 45 Abs 2 S 7 SGB 8, § 80 Abs 1 VwGO
Widerruf der Betriebserlaubnis für ein Internat gemäß § 45 Abs. 2 Satz 5 SGB 8 und sofortige Vollziehbarkeit einer anschließenden Untersagung des Betriebes der Einrichtung - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gefährdung des Wohles von Kindern und Jugendlichen in einem Internat durch den illegalen Betrieb der Einrichtung; Konkrete Gefährdung des Wohles von Kindern und Jugendlichen durch die Nichteinhaltung von Bestimmungen über die Sicherheit von Räumlichkeiten und die ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Schulen in freier Trägerschaft - Widerruf der Betriebserlaubnis für ein Internat
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gefährdung des Wohles von Kindern und Jugendlichen in einem Internat durch den illegalen Betrieb der Einrichtung; Konkrete Gefährdung des Wohles von Kindern und Jugendlichen durch die Nichteinhaltung von Bestimmungen über die Sicherheit von Räumlichkeiten und die ...
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 21.05.2010 - 11 L 456/10
- OVG Saarland, 11.08.2010 - 3 B 178/10
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (5)
- VG Saarlouis, 21.05.2010 - 11 L 456/10
Vollzug der Schließung eines Internats vorübergehend ausgesetzt
Auszug aus OVG Saarland, 11.08.2010 - 3 B 178/10
Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 21. Mai 2010 -11 L 456/10 - wird zurückgewiesen.Rn. 1 Die nach Maßgabe des § 146 Abs. 4 VwGO statthafte Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 21.5.2010 - 11 L 456/10 - ist fristgerecht erhoben und begründet worden.
- OVG Berlin, 12.05.2004 - 1 B 20.03
Internetcafe
Auszug aus OVG Saarland, 11.08.2010 - 3 B 178/10
Rn. 43 zur Differenzierung zwischen Entzug einer Erlaubnis und Untersagung der unerlaubten Tätigkeit vgl. z. B. BVerwG, Urteil vom 24.2.2010 - 8 C 10/09 - OVG NRW, Beschluss vom 27.4.2009 - 13 B 34/09 - OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.5.2004 - 1 B 20.03 -;VG Freiburg, Beschluss vom 3.9.2001 - 1 K 937/01 - VG München, Beschluss vom 12.9.2001 - M 16S01.3889 -, jeweils zitiert nach Juris. - BVerwG, 24.02.2010 - 8 C 10.09
Finanzdienstleistungsaufsicht; Finanzportfolioverwaltung; Finanzinstrumente; …
Auszug aus OVG Saarland, 11.08.2010 - 3 B 178/10
Rn. 43 zur Differenzierung zwischen Entzug einer Erlaubnis und Untersagung der unerlaubten Tätigkeit vgl. z. B. BVerwG, Urteil vom 24.2.2010 - 8 C 10/09 - OVG NRW, Beschluss vom 27.4.2009 - 13 B 34/09 - OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.5.2004 - 1 B 20.03 -;VG Freiburg, Beschluss vom 3.9.2001 - 1 K 937/01 - VG München, Beschluss vom 12.9.2001 - M 16S01.3889 -, jeweils zitiert nach Juris. - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2009 - 13 B 34/09
Rechtsgrundlage für eine die Notfallrettung und den Krankentransport nach dem …
Auszug aus OVG Saarland, 11.08.2010 - 3 B 178/10
Rn. 43 zur Differenzierung zwischen Entzug einer Erlaubnis und Untersagung der unerlaubten Tätigkeit vgl. z. B. BVerwG, Urteil vom 24.2.2010 - 8 C 10/09 - OVG NRW, Beschluss vom 27.4.2009 - 13 B 34/09 - OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.5.2004 - 1 B 20.03 -;VG Freiburg, Beschluss vom 3.9.2001 - 1 K 937/01 - VG München, Beschluss vom 12.9.2001 - M 16S01.3889 -, jeweils zitiert nach Juris. - VG Freiburg, 03.09.2001 - 1 K 937/01
Auszug aus OVG Saarland, 11.08.2010 - 3 B 178/10
Rn. 43 zur Differenzierung zwischen Entzug einer Erlaubnis und Untersagung der unerlaubten Tätigkeit vgl. z. B. BVerwG, Urteil vom 24.2.2010 - 8 C 10/09 - OVG NRW, Beschluss vom 27.4.2009 - 13 B 34/09 - OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.5.2004 - 1 B 20.03 -;VG Freiburg, Beschluss vom 3.9.2001 - 1 K 937/01 - VG München, Beschluss vom 12.9.2001 - M 16S01.3889 -, jeweils zitiert nach Juris.
- OVG Saarland, 15.02.2012 - 3 A 401/11
Feststellung der Unzuverlässigkeit des Trägers einer Privatschule; Mängel beim …
Rn. 17 Bereits hieraus wird deutlich, dass das Verwaltungsgericht sehr wohl die Umstände im Internatsbetrieb des Klägers, die, wie der Senat in seinem Beschluss vom 11.8.2010 - 3 B 178/10 - (und ebenso in dem vom Beklagten zitierten Beschluss vom 26.10.2010 - 3 B 241/10 -) festgestellt hat, zu Recht zum Anlass für den Widerruf der Erlaubnis zum Betrieb und die Schließung des Internats mit Bescheid vom 23.4.2010 genommen worden waren, bei seiner Entscheidung über die Frage der Zuverlässigkeit des Klägers zum Betrieb der Schule maßgeblich zugrunde gelegt hat.Rn. 21 Diesen Maßstab zugrunde legend hat das Verwaltungsgericht als für die Beurteilung der Zuverlässigkeit relevante Gesichtspunkte einerseits die - bereits im Eilrechtsschutzverfahren (Beschluss des Senats vom 11.8.2010 - 3 B 178/10 -) festgestellten - Mängel betreffend den damaligen Internatsbetrieb des Klägers in Ansatz gebracht und deren grundsätzliche Eignung bejaht, auch die fehlende Zuverlässigkeit zum Betrieb der Schulen zu begründen.
Rn. 25 Zwar haben die im Internatsbereich aufgetretenen Mängel, wie ausdrücklich zu betonen ist, sehr wohl Relevanz für die Frage der Zuverlässigkeit des Schulträgers, der zugleich Träger des Internats war und dessen Zuverlässigkeit für den Internatsbereich zu Recht, auch nach der Einschätzung des Senats (Beschluss vom 11.8.2010 - 3 B 178/10 -), verneint wurde.
Zwar trifft es, wie der Senat in seinem Beschluss vom 11.8.2010 - 3 B 178/10 - festgestellt hat, zu, dass in der von Frau H geleiteten Wohngruppe Gefährdungen des Wohls der betroffenen Kinder und Jugendlichen aufgetreten sind, die - zu einem geringen Teil - auch mit der Qualifikation von Frau H in Zusammenhang stehen.
Rn. 32 Dies ergibt sich bereits bei einem Blick auf die Begründung der seinerzeit im Rahmen des Beschlusses vom 11.8.2010 - 3 B 178/10 - festgestellten Gefährdungstatbestände in der von Frau H geleiteten Wohngruppe.
Rn. 44 vgl. Mörsberger in Wiesner, a.a.O., § 55 Rdnr. 2 und § 48 a Rdnr. 4 sowie Beschluss des Senats vom 11.8.2010 - 3 B 178/10 -.
Ebenfalls spreche die Vielzahl der anhängig gewordenen Verfahren zum hier relevanten Kontext Kindeswohlgefährdungen (VG Saarland 1 K 15/11, 1 L 20/11, 1 L 272/11, 11 L 456/10, 11 K 444/10, 3 K 231/11 und OVG Saarland 3 B 178/10) für die besondere tatsächliche und rechtliche Schwierigkeit der Rechtssache.
- VG Saarlouis, 11.05.2012 - 3 K 231/11
Voraussetzungen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis für ein Internat
Sowohl das VG(Beschluss vom 21.05.2010 - 11 L 456/10 -, juris) als auch das OVG(Beschluss vom 11.08.2010 - 3 B 178/10 -, LKRZ 2010, 396) kamen zu dem Ergebnis, dass der auf § 45 Abs. 2 Satz 5 SGB VIII a.F. gestützte Widerruf der Betriebserlaubnis für 8 Plätze im Übrigen keinen rechtlichen Bedenken unterliege.Rn. 39 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte, der beigezogenen Gerichtsakten betreffend die Verfahren: 3 K 444/10, 3 K 457/10, 11 K 498/10, 11 L 456/10 (OVG 3 B 178/10) und 11 L 664/10 (OVG 3 B 241/10) sowie der beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten.
Rn. 49 Aufgrund mangelnder Eignung des Klägers als Träger einer Einrichtung nach § 45 Abs. 1 SGB VIII wurde die ihm seinerzeit erteilte Betriebserlaubnis für das bis dahin betriebene Internat widerrufen(Beschluss der Kammer vom 21.05.2010 - 11 L 456/10 - , juris, bestätigt durch den Beschluss des OVG des Saarlandes vom 11.08.2010 -3 B 178/10 -, LKRZ 2010, 396).
In der abschließenden Entscheidung des OVG(Beschluss vom 11.08.2010 -3 B 178/10 -, LKRZ 2010, 396) heißt es wörtlich:.
- OVG Rheinland-Pfalz, 29.04.2019 - 7 B 10490/19
Al Nur-Kindergarten in Mainz muss schließen
Es lässt auf fehlende Eignung schließen, wenn Forderungen der Behörde zur Mängelbeseitigung offenkundig nicht mit dem notwendigen Ernst begegnet wird (vgl. SaarlOVG, Beschluss vom 11. August 2010 - 3 B 178/10 -, juris, Rn. 23).
- OVG Niedersachsen, 18.04.2018 - 10 ME 73/18
Auflage; Aufnahmestopp; Eignung; Gefährdung; Jugendhilfeeinrichtung; Kindeswohl; …
So kann sich eine Kindeswohlgefährdung etwa auch aus einer Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung des Trägers (Niedersächsisches OVG…, Beschluss vom 18.06.2012 - 4 LA 27/11 -, juris Rn. 8) oder seiner persönlichen Unzuverlässigkeit ergeben (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 14.08.2013 - 4 LA 166/12 -, nicht veröffentlicht; Beschluss vom 23.10.2006 - 4 ME 208/06 -, nicht veröffentlicht; OVG Saarland, Beschluss vom 11.08.2010 - 3 B 178/10 -, juris Rn. 21). - VG Mainz, 22.03.2019 - 1 L 96/19
Muslimische Kindertagesstätte in Mainz muss schließen
Bloße Verdachtsmomente genügen nicht (vgl. SaarlOVG, Beschluss vom 11. August 2010 - 3 B 178/10 -, juris, Rn. 6; HambOVG…, Beschluss vom 14. Dezember 2012 - 4 Bs 248/12 -, juris, Rn. 14;… Busse, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VIII, 2. Auflage 2018, § 45, Rn. 79).Das Verfahren ist gemäß § 188 Satz 2 VwGO gerichtskostenfrei (…vgl. etwa OVG Nds., Beschluss vom 18. April 2018 - 10 ME 73/18 -, juris, Rn. 70; BayVGH…, Beschluss vom 11. Dezember 2012 - 12 CS 12.2406 -, juris, Rn. 23; SaarlOVG, Beschluss vom 11. August 2010 - 3 B 178/10 -, juris, Rn. 56).
- OVG Niedersachsen, 16.07.2021 - 10 ME 88/21
Bereitschaft zur Mängelbeseitigung; Betriebserlaubnis; Einrichtung, …
So kann sich eine Kindeswohlgefährdung etwa auch aus einer Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung des Trägers (Niedersächsisches OVG…, Beschluss vom 18.6.2012 - 4 LA 27/11 -, juris Rn. 8) oder seiner persönlichen Unzuverlässigkeit ergeben (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 14.8.2013 - 4 LA 166/12 -, nicht veröffentlicht; Beschluss vom 23.10.2006 - 4 ME 208/06 -, nicht veröffentlicht; OVG Saarland, Beschluss vom 11.08.2010 - 3 B 178/10 -, juris Rn. 21). - VG Bremen, 25.10.2023 - 3 V 1712/23
Untersagung des weiteren Betriebs einer ohne Erlaubnis betriebenen …
Die Regelung des § 45 Abs. 7 Satz 4 SGB VIII, nach der Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Rücknahme oder den Widerruf der Erlaubnis keine aufschiebende Wirkung haben, ist auf die vorliegende Konstellation der Untersagung des weiteren Betriebs einer ohne Erlaubnis betriebenen Einrichtung auch nicht entsprechend anzuwenden (vgl. dazu OVG Saarland, Beschl. v. 11.08.2010 - 3 B 178/10, juris Rn. 40 ff. m.w.N.).Auch existiert für den vorliegenden Fall einer Betriebsuntersagung keine einschlägige landesrechtliche Spezialregelung im Sinne von § 49 SGB VIII, die die Anwendung der grundsätzlich subsidiären polizeirechtlichen Generalklausel sperren würde (vgl. OVG des Saarlandes, Beschl. v. 11.08.2010 - 3 B 178/10, juris Rn. 48;… Wiesner/Wapler, 6. Auflage 2022, § 45 SGB VIII, Rn. 137;… Busse in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VIII, 3. Aufl., § 45 SGB VIII (Stand: 15.12.2022), Rn. 90, jeweils m.w.N.).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2020 - 12 B 1241/20 OVG, Beschluss vom 11. August 2010 - 3 B 178/10 -, juris Rn. 23; Bay. VGH, Beschluss vom 10. Januar 2008 - 10 CS 07.3433 -, juris Rn. 47.
- OVG Saarland, 26.10.2010 - 3 B 241/10
Verletzung von Elternrechten bei Widerruf der Betriebserlaubnis und Schließung …
Die hiergegen gerichtete Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 11.8.2010 in dem Verfahren 3 B 178/10 zurückgewiesen. - VG Saarlouis, 06.09.2011 - 1 K 15/11
Schulrecht: Fall des Widerrufs der Genehmigungen von Ersatzschulen, dessen Gründe …
Im von dem Kläger dazu angestrebten Eilrechtschutzverfahren erreichte er lediglich eine Aussetzung dieser Anordnung bis zum Ende des damals laufenden Schuljahres (02.07.2010), Beschlüsse der 11. Kammer vom 21.05.2010 - 11 L 456/10 und des OVG des Saarlandes vom 11.08.2010 - 3 B 178/10 -. - OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2013 - 5 B 1476/12
Gerichtliches Verfahren nach der einseitigen Erledigungserklärung des …
- VG Saarlouis, 17.01.2011 - 1 L 20/11
Die Privatschulfreiheit erfordert ein besonderes öffentliches Vollzugsinteresse …
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Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 21.01.2011 - 3 B 178/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
AufenthG § 16 Abs. 1 S. 5
Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis, wenn Studienende nicht in angemessener Zeit zu erwarten ist - rechtsportal.de
Erreichen des Aufenthaltszwecks durch Beendigung des Studiums der Psychologie bei bis zum heutigen Zeitpunkt nicht bestandenem Vordiplom und selbst bei einem reibungslosen Verlauf des weiteren Studiums weitem Überschreiten der äußersten zeitlichen Grenzen von 10 Jahren ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erreichen des Aufenthaltszwecks durch Beendigung des Studiums der Psychologie bei bis zum heutigen Zeitpunkt nicht bestandenem Vordiplom und selbst bei einem reibungslosen Verlauf des weiteren Studiums weitem Überschreiten der äußersten zeitlichen Grenzen von zehn Jahren ...
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 04.06.2010 - 3 L 314/09
- OVG Sachsen, 21.01.2011 - 3 B 178/10
Wird zitiert von ... (9) Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 05.05.2010 - 19 BV 09.3103
Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei krankheitsbedingter Studienverzögerung
Auszug aus OVG Sachsen, 21.01.2011 - 3 B 178/10
Rn. 6 Die für die Eröffnung von Ermessen erforderliche Voraussetzung, dass der Aufenthaltszweck in einem angemessenen Zeitraum noch erreicht werden kann (§ 16 Abs. 1 Satz 5 2. HS AufenthG) setzt voraus, dass im Rahmen einer prognostischen Beurteilung durch die zuständige Ausländerbehörde, die in vollem Umfang der verwaltungsgerichtlichen Nachprüfung unterliegt, die Einschätzung getroffen werden kann, dass das Studium in einer am staatlichen Interesse an einer effektiven Entwicklungshilfe gemessen vertretbaren und in diesem Sinne angemessenen Zeit beendet sein wird (vgl. hierzu jüngst BayVGH, Urt. v. 5. Mai 2010 - 19 BV 09.3103, juris Rn. 49 m. w. N.). - OVG Niedersachsen, 07.04.2006 - 9 ME 257/05
Voraussetzungen der Verlängerung einer zum Zwecke des Studiums erteilten …
Auszug aus OVG Sachsen, 21.01.2011 - 3 B 178/10
Dabei kann die durchschnittliche Studiendauer an der betreffenden Hochschule in dem jeweiligen Studiengang zugrunde gelegt werden; soweit diese um drei Semester überschritten ist, ist im Allgemeinen davon auszugehen, dass ein ordnungsgemäßer Abschluss nicht mehr erwartet werden kann (OVG Lüneburg, Beschl. v. 7. April 2006 - 9 ME 257/05, juris Rn. 2 m. w. N.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2008 - 18 B 975/08
D (A), Studium, Studiendauer
Auszug aus OVG Sachsen, 21.01.2011 - 3 B 178/10
Insgesamt gilt, dass die Prognose positiv ausfallen kann, wenn die nachgewiesenen Ursachen der bisherigen Verzögerung wegfallen und etwa auf Grund einer inzwischen eingetretenen deutlichen Leistungssteigerung weitere Studienverzögerungen nicht zu erwarten sind und damit mit einem erfolgreichen Studienabschluss in absehbarer Zeit gerechnet werden kann (vgl. hierzu auch OVG NRW, Beschl. v. 24. Oktober 2008 - 18 B 975/08, juris Rn. 3). - OVG Sachsen, 01.09.2009 - 2 A 182/09
Fachprüfung; Nichtbestehen; Exmatrikulation; Prüfungsordnung; …
Auszug aus OVG Sachsen, 21.01.2011 - 3 B 178/10
Zwar ist es der Antragstellerin in Folge des Urteils des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 1. September 2009 (2 A 182/09) weiterhin möglich, in zwei bisher nicht bestandenen Fachprüfungen zu einer zweiten Wiederholungsprüfung zugelassen zu werden.
- OVG Sachsen-Anhalt, 05.11.2014 - 2 M 109/14
Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis für ein Medizinstudium
Das gleiche gilt, wenn das Studium voraussichtlich nicht innerhalb einer Frist von zehn Jahren erfolgreich abgeschlossen werden kann (SächsOVG, Beschl. v. 21.01.2011 - 3 B 178/10 -, Juris RdNr. 6 unter Hinweis auf Nr. 16.1.1.7 AVV-AufenthG).Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit kann es auch dann geboten sein, trotz Überschreitung der regelmäßig zu erwartenden Studiendauer einen weiteren Aufenthalt zu ermöglichen, wenn die nachgewiesenen Ursachen der bisherigen Verzögerung weggefallen und etwa auf Grund einer inzwischen eingetretenen deutlichen Leistungssteigerung weitere Studienverzögerungen nicht zu erwarten sind und mit einem erfolgreichen Studienabschluss in absehbarer Zeit gerechnet werden kann (BremOVG, Beschl. v. 17.09.2010 - 1 B 169/10 -, Juris RdNr. 2, SächsOVG, Beschl. v. 21.01.2011 - 3 B 178/10 - a.a.O.).
- VG Schleswig, 23.08.2018 - 11 B 91/18
Ausländerrecht - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
Rn. 63 Das gleiche gilt, wenn das Studium voraussichtlich nicht innerhalb einer Frist von zehn Jahren erfolgreich abgeschlossen werden kann (OVG Bautzen, Beschluss vom 21. Januar 2011 - 3 B 178/10 -, Juris Rn. 6).Rn. 64 Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit kann es geboten sein, trotz Überschreitung der regelmäßig zu erwartenden Studiendauer einen weiteren Aufenthalt zu ermöglichen, wenn die nachgewiesenen Ursachen der bisherigen Verzögerung weggefallen und etwa auf Grund einer inzwischen eingetretenen deutlichen Leistungssteigerung weitere Studienverzögerungen nicht zu erwarten sind und mit einem erfolgreichen Studienabschluss in absehbarer Zeit gerechnet werden kann; ein mehrjähriges Studium dann also in seine Endphase getreten ist und ein ausländerbehördlich veranlasster Abbruch den unmittelbar bevorstehenden Studienabschluss vereiteln würde (zu alldem OVG Bremen…, Beschluss vom 17. September 2010, aaO., OVG Bautzen, Beschluss vom 21. Januar 2011, a.a.O; OVG Magdeburg…, Beschluss vom 05. November 2014 - 2 M 109/14 -, Rn. 6, juris; OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - OVG 6 S 26.16 -, Rn. 3, juris).
- OVG Sachsen, 16.09.2020 - 3 B 184/20
Berücksichtigungsfähigkeit neuen Vorbringens im Beschwerdeverfahren; …
Dies setzt voraus, dass im Rahmen einer prognostischen Beurteilung durch die zuständige Ausländerbehörde, die in vollem Umfang der verwaltungsgerichtlichen Nachprüfung unterliegt, die Einschätzung getroffen werden kann, dass das Studium in einer am staatlichen Interesse an einer effektiven Entwicklungshilfe gemessen vertretbaren und in diesem Sinne angemessenen Zeit beendet sein wird (vgl. hierzu SächsOVG, Beschl. v. 21. Januar 2011 - 3 B 178/10 -, juris Rn. 6).Dabei kann die durchschnittliche Studiendauer an der betreffenden Hochschule in dem jeweiligen Studiengang zugrunde gelegt werden; soweit diese um drei Semester überschritten ist, ist im Allgemeinen davon auszugehen, dass ein ordnungsgemäßer Abschluss nicht mehr erwartet werden kann (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 7. April 2006 - 9 ME 257/05 - , juris Rn. 2 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 21. Januar 2011, a. a. O. Rn. 6;… BayVGH, Beschl. v. 24. Juli 2017 - 19 CS 16.2006 -, juris Rn. 10).
- VG Köln, 15.05.2020 - 5 L 461/20
Aufenthaltserlaubnis, Studiengangwechsel
Rn. 50 Vgl. zur Vorgängerregelung § 16 AufenthG a.F.: OVG NRW, Beschluss vom 24. Oktober 2008 -18 B 975/08 - juris zur früheren Rechtslage nach § 16 Abs. 1 Satz 5 AufenthG a.F.; BeckOK AuslR/Fleuß, 23. Ed. 1. November 2019, AufenthG § 16 Rn. 32; SächsOVG, Beschluss vom 21. Januar 2011 - 3 B 178/10 -, juris Rn. 6 m.w.N.; Beschluss vom 7. März 2016 - 3 B 378/15 -, juris Rn. 5 m.w.N., Beschluss vom 3. Mai 2019 - 3 B 96/19 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 6. Dezember 2018 - 10 CS 18.2271 -, juris Rn. 10 m.w.N. - OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2020 - 2 M 3/20
Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis für ein Studium
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit kann es gebieten, je nach den Umständen des Einzelfalles auch bei Überschreitung einer angemessenen Studiendauer einen weiteren Aufenthalt zu ermöglichen, wenn ein - überlanges - Studium in seine Endphase getreten ist und ein ausländerbehördlich veranlasster Abbruch den bevorstehenden Studienabschluss vereiteln würde oder wenn eine deutliche Änderung des Studierverhaltens die Erwartung begründet, dass das Studium nunmehr in einem überschaubaren Zeitraum abgeschlossen werden kann (…vgl. OVG Brem, Beschlüsse vom 17. September 2010 - 1 B 169/10 - juris Rn. 2 …und vom 1. April 2014 - 1 B 47/14 - juris Rn. 16; SächsOVG, Beschluss vom 21. Januar 2011 - 3 B 178/10 - juris Rn. 6;… Beschluss des Senats vom 5. November 2014 - 2 M 109/14 - juris Rn. 6 ;… Samel, in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 16 AufenthG Rn. 19;… Fleuß, in: BeckOK Ausländerrecht, § 16 AufenthG Rn. 32). - OVG Sachsen, 03.05.2019 - 3 B 96/19
Studienvorbereitung; Studienkolleg; angemessener Zeitraum; Prognose
Insgesamt gilt, dass die Prognose positiv ausfallen kann, wenn die nachgewiesenen Ursachen der bisherigen Verzögerung wegfallen und etwa auf Grund einer inzwischen eingetretenen deutlichen Leistungssteigerung weitere Studienverzögerungen nicht zu erwarten sind und damit mit einem erfolgreichen Studienabschluss in absehbarer Zeit gerechnet werden kann (SächsOVG, Beschl. v. 21. Januar 2011 - 3 B 178/10 -, juris Rn. 6 m. w. N.;… Beschl. v. 7. März 2016 - 3 B 378/15 -, juris Rn. 5 m. w. N.;… BayVGH, Beschl. v. 6. Dezember 2018 - 10 CS 18.2271 -, juris Rn. 10 m. w. N.). - OVG Sachsen, 07.03.2016 - 3 B 378/15
Studienvorbereitender Sprachkurs; Studiendauer; Ausbildungswechsel
Den ausführlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts, mit dem dieses die prognostische Beurteilung der Antragsgegnerin gebilligt hat, ist der Antragsteller im Übrigen nicht mehr entgegengetreten (zu den dabei anzustellenden Erwägungen näher SächsOVG, Beschl. v. 21. Januar 2011 - 3 B 178/10 -, juris Rn. 6 m. w. N.). - VG Halle, 16.12.2019 - 1 B 185/19 Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit kann es auch dann geboten sein, trotz Überschreitung der regelmäßig zu erwartenden Studiendauer einen weiteren Aufenthalt zu ermöglichen, wenn die nachgewiesenen Ursachen der bisherigen Verzögerung weggefallen und etwa auf Grund einer inzwischen eingetretenen deutlichen Leistungssteigerung weitere Studienverzögerungen nicht zu erwarten sind und mit einem erfolgreichen Studienabschluss in absehbarer Zeit gerechnet werden kann (OVG Bremen, Beschl. v. 17. September 2010 - 1 B 169/10 -, Juris; OVG Sachsen, Beschl. v. 21. Januar 2011 - 3 B 178/10 -, Juris).
- VG Berlin, 16.04.2012 - 35 L 41.12
Einstweiliger Rechtsschutz im Aufenthaltsrecht
Doch muss dafür die konkrete Aussicht bestehen, dass nach Wegfall der Ursachen für die bisherige Verzögerung das Studium nunmehr in absehbarer Zeit erfolgreich abgeschlossen werden kann (vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 21. Januar 2011 - OVG 3 B 178/10 -, Rn. 6; zit. nach juris; BayVGH…, Beschluss vom 15. September 2009, a.a.O.; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 7. April 2006 - OVG 9 ME 257/05 -, Rn. 5; zit. nach juris).
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