Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• lexetius.com

  EntschG § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3
  Abführung; Abführungsbetrag; Einheitswert; zuletzt festgestellter Einheitswert; Entschädigung.

• Bundesverwaltungsgericht

  EntschG § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3
  Abführung; Abführungsbetrag; Einheitswert; Entschädigung; zuletzt festgestellter Einheitswert

• Judicialis

  EntschG § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3

• Wolters Kluwer

  Bedeutung des Begriffs "Einheitswert" i. S. v. § 10 Abs. 1 Entschädigungsgesetz (EntschG) in der ursprünglichen Fassung; Einordnung der Entschädigung von Verfolgten des NS-Regimes für bereits vor Kriegsbeginn erlittene Schädigungen als Kriegsfolgelast; Grundsätzliche ...

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  EntschG § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3
  Entschädigungsbemessung; Einheitswertfestsetzung; Bewertungszeitpunkt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EntschG § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3
  Einheitswert im Sinne des Entschädigungsgesetzes

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Einheitswert im Sinne des Entschädigungsgesetzes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DVBl 2006, 1468 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 09.12.1994 - 11 PKH 28.94

  Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die …

  Auszug aus BVerwG, 27.06.2006 - 3 B 190.05

  Fragen hierzu kommt aber in der Regel keine grundsätzliche Bedeutung zu, weil von ihrer Beantwortung keine richtungweisende Wirkung auf die künftige Rechtsprechung mehr ausgehen kann (vgl. Beschluss vom 9. Dezember 1994 - BVerwG 11 PKH 28.94 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 4).
• BVerwG, 20.09.1995 - 6 B 11.95

  Ehrenverfahren nach dem HEG Mecklenburg-Vorpommern

  Auszug aus BVerwG, 27.06.2006 - 3 B 190.05

  Etwas anderes gilt ausnahmsweise, wenn die angestrebte Klärung noch für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist (vgl. Beschluss vom 20. September 1995 - BVerwG 6 B 11.95 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 6).
• BVerwG, 29.09.2000 - 3 B 99.00

  Einnahmen des Entschädigungsfonds; Abführung; 1, 3-facher Einheitswert; …

  Auszug aus BVerwG, 27.06.2006 - 3 B 190.05

  Insbesondere aus der Entstehungsgeschichte der Norm ergibt sich, dass mit "Einheitswert" im Sinne dieser Regelung entsprechend § 3 Abs. 1 EntschG der vor der Schädigung zuletzt festgestellte Einheitswert gemeint war (vgl. dazu Beschluss vom 29. September 2000 - BVerwG 3 B 99.00 - Buchholz 428.41 § 10 EntschG Nr. 1).

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• BVerwG, 18.01.2017 - 8 C 1.16

  Abführungsbetrag; Festsetzung; Teilrücknahme; Umdeutung; Verwaltungsvermögen; …

  Das Verwaltungsgericht hat im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts darauf abgestellt, dass es für die Bemessung des Abführungsbetrages auf den vor der Schädigung zuletzt festgestellten Einheitswert ankommt und daher die hier nach der Schädigung erfolgte Umwandlung der ehemaligen Betriebsgrundstücke in Acker- und Wegeflächen unbeachtlich ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Juni 2006 - 3 B 190.05 - Buchholz 428.41 § 10 EntschG Nr. 5).
• BVerwG, 22.02.2007 - 5 C 4.06

  Abführungsbetrag; Einheitswert, vor der Schädigung zuletzt festgestellter ~; …

  Da bereits nach dieser Gesetzesfassung mit "Einheitswert" der vor der Schädigung zuletzt festgestellte Einheitswert gemeint war (Beschluss vom 27. Juni 2006 - BVerwG 3 B 190.05 -), bedarf keiner Vertiefung, ob die Regelung in der erst während des Klageverfahrens in Kraft getretenen, klarstellenden (s. BTDrucks 15/1180 S. 2) Fassung anzuwenden ist, die sie durch Art. 1 Nr. 6 Buchst. a des Gesetzes vom 10. Dezember 2003 (BGBl I 2471) erhalten hat.

  Bereits mit der Festlegung auf einen einheitlichen Multiplikator hat der Gesetzgeber seine ursprüngliche Regelungsvorstellung (BTDrucks 12/4887 S. 37) aufgegeben, nach der die Entschädigungs- und Ausgleichsleistungen ohne Zuführung von Steuermitteln aus einem anderweitig "aufgefüllten" Entschädigungsfonds gezahlt werden sollten, mithin zunächst ein "Gleichlauf zwischen der zu gewährenden Entschädigung und dem Abführungsbetrag" (Beschluss vom 27. Juni 2006 - BVerwG 3 B 190.05 - a.a.O.) vorgesehen war (so auch Beschluss vom 29. September 2000 - BVerwG 3 B 99.00 - Buchholz 428.41 § 10 EntschG Nr. 1).

• VG Berlin, 14.05.2021 - 29 K 238.18
  Auf die spätere Wertminderung durch Kriegsschäden kommt es nicht an (BVerwG, Beschluss vom 27. Juni 2006 - BVerwG 3 B 190.05 -, Buchholz 428.41 § 10 EntschG Nr. 5 = juris Rn. 6), und mangels Verweises auf § 3 Abs. 1 Satz 2 EntschG ist auch kein Abgeltungsbetrag hinzuzurechnen (BVerwG…, Beschluss vom 29. September 2000 - BVerwG 3 B 99.00 -, Buchholz 428.41 § 10 EntschG Nr. 1= juris Rn. 3).

  Dieser Betrag ist 1:1 in Deutsche Mark (und anschließend in Euro) umzurechnen (BVerwG, Beschluss vom 27. Juni 2006 a.a.O. Rn. 7), mit 1, 3 zu vervielfältigen und anteilig für 221 m² von 725 m² anzusetzen (BVerwG…, Beschluss vom 31. Mai 2006 - BVerwG 3 B 148.05 -, Buchholz 428.41 § 3 EntschG Nr. 2 = juris Rn. 6).