Rechtsprechung
| BVerwG, 01.10.2018 - 3 B 20.17 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Ergänzung einer Rehabilitierungsbescheinigung um weitere Verfolgungsmaßnahmen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 VwRehaG, § 13 Abs 2 VwRehaG, § 1a Abs 1 VwRehaG, § 27 VwVfG
Ergänzung einer Rehabilitierungsbescheinigung um weitere Verfolgungsmaßnahmen - Wolters Kluwer
Ergänzung der erteilten Rehabilitierungsbescheinigung hinsichtlich Anerkennung weiterer Verfolgungsmaßnahmen
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
VwRehaG §§ 1, 1a, 3 Abs. 5, 9 Abs. 1 und 2
Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung, politische Verfolgung, Zersetzungsmaßnahmen, Beweiserleichterung, Allgemeinschicksal, unmittelbare Betroffenheit - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ergänzung der erteilten Rehabilitierungsbescheinigung hinsichtlich Anerkennung weiterer Verfolgungsmaßnahmen
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 28.02.2017 - 9 K 19.16
- BVerwG, 01.10.2018 - 3 B 20.17
Wird zitiert von ... (15)
- BVerwG, 24.07.2019 - 8 C 1.19
Rehabilitierung wegen Gesundheitsschäden durch Grenzsicherungsmaßnahmen der DDR
Derartige Maßnahmen können nicht mehr dem allgemeinen Schicksal der Bevölkerung in der DDR zugerechnet werden, sondern stellen, sobald sie sich gegen eine einzelne Person konkretisieren, individuelle Verfolgung dar (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Oktober 2018 - 3 B 20.17 - juris Rn. 11).Sie bezieht sich konkret auf den betreffenden Fluchtversuch und richtet sich individuell gegen die flüchtende Person (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Oktober 2018 - 3 B 20.17 - ZOV 2018, 228 f. Rn. 11 zur Konkretisierung so genannter Zersetzungsmaßnahmen des MfS).
- BVerwG, 26.08.2026 - 8 B 6.26
Erfolglose Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision im Urteil des VerwG …
Rn. 5 In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass eine Maßnahme einzelfallbezogen im Sinne des § 1 Abs. 1 i. V. m. Abs. 5 VwRehaG war, wenn sie sich individuell und konkret gegen den Betroffenen richtete (vgl. BVerwG…, Urteil vom 24. Juli 2019 - 8 C 1.19 - BVerwGE 166, 200 Rn. 13 im Anschluss an BVerwG, Beschluss vom 1. Oktober 2018 - 3 B 20.17 - ZOV 2018, 228 Rn. 16). - OVG Schleswig-Holstein, 04.09.2026 - 3 MB 21/26
Untersagung der Ausbildung von Pflegefachkräften; Anforderungen an die praktische …
Eine abgegebene eidesstattliche Versicherung ist jedoch im Gesamtzusammenhang aller Erkenntnisse frei zu würdigen, wodurch ihr Beweiswert entkräftet werden kann (BVerwG, Beschluss vom 1. Oktober 2018 - 3 B 20.17 -, juris Rn. 10;… vgl. auch Senatsbeschluss vom 21. April 2026 - 3 MB 1/26 -, juris Rn. 7 ).
- LG Berlin II, 15.09.2026 - 27 O 351/26
Presserecht: Eidesstattliche Versicherung befreit Medien nicht von …
Nur wenn das Gericht mit dem für § 294 ZPO ausreichenden Beweismaß überwiegender Wahrscheinlichkeit davon überzeugt ist, der tatsächliche Inhalt der eidesstattlichen Versicherung sei vom Erklärenden wahrheitsgemäß versichert, kann es eine zwischen den Parteien streitige Tatsache als bewiesen erachten (st. Rspr., vgl. nur BGH…, Beschluss vom 22. Juni 2004 - VI ZB 14/04, juris, Rn. 10; BVerwG, Beschluss vom 1. Oktober 2018 - 3 B 20.17, BeckRS 2018, 27353, Rn. 10;… Greger, in: Zöller, ZPO, 36. Aufl. 2025, § 294 Rn. 6). - LG Berlin II, 15.09.2026 - 27 O 363/26 Nur wenn das Gericht mit dem für § 294 ZPO ausreichenden Beweismaß überwiegender Wahrscheinlichkeit davon überzeugt ist, der tatsächliche Inhalt der eidesstattlichen Versicherung sei vom Erklärenden wahrheitsgemäß versichert, kann es eine zwischen den Parteien streitige Tatsache als bewiesen erachten (st. Rspr., vgl. nur BGH…, Beschluss vom 22. Juni 2004 - VI ZB 14/04, juris, Rn. 10; BVerwG, Beschluss vom 1. Oktober 2018 - 3 B 20.17, BeckRS 2018, 27353, Rn. 10;… Greger, in: Zöller, ZPO, 36. Aufl. 2025, § 294 Rn. 6; Kammer…, Urteil vom 15. September 2026, a.a.O.).
- VG München, 14.03.2023 - M 10 E 22.6192
Presserechtlicher Auskunftsanspruch auf Herausgabe eines anonymisierten …
Die Versicherung an Eides statt ist grundsätzlich ein zulässiges Mittel der Glaubhaftmachung mit erhöhtem Beweiswert (vgl. BVerwG, B.v. 1.10.2018 - 3 B 20/17 - juris Rn. 10). - VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1295
Nutzungsuntersagung für eine Sattler- und Polsterwerkstatt, Keine offensichtliche …
Eine abgegebene eidesstattliche Versicherung ist im Gesamtzusammenhang aller Erkenntnisse frei zu würdigen, wodurch ihr Beweiswert entkräftet werden kann (…vgl. BVerfG, B.v. 11.11.1993 - 2 BvR 2451/93 - juris Rn. 5; BVerwG, B.v. 1.10.2018 - 3 B 20.17 - juris Rn. 10). - VG Düsseldorf, 03.03.2022 - 4 K 8487/19
Artenschutzrecht, Artenschutzverordnung, Artenschutz, Papagei, Graupapagei, …
Rn. 139 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Oktober 2018 - 3 B 20.17 -, juris Rn. 10; Herrmann, in: BeckOK VwVfG, 53. Ed. 1.7.2021, § 27 Rn. 6; Kallerhoff/Fellenberg, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 27 Rn. 21. - VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
Wann stört ein Handwerksbetrieb im Wohngebiet?
Eine abgegebene eidesstattliche Versicherung ist im Gesamtzusammenhang aller Erkenntnisse frei zu würdigen, wodurch ihr Beweiswert entkräftet werden kann (…vgl. BVerfG, B.v. 11.11.1993 - 2 BvR 2451/93 - Rn. 5; BVerwG, B.v. 1.10.2018 - 3 B 20.17 - Rn. 10). - VG Meiningen, 24.09.2024 - 8 K 362/23
Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung für Zersetzungsmaßnahmen
- OVG Sachsen, 22.07.2024 - 2 B 59/24
Prüfung; Abgabefrist; Versäumung; eidesstattliche Versicherung; Würdigung; …
- BVerwG, 17.06.2024 - 8 B 61.23
Darstellen der Drohung mit der Verhaftung bei Aufsuchen der Ständigen Vertretung …
- OVG Schleswig-Holstein, 21.04.2026 - 3 MB 1/26
Zulassung zur IHK-Abschlussprüfung Sport- und Fitnesskaufmann/frau Unterlassung …
- VG Cottbus, 21.01.2021 - 8 L 577/20
Tierschutzrecht
- VG München, 12.05.2023 - M 10 K 22.31414
Formvorschrift, Dolmetscher, Sprachmittler, Senegal, Abschiebungsverbot
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