Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  AufenthG § 25 Abs. 5, EMRK Art. 8
  Alleinerziehende Mutter; Aufenthaltserlaubnis; faktische Inländerin; erwachsene Töchter; Pflichtbeitragszeiten; Sprachkurs

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG § 25 Abs. 5
  Anspruch eines georgischen Staatsangehörigen auf eine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (11)

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Sachsen, 26.11.2021 - 3 B 349/21

  Faktischer Inländer; Kleinkind

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Bei der Frage der Reintegration in das Heimatland (Grad der Entwurzelung) ist insbesondere maßgebend, inwieweit Kenntnisse der dort gesprochenen und geschriebenen Sprache bestehen bzw. erworben werden können, inwieweit der Ausländer mit den dortigen Verhältnissen vertraut ist und inwieweit er dort bei der Wiedereingliederung auf Hilfestellung durch Verwandte und sonstige Dritte rechnen kann, soweit diese erforderlich sein sollte (SächsOVG, Beschl. v. 26. November 2021 - 3 B 349/21 -, juris Rn. 22 m. w. N.).

  Rn. 18 Ob der Status eines "faktischen Inländers" vorliegt, ist anhand der im jeweiligen Einzelfall gegebenen Merkmale der Verwurzelung zu prüfen (SächsOVG, Beschl. v. 26. November 2021 a. a. O. Rn. 24;… BayVGH, Beschl. v. 23. September 2021 - 19 ZB 20.323 -, juris Rn. 41;… Beschl. v. 2. August 2021 - 19 CS 21.330 -, juris Rn. 33).

• BVerfG, 21.02.2011 - 2 BvR 1392/10

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 …

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Rn. 16 Der Schutzbereich des Art. 8 EMRK auf Achtung des Privatlebens umfasst die Summe aller familiären, persönlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Beziehungen, die für das Privatleben eines jeden Menschen konstitutiv sind und denen angesichts ihrer zentralen Bedeutung für die Entfaltung der Persönlichkeit eines Menschen bei fortschreitender Dauer des Aufenthalts wachsende Bedeutung zukommt (BVerfG, Beschl. v. 21. Februar 2011 - 2 BvR 1392/10 -, juris Rn. 19).
• VGH Bayern, 23.09.2021 - 19 ZB 20.323

  Ausweisung wegen mehrfacher schwerer Drogendelikte

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Rn. 18 Ob der Status eines "faktischen Inländers" vorliegt, ist anhand der im jeweiligen Einzelfall gegebenen Merkmale der Verwurzelung zu prüfen (…SächsOVG, Beschl. v. 26. November 2021 a. a. O. Rn. 24; BayVGH, Beschl. v. 23. September 2021 - 19 ZB 20.323 -, juris Rn. 41;… Beschl. v. 2. August 2021 - 19 CS 21.330 -, juris Rn. 33).

• VGH Bayern, 02.08.2021 - 19 CS 21.330

  Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen wegen Straffälligkeit

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Rn. 18 Ob der Status eines "faktischen Inländers" vorliegt, ist anhand der im jeweiligen Einzelfall gegebenen Merkmale der Verwurzelung zu prüfen (…SächsOVG, Beschl. v. 26. November 2021 a. a. O. Rn. 24;… BayVGH, Beschl. v. 23. September 2021 - 19 ZB 20.323 -, juris Rn. 41; Beschl. v. 2. August 2021 - 19 CS 21.330 -, juris Rn. 33).
• OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Zumutbare Anforderungen zur Beseitigung der Ausreisehindernisse

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Ein Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6; Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7).
• OVG Sachsen, 04.12.2023 - 3 B 216/23

  Kein Anspruch auf Duldung bei "Verlöbnis" während bestehender Ehe; Aufnahme einer …

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Dem Erfordernis eines bestimmten Antrags ist auch dann Genüge getan, wenn sich das Rechtsschutzziel aus den Gründen eindeutig ermitteln lässt (SächsOVG, Beschl. v. 4. Dezember 2023 - 3 B 216/23 -, juris Rn. 9 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 16.12.2014 - 3 B 127/14

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Hierfür reicht eine bloße Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens ohne Eingehen auf die jeweils tragenden Erwägungen des Verwaltungsgerichts, außer in Fällen der Nichtberücksichtigung oder des Offenlassens des früheren Vortrags, ebenso wenig aus wie bloße pauschale oder formelhafte Rügen ausreichend sind (…SächsOVG, Beschl. v. 5. Juli 2017 - 3 B 163/17 -, juris Rn. 3 f. m. w. N.; Beschl. v. 16. Dezember 2014 - 3 B 127/14 -, juris Rn. 2).
• OVG Sachsen, 22.02.2016 - 3 D 64/15

  Prozesskostenhilfe; maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt; Erfolgsaussichten; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Ein Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6;… Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43; Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7).
• OVG Sachsen, 16.09.2013 - 3 B 389/13

  Faktischer Inländer, Schutz des Privatlebens

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Ein Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6;… Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7).
• OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 B 48/20

  Verwurzelung; wirtschaftliche Integration; Länge des Aufenthalts

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Ein Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6;… Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.; Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7).
• OVG Sachsen, 05.07.2017 - 3 B 163/17

  Darlegungserfordernis

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Thüringen, 07.06.2024 - 4 EO 61/24

  In Deutschland geborene oder in frühester Kindheit eingereiste Ausländer; …

  Rn. 52 Soweit das Verwaltungsgericht den von der Rechtsprechung entwickelten Begriff bzw. das "Institut" des "faktischen Inländers" (vgl. z. B. BayVGH…, Beschluss vom 25. Juli 2023 - 19 ZB 23.870 - juris Rn. 19, SächsOVG, Beschluss vom 25. Januar 2024 - 3 B 213/23 - juris, OVG Schleswig-Holstein…, Beschluss vom 10. Januar 2024 - 6 MB 2/24 - juris Rn. 22 und OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 26. Juli 2022 - OVG 2 B 2/20 juris Rn. 48, das den Begriff "Status eines faktischen Inländers" sowie dazu BVerwG…, Urteil vom 16. November 2023 - 1 C 32/22 - juris Rn. 16, das die Formulierung "Eigenschaft eines sogenannten faktischen Inländers" gewählt hat) verwendet, weist der Senat vorsorglich darauf hin, dass es sich insoweit nicht um einen unbestimmten Rechtsbegriff bzw. ein Tatbestandsmerkmal handelt, unter das Untermerkmale wie (nachhaltige) "Verwurzelung" und "Entwurzelung" subsumiert werden könnten.
• OVG Sachsen, 11.06.2024 - 3 B 52/24

  Berücksichtigungsfähigkeit neuen Vorbringens im Beschwerdeverfahren; zur …

  Ein nicht gerechtfertigter Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6;… Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7; Beschl. v. 25. Januar 2024 - 3 B 213/23 -, juris Rn. 16).
• OVG Sachsen, 15.06.2026 - 3 B 79/26

  Faktischer Inländer; Mängel bei wirtschaftlicher Integration

  Ein nicht gerechtfertigter Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v.11. Juni 2024 - 3 B 52/24 -, juris Rn. 27;… Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6;… Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7, und Beschl. v. 25. Januar 2024 - 3 B 213/23 -, juris Rn. 16).