Rechtsprechung
| BVerwG, 16.12.2008 - 3 B 25.08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anforderungen an den Zulassungsgrund der Divergenz einer Beschwerde; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache i.S.v. § 132 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 132 Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Greifswald, 10.12.2007 - 5 A 212/05
- BVerwG, 16.12.2008 - 3 B 25.08
- BVerwG, 16.06.2009 - 3 B 3.09
- BVerfG, 05.07.2010 - 1 BvR 1778/09
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 28.02.2007 - 3 C 18.06
Enteignungsmaßnahme; Bodenreform; Eingriff in Persönlichkeitssphäre des …
Auszug aus BVerwG, 16.12.2008 - 3 B 25.08
Er bezieht sich zwar auf die Urteile des Senats vom 21. Februar 2002 - BVerwG 3 C 16.01 - (BVerwGE 116, 42) und vom 28. Februar 2007 - BVerwG 3 C 18.06 - (Buchholz 428.6 § 1 VwRehaG Nr. 9).Wie er selbst einräumt, sind alle diese Fragen aber in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. insbesondere die Urteile vom 21. Februar 2002 und vom 28. Februar 2007 a.a.O. sowie Beschluss vom 1. Juli 1999 - BVerwG 7 B 2.99 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 5) und des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 26. Oktober 2004 - 2 BvR 955/00 u.a. - BVerfGE 112, 1) bereits geklärt.
- BVerfG, 26.10.2004 - 2 BvR 955/00
Bodenreform III
Auszug aus BVerwG, 16.12.2008 - 3 B 25.08
Wie er selbst einräumt, sind alle diese Fragen aber in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. insbesondere die Urteile vom 21. Februar 2002 …und vom 28. Februar 2007 a.a.O. sowie Beschluss vom 1. Juli 1999 - BVerwG 7 B 2.99 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 5) und des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 26. Oktober 2004 - 2 BvR 955/00 u.a. - BVerfGE 112, 1) bereits geklärt. - BVerwG, 21.02.2002 - 3 C 16.01
Enteignungsmaßnahme; SMAD-Befehl 124; Eingriff in Persönlichkeitssphäre des …
- BVerwG, 01.07.1999 - 7 B 2.99
Enteignung von ausländischem Vermögen in der ehemaligen DDR; tatsächliche …
Auszug aus BVerwG, 16.12.2008 - 3 B 25.08
Wie er selbst einräumt, sind alle diese Fragen aber in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. insbesondere die Urteile vom 21. Februar 2002 …und vom 28. Februar 2007 a.a.O. sowie Beschluss vom 1. Juli 1999 - BVerwG 7 B 2.99 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 5) und des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 26. Oktober 2004 - 2 BvR 955/00 u.a. - BVerfGE 112, 1) bereits geklärt.
- BVerwG, 16.06.2009 - 3 B 3.09
Anforderungen an die Substanziierung einer Anhörungsrüge
Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Senats vom 16. Dezember 2008 - BVerwG 3 B 25.08 - wird zurückgewiesen. - BVerwG, 01.04.2010 - 3 B 78.09
Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung wegen der Enteignung und Vertreibung i.R.d. …
Der Beschwerdevortrag, mit dem die Prozessbevollmächtigten der Kläger ausdrücklich Bezug auf eine von ihnen verfasste Begründung eines früheren, ebenfalls erfolglos gebliebenen Rechtsbehelfs eines anderen Klägers nehmen und die sie inhaltlich im Wesentlichen wiederholen (BVerwG 3 B 25.08 ), verdeutlicht, dass sie die höchstrichterliche Rechtsprechung, die die von ihnen aufgeworfenen Fragen bereits mehrfach beantwortet hat, nach wie vor nicht akzeptieren wollen. - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.10.2010 - 1 M 192/09
Anhörungsrüge
Deshalb müssen, wenn ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG festgestellt werden soll, im Einzelfall besondere Umstände deutlich ergeben, dass das Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung ersichtlich nicht erwogen worden ist (BVerwG, 16.06.2009 - 3 B 3/09, 3 B 3/09 (3 B 25/08) -, juris).
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