Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 11.03.2020 - 3 B 327/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwGO, § 146 VwGO
Beschwerde; Zulässigkeit; Erledigung; Rechtschutzbedürfnis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 28.11.2019 - 1 L 881/19
- OVG Sachsen, 11.03.2020 - 3 B 327/19
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OVG Sachsen, 25.10.2018 - 4 B 287/18
Kindertageseinrichtung; Betreuungsplatz; Betreuungszeit; Wunschrecht; Wahlrecht
Auszug aus OVG Sachsen, 11.03.2020 - 3 B 327/19
dessen ausgeschöpfte Kapazitäten entgegenstehen (vgl. zuletzt SächsOVG, Beschl. v. 25. Oktober 2018 - 4 B 287/18 -, juris Rn. 7 m. w. N.).
- OVG Sachsen, 14.07.2020 - 3 B 218/20
Erledigung der Hauptsache; Allgemeinverfügung; Corona
Tritt das erledigende Ereignis bereits vor Einlegung des Rechtsmittels ein, kann der Antragsgegner, um der Kostenlast zu entgehen, nur die Sachentscheidung des Verwaltungsgerichts mit der Beschwerde angreifen (…SächsOVG, Beschl. v. 4. Juni 2015 - 5 B 132/15 -, juris Rn. 5;… VGH BW, Beschl. v. 23. Oktober 2006 - 9 S 80/06 -, juris Rn. 5;… Beschl. v. 22. September 2006 - NC 90/06 -, juris Rn. 3;… Clausing, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 37. EL Juli 2019, § 161 Rn. 19a; anders hinsichtlich eines Hilfsantrags, über den erstinstanzlich nicht entschieden wurde: SächsOVG, Beschl. v. 11. März 2020 - 3 B 327/19 -, juris Rn. 8). - OVG Sachsen, 16.07.2020 - 3 B 219/20
Regelung des Schulbetriebs an den Grundschulen während der Corona-Pandemie
Tritt das erledigende Ereignis bereits vor Einlegung des Rechtsmittels ein, kann der Antragsgegner, um der Kostenlast zu entgehen, nur die Sachentscheidung des Verwaltungsgerichts mit der Beschwerde angreifen (SächsOVG, Beschl. v. 14. Juli 2020 - 3 B 218/20 -, z. Veröffentlichung in juris vorgesehen;… Beschl. v. 4. Juni 2015 - 5 B 132/15 -, juris Rn. 5;… VGH BW, Beschl. v. 23. Oktober 2006 - 9 S 80/06 -, juris Rn. 5;… Beschl. v. 22. September 2006 - NC 90/06 -, juris Rn. 3;… Clausing, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 37. EL Juli 2019, § 161 Rn. 19a; anders hinsichtlich eines Hilfsantrags, über den erstinstanzlich nicht entschieden wurde: SächsOVG, Beschl. v. 11. März 2020 - 3 B 327/19 -, juris Rn. 8).
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