Rechtsprechung
| BVerwG, 30.07.2015 - 3 B 42.14 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
VwGO § 118, § 132 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3; BerRehaG § 1 Abs. 1, § 4; AusglLeistG § 1 Abs. 4
Berufliche Rehabilitierung; Ausschließungsgrund; Spitzeltätigkeit; konspirative Zusammenarbeit; abgenötigte Zusammenarbeit; MfS; Stasi; Überrumpelung; Jugendlichkeit; Verpflichtungserklärung; kompromittierender Bericht; Abkehrverhalten des Spitzels; Distanzierung vom ... - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
VwGO § 118, § 132 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3
Abkehrverhalten des Spitzels; Anforderungen an die Divergenz; Ausschließungsgrund; Berufliche Rehabilitierung; Distanzierung vom MfS; Jugendlichkeit; MfS; Spitzeltätigkeit; Stasi; Urteilsberichtigung; Verpflichtungserklärung; abgenötigte Zusammenarbeit; ... - rechtsinformationen.bund.de
Rehabilitierungsverweigerung bei Spitzeltätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 4 BerRehaG, § 1 Abs 4 AusglLeistG
Rehabilitierungsverweigerung bei Spitzeltätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR - rechtsprechung-im-internet.de
§ 4 BerRehaG, § 1 Abs 4 AusglLeistG
Rehabilitierungsverweigerung bei Spitzeltätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR - Wolters Kluwer
Ausschluss der beruflichen Rehabilitierung aufgrund einer Tätigkeit für die Staatssicherheit der DDR
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
VwGO §§ 118, 132 Abs. 2 Nr. 2 und 3; BerRehaG §§ 1 Abs. 1, 4; AusglLeistG § 1 Abs. 4
Ausschließung von der beruflichen Rehabilitierung wegen Spitzeltätigkeit für die Staatssicherheit der DDR - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BerRehaG § 1 Abs. 1; BerRehaG § 4
Ausschluss der beruflichen Rehabilitierung aufgrund einer Tätigkeit für die Staatssicherheit der DDR - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Potsdam, 08.04.2014 - 11 K 617/13
- VG Potsdam, 26.06.2014 - 11 K 617/13
- BVerwG, 30.07.2015 - 3 B 42.14
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2015, 900
- DÖV 2015, 979
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2015 - 3 B 42.14
Eine Divergenz liegt vor, wenn sich das vorinstanzliche Gericht in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden (abstrakten) Rechtssatz in Widerspruch gesetzt hat zu einem ebensolchen Rechtssatz in der Entscheidung eines divergenzfähigen Gerichts, und wenn das Urteil auf dieser Abweichung beruht (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 11. März 2009 - 4 BN 7.09 - juris und vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14). - BVerwG, 18.09.2009 - 5 C 1.09
Ausgleichsleistung, erhebliches Vorschubleisten; hochrangiger Diplomat in der …
- BVerwG, 26.02.2009 - 5 C 4.08
Erhebliches Vorschubleisten; Gestapo; langjährige Tätigkeit als Gestapo-Beamter; …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2015 - 3 B 42.14
Rn. 8 Die Beschwerde meint, das Verwaltungsgericht weiche von Aussagen in den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Februar 2009 - 5 C 4.08 - (Buchholz 428.4 § 1 AusglLeistG Nr. 16) und vom 18. September 2009 - 5 C 1.09 - (BVerwGE 135, 1) ab. - BVerwG, 11.03.2009 - 4 BN 7.09
Divergenzrüge bei sich einander (vermeintlich) widersprechenden, zu verschiedenen …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2015 - 3 B 42.14
Eine Divergenz liegt vor, wenn sich das vorinstanzliche Gericht in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden (abstrakten) Rechtssatz in Widerspruch gesetzt hat zu einem ebensolchen Rechtssatz in der Entscheidung eines divergenzfähigen Gerichts, und wenn das Urteil auf dieser Abweichung beruht (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 11. März 2009 - 4 BN 7.09 - juris und vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14). - BVerwG, 20.08.2008 - 3 B 73.08
Eignung eines einzigen aktenkundigen, inhaltlich jedoch nicht vollständig …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2015 - 3 B 42.14
Besondere Umstände, wie sie bei Abgabe des Berichts in der Person der Klägerin vorgelegen haben mögen (Jugendlichkeit, Überrumpelung), sind bereits bei der Prüfung zu berücksichtigen, ob der Verfolgte gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. August 2008- 3 B 73.08 - ZOV 2008, 264 dazu, dass auch eine einzige Denunziation ausreichen kann).
- BVerwG, 19.09.2016 - 3 B 52.15
Untersagung eines Firmennamens wegen Irreführung
Rn. 4 1. Der Zulassungsgrund der Divergenz im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO liegt vor, wenn sich das vorinstanzliche Gericht in Anwendung derselben Vorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden (abstrakten) Rechtssatz in Widerspruch gesetzt hat zu einem ebensolchen Rechtssatz, der in der Entscheidung eines divergenzfähigen Gerichts aufgestellt worden ist, und wenn das vorinstanzliche Urteil auf dieser Abweichung beruht (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juli 2015 - 3 B 42.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:300715B3B42.14.0] - Buchholz 428.8 § 4 BerRehaG Nr. 2 Rn. 8 m.w.N.). - VG Magdeburg, 08.12.2020 - 3 A 8/20
Berufliche Rehabilitation; Ausschließung von Folgeleistungen aufgrund von …
In der diesbezüglichen Rechtsprechung ist geklärt, dass eine Spitzeltätigkeit für den MfS im Regelfall die Ausschließungsvoraussetzungen erfüllt (vgl. nur: BVerwG, Beschluss v. 14.04.2010, 3 PKH 16.09; Beschluss v. 20.08.2008, 3 B 73.08; Beschluss v. 10.01.2018, 3 B 59.16; Beschluss v. 08.03.2002, 3 C 23.01; Beschluss v. 30.07.2015, 3 B 42.14; alle juris).Dies, wie eine nachträglich Distanzierung, bleibt ohne Einfluss auf die Folgen, die sein Verhalten bereits ausgelöst hat (vgl. BVerwG, Beschluss v. 30.07.2015, 3 B 42.14; juris).
- BVerwG, 05.12.2024 - 2 B 22.24
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".