Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 23.09.2010 - 3 B 556/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
AufenthG § 25 Abs. 5, § 60 a Abs. 2
Rechtsschutzbedürfnis bei freiwilliger Ausreise, "de-facto-Vater", gesundheitliche Gefährdung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufenthalt und Aufenthaltstitel zur Aufrechterhaltung der Familieneinheit; Unzumutbarkeit einer vorübergehenden Trennung der Ehepartner; Gefährdung des Kindeswohls
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Aufenthalt und Aufenthaltstitel zur Aufrechterhaltung der Familieneinheit; Unzumutbarkeit einer vorübergehenden Trennung der Ehepartner; Gefährdung des Kindeswohls
Verfahrensgang
- VG Dresden, 09.11.2009 - 3 L 1801/09
- OVG Sachsen, 23.09.2010 - 3 B 556/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OVG Sachsen, 23.11.2009 - 3 B 478/09
Eheschließung; rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise; de-facto Vater
Auszug aus OVG Sachsen, 23.09.2010 - 3 B 556/09
Vorliegend bedarf es keiner Klärung, ob und unter welchen Voraussetzungen die geschilderte Beziehung zwischen dem Antragsteller und der Tochter, mit der er gemäß § 1685 Abs. 2 BGB ein Umgangsrecht begründet hat, unter den Schutz des Art. 6 GG fällt (hierzu jüngst SächsOVG, Beschl. v. 23.11.2009 - 3 B 478/09 -, zit. nach juris), weil jedenfalls für eine solche Gefährdung des Kindeswohls hier nichts vorgetragen ist.
- VGH Bayern, 23.11.2023 - 19 CS 23.1442
Rechtmäßige Ausweisung eines albanischen Staatsangehörigen mit kroatischem …
Offenbleiben kann deshalb, ob der Antrag bereits aufgrund der erfolgten freiwilligen Ausreise des Antragstellers wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig ist (…so OVG Bln.-Brdbg., B.v. 13.4.2010 - 11 S 12.10 - juris Rn. 2;… anderer Ansicht: Berlit, GK-AufenthG, § 81 Rn. 145 m.V.a. BVerwG, B.v. 13.9.2005 - 1 VR 5.05 - juris Rn. 2;… B.v. 17.5.2004 - 1 VR 1.04 - juris Rn. 2; offen gelassen: Sächs.OVG, B.v. 23.9.2010 - 3 B 556/09 - juris Rn. 4).
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