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Rechtsprechung
   BVerwG, 23.04.2013 - 3 B 59.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,10483
BVerwG, 23.04.2013 - 3 B 59.12 (https://dejure.org/2013,10483)
BVerwG, Entscheidung vom 23.04.2013 - 3 B 59.12 (https://dejure.org/2013,10483)
BVerwG, Entscheidung vom 23. April 2013 - 3 B 59.12 (https://dejure.org/2013,10483)
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Volltextveröffentlichungen (12)

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  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsinformationen.bund.de

    Befugnisse einer Straßenverkehrsbehörde zur Verkehrsberuhigung gem. § 45 StVO

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 Abs 2 StVO 2013, § 45 Abs 1 S 1 StVO 2013, § 45 Abs 1b S 1 Nr 3 StVO 2013, § 45 Abs 1b S 1 Nr 4 StVO 2013, § 45 Abs 9 S 2 StVO 2013
    Befugnisse einer Straßenverkehrsbehörde zur Verkehrsberuhigung gem. § 45 StVO

  • verkehrslexikon.de

    Befugnisse der Straßenverkehrsbehörde zur Verkehrsberuhigung gem. § 45 StVO

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Anwohners einer Straße auf straßenbautechnische und verkehrsrechtliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Anwohners einer Straße auf straßenbautechnische und verkehrsrechtliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (55)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 28.11.2002 - 2 C 25.01

    Urteil, nicht mit Gründen versehenes -; Beteiligungsfähigkeit von Landesbehörden; …

    Auszug aus BVerwG, 23.04.2013 - 3 B 59.12
    Das ist nicht nur dann der Fall, wenn der Entscheidungsformel überhaupt keine Gründe beigegeben sind, sondern auch dann, wenn die Begründung nicht erkennen lässt, welche Überlegungen für die Entscheidung maßgebend gewesen sind, weil die Gründe rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder sonst wie völlig unzureichend sind (Urteil vom 28. November 2002 - BVerwG 2 C 25.01 - BVerwGE 117, 228 m.w.N.).
  • BVerwG, 07.07.2008 - 3 B 110.07

    Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz i.F. einer unterlassenen …

    Auszug aus BVerwG, 23.04.2013 - 3 B 59.12
    Übergeht das Tatsachengericht wesentliche Umstände, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm hätte aufdrängen müssen, fehlt es an einer tragfähigen Grundlage für die Überzeugungsbildung des Gerichts (stRspr; vgl. nur Beschluss vom 7. Juli 2008 - BVerwG 3 B 110.07 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • VG Neustadt, 20.05.2019 - 3 K 272/18

    Befahren von Gehwegen

    Soweit eine durch den Straßenverkehr verursachte Gefährdung dieser Rechtsgüter in Frage steht, dient § 45 Abs. 1 StVO nicht nur den öffentlichen Interessen, sondern auch dem eigenen Recht desjenigen, vom den die drohenden Nachteile abgewendet werden sollen (s. BVerwG, Beschluss vom 23. April 2013 - 3 B 59/12 - Rn. 6 f., juris; vgl. a. bereits BVerwG…, Beschluss vom 3. Juli 1986 - 7 B 141/85 - Rn. 3, juris unter Bezugnahme auf BVerwG…, Urteil vom 4. Juni 1986 - 7 V 76/84 - Rn. 10, juris).

    Die danach erforderliche qualifizierte Gefahrenlage bestimmt sich nicht allein nach der Verkehrsdichte im fraglichen Bereich, sondern wird von einer Gemengelage verschiedener Faktoren beeinflusst, so unter anderem von der Breite und dem Ausbauzustand der für dem Fahrzeug- und Fußgängerverkehr zur Verfügung stehenden Fläche, den Ausweichmöglichkeiten, der Inanspruchnahme von Flächen durch parkende Fahrzeuge und deren Auswirkungen auf den Verkehr, der Übersichtlichkeit der Streckenführung, der Verteilung des Verkehrs über den Tag und der Anteil des Schwerlastverkehrs (s. BVerwG, Beschluss vom 23. April 2013 - 3 B 59/12 - Rn. 9, juris; OVG RP…, Urteil vom 25. August 2016 - 7 A 10885/14 - Rn. 25 ff., juris).

  • BVerwG, 24.06.2026 - 3 B 9.25

    Verkehrsbeschränkende Anordnung zur Sicherung eines Schulwegs, der innerorts die …

    Rn. 22 Zu diesen bis zum Inkrafttreten der Ersten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung vom 30. November 2016 (BGBl. I 2848) in § 45 Abs. 9 Satz 2 StVO geregelten Voraussetzungen ist in der Rechtsprechung geklärt, dass besondere örtliche Verhältnisse insbesondere in der Streckenführung, dem Ausbauzustand der für den Fahrzeug- und Fußgängerverkehr zur Verfügung stehenden Flächen und in dem jeweiligen Verkehrsaufkommen, aber auch in anderen verkehrsrelevanten Umständen wie witterungsbedingten Einflüssen (Nebel, Schnee- und Eisglätte) und daraus resultierenden Unfallzahlen begründet sein können (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. April 2013 - 3 B 59.12 - Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 50 …und vom 3. Januar 2018 - 3 B 58.16 - juris Rn. 21…, Urteil vom 23. September 2010 - 3 C 37.09 - BVerwGE 138, 21 Rn. 26 m. w. N.).

    Vor diesem Hintergrund entzieht sich die Konkretisierung des Tatbestandes weitgehend einer verallgemeinerungsfähigen revisionsgerichtlichen Klärung (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. April 2013 - 3 B 59.12 - Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 50 …und vom 3. Januar 2018 - 3 B 58.16 - juris Rn. 21).

  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2026 - 13 S 2096/25

    Rechtmäßigkeit eines straßenverkehrsrechtlichen Durchfahrtsverbots; …

    Das Vorliegen einer Gefahrenlage im Sinne von § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO bestimmt sich regelmäßig nicht alleine nach einem Aspekt, sondern wird von einer Gemengelage verschiedener Faktoren beeinflusst (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 03.01.2018 - 3 B 58.16 - juris Rn. 21 und vom 23.04.2013 - 3 B 59.12 - juris Rn. 9…, Urteil vom 23.09.2010 a. a. O. Rn. 21 f.;… Beschluss des Senats vom 25.03.2024 - 13 S 730/23 - juris Rn. 6 ; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 19.11.2009 - 5 S 575/09 - juris Rn. 30; OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 18.11.2025 - 8 B 538/25 - juris Rn. 12 ff.; OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 18.09.2025 - OVG 1 B 23/23 - juris Rn. 56).
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