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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 30.04.2019 - 3 B 74/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,15652
OVG Sachsen, 30.04.2019 - 3 B 74/19 (https://dejure.org/2019,15652)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30.04.2019 - 3 B 74/19 (https://dejure.org/2019,15652)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30. April 2019 - 3 B 74/19 (https://dejure.org/2019,15652)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    StVG § 65 Abs. 3 Nr. 2, StVG a. F. § 28, StVG a. F. § 29, FeV § 11 Abs. 8, FeV § 13 S. 1 Nr. 2b
    Entziehung Fahrerlaubnis; medizinisch-psychologisches Gutachten; Eignungszweifel; Alkohol; Tilgung; Verwertbarkeit

  • bussgeldsiegen.de

    Fahrerlaubnisentziehung bei vermuteter Kraftfahrungeeignetheit - fehlende Gutachtenvorlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • OVG Sachsen, 24.11.2015 - 3 B 280/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Trunkenheitsfahrt; Fahrrad; Weigerung zur Vorlage …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.04.2019 - 3 B 74/19
    Für eine zusätzliche einzelfallbezogene Prüfung, ob der Sachverhalt wegen Zeitablaufs noch verwertbar ist, ist grundsätzlich kein Raum (SächsOVG, Beschl. v. 24. November 2015 - 3 B 280/15 -, juris Rn. 6 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 29.09.2016 - 3 A 222/16

    Fahrerlaubnis, Neuerteilung, medizinisch-psychologisches Gutachten, Weigerung, …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.04.2019 - 3 B 74/19
    Ob es dabei - worauf das Verwaltungsgericht abgestellt hat - auf den Zeitpunkt des Bescheids über den Entzug der Fahrerlaubnis vom 30. Oktober 2018, wegen des dann erst abgeschlossenen behördlichen Verfahrens auf den des Widerspruchsbescheids vom 12. Februar 2019 oder auf den 20. März 2018 ankommt, an dem das medizinisch-psychologische Gutachten gemäß § 13 Satz 1 Nr. 2b FeV schriftlich angeordnet worden war (vgl. hierzu SächsOVG, Beschl. v. 29. September 2016 - 3 A 222/16 -, juris Rn. 5 f. m. w. N.), kann vorliegend offen bleiben.
  • OVG Sachsen, 18.12.2020 - 2 B 169/20

    Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe; Tarifbeschäftigte; …

    Der Antragsteller verweist in diesem Zusammenhang auf die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 15. Januar 2020 - 12 L 1796/19 und 1. April 2020 - 12 L 1964/19 - sowie des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 8. April 2020 - 3 B 74/19 und 3 B 75/19 -, welche einschlägig seien.
  • OVG Sachsen, 15.09.2020 - 6 A 572/20

    Fahrerlaubnisentziehung; Gutachtensanordnung bei Verdacht auf Alkoholmissbrauch; …

    Statt dessen geht der Normgeber davon aus, dass sich die Fahreignungsrelevanz eines Verkehrsverstoßes dann, wenn er zu einer registerpflichtigen Ahndung geführt hat, in aller Regel ausschließlich nach den für dieses Register geltenden Tilgungs- und Verwertungsbestimmungen richtet (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 21. Mai 2002 - 3 B 65.11 -, juris Rn. 7; SächsOVG, Beschl. v. 30. April 2019 - 3 B 74/19 -, juris Rn. 9 und v. 24. November 2015 - 3 B 280/15 -, juris Rn. 6;… BayVGH, Beschl. v. 14. November 2016 - 11 C 16.2116 u. a. -, juris Rn. 15;… OVG NRW, Beschl. v. 27. November 2013 - 16 B 1031/13 -, juris Rn. 5;… OVG M-V, Beschl. v. 1. September 2014 - 1 M 89/14 -, juris Rn. 13).
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