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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.11.2010 - 3 C 10.2670   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,68135
VGH Bayern, 03.11.2010 - 3 C 10.2670 (https://dejure.org/2010,68135)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.11.2010 - 3 C 10.2670 (https://dejure.org/2010,68135)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. November 2010 - 3 C 10.2670 (https://dejure.org/2010,68135)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Antrag zum Verwaltungsgericht, die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen die an eine Volksschulrektorin gerichtete Abordnungsverfügung anzuordnen Beamtenrecht; Untätigkeitsbeschwerde zum Verwaltungsgerichtshof; deren Statthaftigkeit dahingestellt; im Hinblick auf den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (8)

  • VGH Bayern, 03.11.2010 - 16a DS 10.1010

    Disziplinarrecht; Leiterin einer Volksschule; Verdacht auf mehrfache …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2010 - 3 C 10.2670
    Nach einer mit Bescheid vom 4. Januar 2010 ausgesprochenen und mit Bescheid vom 12. Oktober 2010 aufgehobenen vorläufigen Dienstenthebung gemäß Art. 39 BayDG (der zwischenzeitlich erhobene Antrag der Antragstellerin auf gerichtliche Aussetzung nach Art. 61 Abs. 1 und 2 BayDG - Az. 16a DS 10.1010 - wurde für erledigt erklärt) ordnete der Antragsgegner die Antragstellerin, eine Grundschulrektorin, durch Verfügung vom 13. Oktober 2010 mit Wirkung vom 18. Oktober 2010 auf einen anderen Dienstposten ab; der Einsatz erfolgte im Rahmen der Verwendung als mobile Reserve.

    Rn. 3 Das Verwaltungsgericht München wandte sich mit einem am 2. November 2010 eingegangenen Schreiben an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, teilte mit, dass die Regierung von O. am 28. Oktober 2010 mitgeteilt habe, dass sich der Hauptteil der Disziplinarakte der Landesanwaltschaft Bayern - Disziplinarbehörde (Bl. 1 - 553), die Akten der Regierung und die Personalakte der Antragstellerin beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof befänden, und bat um Übersendung nach Erledigung des dortigen Verfahrens Az. 16a DS 10.1010.

  • BVerfG, 16.01.2003 - 1 BvR 2222/02

    Erschöpfung des Rechtswegs bei Untätigkeit der Gerichte

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2010 - 3 C 10.2670
    Andererseits wird die Meinung vertreten, dass die von der Untätigkeit eines Gerichts Betroffenen die Möglichkeit haben müssen, sich gegen eine Rechtsschutzverweigerung zur Wehr zu setzen (vgl. BVerfG vom 16.1.2003 1 BvR 2222/02;… vgl. weiterhin Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009 RdNr. 32 zu § 146).
  • BVerwG, 30.01.2003 - 3 B 8.03

    Zulässigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2010 - 3 C 10.2670
    Teilweise wird sie abgelehnt (vgl. dazu OVG NRW vom 22.4.2009 Az. 8 E 147/09; Sächsisches OVG vom 1.9.2009 Az. 3 E 37/09; BVerwG vom 30.1.2003 Az. 3 B 8/03).
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