Rechtsprechung
| AG Grünstadt, 22.07.2010 - 3 C 116/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,78043) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Grünstadt, 22.07.2010 - 3 C 116/10
- AG Grünstadt, 10.08.2010 - 3 C 116/10
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 02.10.2019 - XII ZR 8/19
Inhaltskontrolle einer allgemeinen Geschäftsbedingung in einem sogenannten …
Dies wird mit dem Berufungsgericht teilweise bejaht (vgl. AG Menden NJOZ 2010, 717, 718;… AG Lehrte Urteil vom 11. Mai 2010 - 9 C 857/09 - juris Rn. 7 f.;… AG Düsseldorf Urteil vom 19. Februar 2004 - 27 C 9755/03 - juris Rn. 12; wohl auch LG Ulm NJW-RR 2004, 854), teilweise wird demgegenüber die Auffassung vertreten, dass für das Kündigungsregime die maßgeblichen Bestimmungen des Mietrechts bzw. des Dienstvertragsrechts heranzuziehen seien (…vgl. LG Saarbrücken Urteil vom 30. April 2015 - 13 S 181/14 - juris Rn. 26;… LG Wuppertal Urteil vom 23. Mai 2017 - 16 S 63/16 - juris Rn. 18 f.; AG Grünstadt Urteil vom 22. Juli 2010 - 3 C 116/10 - juris Rn. 64 ff.; AG Osnabrück RdL 2009, 209 f.; vgl. auch Häublein NJW 2009, 2982, 2984). - LG Essen, 11.04.2019 - 10 S 69/18
Tierpensions- und Einstellungsvertrag als entgeltlicher Verwahrungsvertrag
Ebenso hat auch das Amtsgericht Grünstadt (Urteil vom 22. Juli 2010, 3 C 116/10, juris) entschieden. - LG Essen, 25.10.2018 - 10 S 170/17
Rechtsnatur eines Tierpensionsvertrages
Ebenso hat auch das Amtsgericht Grünstadt (Urteil vom 22. Juli 2010, 3 C 116/10, juris) entschieden. - LG Saarbrücken, 30.04.2015 - 13 S 181/14
Pferdeeinstellvertrag: Wirksamkeitskontrolle für eine formularmäßig vereinbarten …
Rn. 25 Ohne dass es einer abschließenden Entscheidung bedarf, wie der zwischen den Parteien abgeschlossene Pferdeeinstellvertrag zu typisieren ist, begegnet es auch keinen Bedenken, auf diesen Vertrag die Regelung des § 309 Nr. 9 c BGB anzuwenden (zur vertraglichen Typisierung von Pferdeeinstellverträgen als entgeltlicher Verwahrungsvertrag OLG Schleswig, OLG-Report 2000, 248; OLG Oldenburg, MDR 2011, 473; OLG Brandenburg, OLG-Report 2007, 85; LG Ulm, NJW-RR 2004, 854; AG Düsseldorf, Urteil vom 19.02.2004 - 27 C 9755/03, juris; AG Menden, NJOZ 2010, 717; AG Lehrte, Urteil vom 11.05.2010 - 9 C 857/09, juris;… Staudinger/Reuter, BGB, Neubearbeitung 2006, Vorbem. zu §§ 688 Rn. 27;… MünchKomm-BGB/Henssler, BGB, 6. Aufl., § 688 Rn. 57; Barnert, Agrar- und Umweltrecht 2009, 349, 350; a.A. AG Osnabrück, RdL 2009, 209; AG Grünstadt, Urteil vom 22.07.2010 - 3 C 116/10, juris; Häublein, NJW 2009, 2982, 2983 f. [typengemischter Vertrag]).
dejure.org
Übersicht AG Grünstadt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| AG Grünstadt, 10.08.2010 - 3 C 116/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,44011) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- AG Grünstadt, 22.07.2010 - 3 C 116/10
- AG Grünstadt, 10.08.2010 - 3 C 116/10
Wird zitiert von ...
- AG Eschweiler, 19.01.2021 - 25 C 134/19
Pferdeeinstellvertrag; AGB-Prüfung; Kündigungsfrist, anrechenbare Aufwendungen
Das Gericht erachtet hierbei einen Betrag in Höhe von 1/3 des monatlich vereinbarten Gesamtpreises als angemessen, § 287 Abs. 2 ZPO (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 06.07.2007, 10 U 1476/06, BauR 2007, 2116; AG Grünstadt, Urteil vom 22.07.2010, 3 C 116/10, BeckRS 2011, 483; AG Solingen Urteil vom 31.05.2016, 14 C 480/15, BeckRS 2016, 123102).
dejure.org
Übersicht AG Grünstadt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.