Rechtsprechung
| BVerwG, 07.02.1985 - 3 C 9.84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HackflVO § 10 Abs. 1 S. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Lebensmittel - Hackfleischverordnung - Hauptberuflichkeit - Begriff
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 17.11.1983 - 6 K 52/83
- BVerwG, 07.02.1985 - 3 C 9.84
Papierfundstellen
- BVerwGE 71, 57
- NJW 1985, 2210
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 20.02.1990 - 1 C 42.83
Verfassungsunmittelbarer Auskunftsanspruch - Pesonenbezogene Daten - …
Welchen Inhalt und Umfang die Begründung haben muß, richtet sich nach den Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebietes und den Umständen des Einzelfalls (BVerwGE 22, 215 (217) [BVerwG 14.10.1965 - II C 3/63]; 38, 191 (194) [BVerwG 10.06.1971 - III C 103/69]; 71, 63 (73) [BVerwG 07.02.1985 - 3 C 9/84]). - BVerwG, 20.02.1992 - 5 C 66.88
BAföG - Ausbildungsförderung - Aufhebung des Erstattungsbescheides - …
Hieraus folgt wegen der insoweit übereinstimmenden Tatbestandsmerkmale des § 42 Satz 1 SGB X, daß auch der Aufhebungsanspruch des Auszubildenden ausgeschlossen ist, wenn keine andere Entscheidung in der Sache hätte getroffen werden können, die Entscheidung des Förderungsamtes also als gebundener Verwaltungsakt zu ergehen hat (vgl. zum letzten BVerwGE 61, 45 (49 f.) [BVerwG 07.10.1980 - 6 C 39/80]; 62, 108 (116) [BVerwG 26.03.1981 - 3 C 134/79]; 71, 63 (65) [BVerwG 07.02.1985 - 3 C 9/84]). - FG Hamburg, 12.12.2022 - 4 K 17/21
Zulässigkeit einer Feststellungsklage nach dem GSA Fleisch (juris-Abkürzung: …
Das BVerwG hat als feststellungsfähiges Rechtsverhältnis die Pflicht anerkannt, die Herstellung von Bratwurst durch einen hauptberuflich im jeweiligen Einzelhandelsgeschäft tätigen Fleischermeister vornehmen zu lassen (BVerwG, Urteil vom 7. Februar 1985, 3 C 9/84, BVerwGE 71, 57, Rn. 24;… Schoch/Schneider/Pietzcker, § 43 VwGO, Rn. 10, Stand Februar 2022).
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