Rechtsprechung
| BVerwG, 07.11.1980 - 3 CB 14.80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Ersatz eines Schadens an Grundvermögen in der CSSR
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln, 21.01.1980 - 13 K 2220/78
- BVerwG, 07.11.1980 - 3 CB 14.80
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.03.1970 - IV B 155.69
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Eingriff in den Grundbesitz - Grundsätzliche …
Auszug aus BVerwG, 07.11.1980 - 3 CB 14.80
Denn ob das Tatsachengericht sich selbst die erforderliche Sachkunde für die Beurteilung und Würdigung eines Sachverhalts zutraut, liegt grundsätzlich in seinem pflichtgemäßen Ermessen (vgl. Beschluß vom 19. März 1970 - BVerwG 4 B 155.69 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 80 [nur Leitsatz]). - BVerwG, 09.06.1978 - 3 CB 9.78
Unzulässigkeit eines hilfsweise eingelegten Rechtsmittels
Auszug aus BVerwG, 07.11.1980 - 3 CB 14.80
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. u.a. Beschluß vom 9. Juni 1978 - BVerwG 3 CB 9.78 - mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen) macht ein derartiger Vorbehalt ein Rechtsmittel unzulässig.
- BVerwG, 25.06.1982 - 8 C 15.80
Rechtsfolge des Unterlassens einer rechtzeitigen Verfahrensrüge gem. § 295 …
Diese Handhabung hält sich vielmehr im Rahmen der dem Berufungsgericht zur Verfügung stehenden Sachkunde und Erfahrung (vgl.Beschluß vom 18. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 213.78 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 124 S. 26 [29]): Die Tatsachengerichte haben über den Umfang der jeweils für erforderlich zu haltenden Sachaufklärung nach ihrem Ermessen zu befinden; dieses Ermessen erstreckt sich auch auf die Einschätzung der eigenen Sachkunde (vgl.Beschlüsse vom 19. März 1970 - BVerwG IV B 155.69 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 14 S. 12 undvom 7. November 1980 - BVerwG 3 CB 14.80 - Buchholz 427.3 § 230 LAG Nr. 111 S. 35 [36]). - BVerwG, 21.06.1996 - 4 B 89.96
Bauplanungsrecht: Einbau einer Familienwohnung in ein im Außenbereich gelegenes …
Ob ein Tatsachengericht sich selbst die erforderliche Sachkunde für die Beurteilung und Würdigung eines Sachverhalts zutraut, liegt grundsätzlich in seinem pflichtgemäßen Ermessen (BVerwG, Beschluß vom 7. November 1980 - BVerwG 3 CB 14.80 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 131). - BVerwG, 04.10.1985 - 4 B 178.85
Verlegung einer Straßentrasse - Darlegung eines Verfahrensmangels in der …
Es liegt grundsätzlich im pflichtgemäßen Ermessen des Tatsachengerichts, ob es sich selbst die erforderliche Sachkunde für die Beurteilung und Würdigung eines Sachverhaltes zutraut (vgl. Beschluß vom 7. November 1980 - BVerwG 3 CB 14.80 - Buchholz 427.3 § 230 LAG Nr. 111). - BVerwG, 09.08.1983 - 5 B 82.83
Bescheidungspflicht bei hilfsweise gestelltem Antrag - Pflicht eines …
Zum einen: "Es liegt grundsätzlich im Ermessen des Tatsachengerichts, ob es sich die erforderliche Sachkunde für die Beurteilung und Würdigung eines Sachverhalts zutraut" (Beschluß vom 7. November 1980 - BVerwG 3 CB 14.80 - Buchholz BVerwG 427.3 § 230 LAG Nr. 111 -).
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