Rechtsprechung
| VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Entlassung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; mangelnde charakterliche Eignung; außerdienstliche Trunkenheitsfahrt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (20) Zitiert selbst (6)
- VGH Bayern, 04.09.2002 - 3 ZB 02.248
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887
Ein solches Verhalten ist regelmäßig Ausdruck des Versagens in einem für dieses Amt zentralen Kernbereich und disqualifiziert den Probebeamten für eine Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit (vgl. BayVGH vom 16.3.1989 Az. 3 B 03399 m.w.N., BayVGH vom 4.9.2002, Az. 3 ZB 02.248 ; vom 22.9.2003 Az. 3 CS 03.2012 ). - VGH Bayern, 22.09.2003 - 3 CS 03.2012
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887
Ein solches Verhalten ist regelmäßig Ausdruck des Versagens in einem für dieses Amt zentralen Kernbereich und disqualifiziert den Probebeamten für eine Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit (vgl. BayVGH vom 16.3.1989 Az. 3 B 03399 m.w.N., BayVGH vom 4.9.2002, Az. 3 ZB 02.248 ; vom 22.9.2003 Az. 3 CS 03.2012 ). - BVerwG, 29.08.2001 - 1 D 49.00
Postzusteller im Bereich der Fußzustellung; Trunkenheitsfahrt im Jahr 1997 und …
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887
Die vom Antragsteller angeführten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (die zwar in Disziplinarverfahren ergangen, jedoch von der Konfliktsituation her vergleichbar sind) differenzieren bei Trunkenheitsfahrten zwischen Beamten, die dienstlich nicht mit dem Führen von Kraftfahrzeugen betraut sind und solchen, die dienstlich ein Kraftfahrzeug führen müssen (vgl. BVerwG vom 29.1.2001 Az. 1 D 49/00 Leitsatz ; BVerwG vom 30.8.2000 Az. 1 D 37/99, RdNr. 22 ).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2005 - 6 B 1389/05
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887
Rn. 29 Aus dem einen Einzelfall betreffenden Beschluss des OVG NRW vom 26. August 2005 Az. 6 B 1389/05 kann der Antragsteller nichts für sich herleiten. - BVerwG, 20.11.1989 - 2 B 153.89
Begriff der "grundsätzlichen Bedeutung" bei einer Nichtzulassungsbeschwerde - …
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887
Dabei genügen auch nachhaltige Zweifel, weil auch sie die Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit ausschließen (vgl. BVerwG vom 10.10.1985, Az. 2 CB 85/84 , vom 20.11.1989 Az. 2 B 153/89 ). - OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2001 - 6 B 1326/01
Entlassung einer Polizeimeisterin aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen einer …
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887
Bei der Trunkenheitsfahrt einer Polizeibeamtin im Beamtenverhältnis auf Probe hat auch das OVG NRW darauf abgestellt, dass diese nicht mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs betraut war (vgl. Beschluss d. OVG NRW vom 18.12.2001, Az. 6 B 1326/01, RdNr. 4 ).
- VG Meiningen, 21.11.2011 - 1 E 565/10
Entlassung eines Beamten auf Probe, mehrere Jahre nach Ablauf der …
Insoweit ist allerdings zu berücksichtigen, dass sich das Ermessen der Behörde im Fall des § 23 Abs. 3 BeamtStG grundsätzlich nur darauf erstreckt, auf welchen Entlassungstatbestand sie bei Vorliegen mehrerer Entlassungsgründe die Entlassung stützt oder ob sie gegebenenfalls die Probezeit verlängert (vgl. BayVGH, B. v. 28.09.2011 - 3 CS 11.1304 -, Juris; B. v. 19.07.2010 - 3 CS 10.887 -, Juris; ThürOVG, B. v. 01.09.2009 - 2 EO 383/08 -, Juris). - VG Kassel, 05.05.2015 - 1 L 2196/14
Entlassung eines Probebeamten wegen fehlender Bewährung
Solche Zweifel an der persönlichen Eignung liegen regelmäßig bereits dann vor, wenn der Beamte in der Probezeit ein Verhalten zeigt, das die Besorgnis begründet, er werde aus persönlichen oder fachlichen Gründen den an ihn gestellten Anforderungen nicht oder nur unzureichend genügen (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 19. Juli 2010 - 3 CS 10.887 -, juris). - VG Ansbach, 22.03.2018 - AN 1 S 18.00403
Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen persönlicher …
Die mangelnde Bewährung kann gleichzeitig auf mehreren unterschiedlichen Aspekten beruhen, zum Beispiel auf einer fehlenden fachlichen und charakterlichen Eignung (BayVGH, B.v. 19.7.2010 - 3 CS 10.887).
- VGH Bayern, 13.01.2016 - 3 B 14.1487
Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe - Vortäuschung einer Krankheit
Rn. 34 Ausgehend hiervon stellt der Begriff der Bewährung einen unbestimmten Rechtsbegriff dar, hinsichtlich dessen der Behörde ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zukommt (BayVGH, B. v. 19.7.2010 - 3 CS 10.887 - juris Rn. 27). - VG Ansbach, 19.04.2016 - AN 1 K 15.02332
Entlassung eines Polizeimeisters aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
Die mangelnde Bewährung kann gleichzeitig auf mehreren unterschiedlichen Aspekten beruhen, zum Beispiel auf einer fehlenden fachlichen und charakterlichen Eignung (BayVGH, B. v. 19.7.2010 - 3 CS 10.887). - OVG Nordrhein-Westfalen, 23.12.2010 - 1 B 1240/10
Ausschluss einer Ernennung eines Beamten auf Lebenszeit bereits bei in der …
Rn. 14 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. Oktober 1985 - 2 CB 25.84 -, Buchholz 237.5 § 42 LBG Hessen, Nr. 4 = juris Rn. 3; BayVGH, Beschluss vom 19. Juli 2010 - 3 CS 10.887 -, juris Rn. 27. Thüringer OVG, Beschluss vom 1. September 2009 - 2 EO 383/08 -, juris Rn. 70.Rn. 16 Vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 1998 - 2 C 5/97 -, BVerwGE 106, 263 = juris Rn. 35; Beschluss vom 10. Oktober 1985 - 2 CB 25.84 -, Buchholz 237.5 § 42 LBG Hessen, Nr. 4 = juris Rn. 3; Beschluss des Senats vom 17. November 2003 - 1 B 1718/03 -, n. v.; BayVGH, Beschluss vom 19. Juli 2010 - 3 CS 10.887 -, juris Rn. 27; Thüringer OVG, Beschluss vom 1. September 2009 - 2 EO 383/08 -, juris Rn. 90; Brockhaus, in: Schütz/Maiwald, Beamtenrecht, Lsbl., Stand Oktober 2010, Teil B, § 23 BeamtStG, Rn. 147.
- VGH Bayern, 22.04.2022 - 3 CS 21.3245
Entlassung einer Professorin (W 2) aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen …
Rn. 23 Ausgehend hiervon stellt der Begriff der Bewährung einen unbestimmten Rechtsbegriff dar, hinsichtlich dessen der Behörde ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zukommt (BayVGH, B.v. 19.7.2010 - 3 CS 10.887 - juris Rn. 27). - VG Ansbach, 19.03.2013 - AN 1 S 13.00363
Entlassung einer Lehrerin aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; fehlende fachliche …
Rn. 177 Die mangelnde Bewährung kann gleichzeitig auf mehreren unterschiedlichen Aspekten beruhen, zum Beispiel auf einer fehlenden fachlichen und charakterlichen Eignung (BayVGH, Beschluss vom 19.7.2010 - 3 CS 10.887). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.07.2021 - 2 M 800/20
Eignungszweifel wegen Trunkenheitsfahrt eines Polizeikommissaranwärters
Ein solches Verhalten ist regelmäßig Ausdruck des Versagens in einem für dieses Amt zentralen Kernbereich und disqualifiziert den betreffenden Beamten für eine Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit (vgl. VGH München, Beschlüsse vom 04.09.2002 - 3 ZB 02.248 - vom 22.09.2003 - 3 CS 03.2012 - und vom 19.07.2010 - 3 CS 10.887 - jeweils zitiert nach juris). - VG Würzburg, 23.03.2018 - W 1 S 18.248
Entlassung eines Beamten (Lehrer) auf Probe
Die Rechtsprechung geht dennoch grundsätzlich von einer Ermessensregelung aus (vgl. BVerwG v. 20.4.1977, Buchholz 237.0 § 38 LBG Nr. 1; BVerwG v. 31.5.1978, Buchholz 237.0 § 8 LBG Nr. 1;… BVerwG v. 28.4.1983, DVBl. 1983, 1105 ü. Z. a.a.O.; BVerwG v. 12.10.1989, BVerwGE 82, 356;… BVerwG v. 31.5.1990, BVerwGE 85, 177 ü. Z. a.a.O.; BayVGH, B.v. 19.7.2010 - 3 CS 10.887 - juris). - VG Augsburg, 02.05.2012 - Au 2 S 12.430
Polizeibeamtin auf Probe; Entlassung wegen fehlender gesundheitlicher Eignung; …
- VG München, 24.10.2013 - M 5 S 13.3985
Beamter auf Probe; Entlassung; charakterliche Nichteignung; Straftat; Verstoß …
- VG Augsburg, 17.01.2013 - Au 2 S 12.1066
Für die Entscheidung, ob die Voraussetzungen für die Entlassung eines Beamten auf …
- VGH Bayern, 23.07.2026 - 3 CS 26.762
Entlassung aus Beamtenverhältnis auf Probe, fachliche und charakterliche Eignung, …
- OVG Niedersachsen, 12.11.2014 - 5 ME 153/14
Annahme der Nichtbewährung eines Polizeibeamten in der Probezeit wegen …
- VG München, 30.06.2011 - M 5 S 11.2488
Grundschullehrerin; Klassleitung; Beamtenverhältnis auf Probe; gesundheitliche …
- VG Regensburg, 13.02.2017 - RO 1 S 16.1815
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen Cannabiskonsums
- VG Ansbach, 19.05.2020 - AN 1 K 19.01780
Entlassung von Probezeitbeamten vor Ablauf der Probezeit
- VG Augsburg, 24.06.2024 - Au 2 K 23.298
Prozesskostenhilfe (abgelehnt), Widerruf einer Einstellungszusage für den …
- VG Augsburg, 10.06.2024 - Au 2 E 24.1128
Einstweiliger Rechtsschutz, Konkurrenz um höherwertigen Dienstposten, …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".