Rechtsprechung
| VGH Bayern, 03.03.1994 - 3 CS 93.3817 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (17)
- VGH Bayern, 30.03.2022 - 3 CS 22.281
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wegen negativen Leistungsbilds
Rn. 10 Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Beschluss zu Recht darauf hingewiesen, dass es auf die Ursache der bestehenden Leistungsmängel der Widerrufsbeamtin nicht ankommt (s. bereits BayVGH, B.v. 3.3.1994 - 3 CS 93.3817 - juris Rn. 24: "Leistungsmängel aufgrund starker psychischer Belastungen im familiären Bereich"). - VG Ansbach, 27.05.2024 - AN 1 S 24.598
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen Entlassung …
Rn. 58 Auch die Bevollmächtigten des Antragstellers scheinen im Ausgangspunkt die vom Antragsgegner vertretene Ansicht zu teilen, dass es auf die Ursache von Leistungsmängeln grundsätzlich nicht ankommt (…so ausdrücklich BayVGH, B.v. 30.3.2022 - 3 CS 22.281 - juris Rn. 10; B.v. 3.3.1994 - 3 CS 93.3817 - juris Rn. 24).So war der Antragsteller des Verfahrens 3 CS 93.3817 starken psychischen Belastungen ausgesetzt, die auf familiäre Umstände zurückzuführen waren und die letztlich zu einer psychischen Erkrankung des dortigen Antragstellers geführt haben (vgl. BayVGH, B.v. 3.3.1994 - 3 CS 93.3817 - juris Rn. 24).
- VG Düsseldorf, 11.10.2016 - 2 K 6771/16
Entlassung Polizeidienst Widerrufsbeamter Trunkenheitsfahrt weitere …
Rn. 24 Vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 1981 - 2 C 48/78 -, BVerwGE 62, 267, 270; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 23. Januar 1998 - 5 M 5562/97 -, RiA 1998, 155; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 3. März 1994 - 3 CS 93.3817 -, in: Schütz, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, ES/A II 5.1 Nr. 55.
- VG München, 24.09.2019 - M 5 K 18.3333
Entlassung eines Beamten auf Widerruf wegen charakterlicher Nichteignung
Soweit nach § 23 Abs. 4 Satz 2 BeamtStG dem Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Gelegenheit zu dessen Beendigung und zur Ablegung der Prüfung gegeben werden soll, bedeutet das lediglich eine Einschränkung des dem Dienstherrn eingeräumten weiten Ermessens dahin, dass die Entlassung nur aus Gründen statthaft ist, die mit dem Sinn und Zweck des Vorbereitungsdienstes im Beamtenverhältnis auf Widerruf in Einklang stehen (…BVerwG, U.v. 9.6.1981, a.a.O., Rn. 21; BayVGH, B.v. 3.3.1994 - 3 CS 93.3817 - juris Rn. 21;… B.v. 7.1.2005 - 3 CE 07.2688 - juris Rn. 30). - VG Bayreuth, 13.01.2022 - B 5 S 21.1214
Entlassung einer Beamtin auf Widerruf im Vorbereitungsdienst wegen ungenügender …
Rn. 37 Bei festgestellten Eignungsmängeln eines Beamten auf Widerruf ist seine Entlassung grundsätzlich gerechtfertigt, ohne dass es auf die Ursache der Leistungsmängel ankommt (vgl. BayVGH, B.v. 3.3.1994 - 3 CS 93.3817 - juris Rn. 24). - VG Düsseldorf, 18.09.2014 - 2 K 7648/13
Widerrufsbeamter Entlassung Eignung charakterliche Dienstvorgesetzter …
Rn. 27 Vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 1981 - 2 C 48/78 -, BVerwGE 62, 267, 270; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 23. Januar 1998 - 5 M 5562/97 -, RiA 1998, 155; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 3. März 1994 - 3 CS 93.3817 -, in: Schütz, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, ES/A II 5.1 Nr. 55. - VG München, 24.11.2020 - M 5 K 20.883
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wegen Mangel der persönlichen …
Soweit nach § 23 Abs. 4 Satz 2 BeamtStG dem Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Gelegenheit zu dessen Beendigung und zur Ablegung der Prüfung gegeben werden soll, bedeutet das lediglich eine Einschränkung des dem Dienstherrn eingeräumten weiten Ermessens dahin, dass die Entlassung nur aus Gründen statthaft ist, die mit dem Sinn und Zweck des Vorbereitungsdienstes im Beamtenverhältnis auf Widerruf in Einklang stehen (…BVerwG, U.v. 9.6.1981, a.a.O., Rn. 21; BayVGH, B.v. 3.3.1994 - 3 CS 93.3817 - juris Rn. 21;… B.v. 7.1.2005 - 3 CE 07.2688 - juris Rn. 30). - VG München, 11.12.2017 - M 5 K 16.2713
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf aufgrund charakterlicher …
Soweit nach § 23 Abs. 4 Satz 2 BeamtStG dem Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Gelegenheit zu dessen Beendigung und zur Ablegung der Prüfung gegeben werden soll, bedeutet das lediglich eine Einschränkung des dem Dienstherrn eingeräumten weiten Ermessens dahin, dass die Entlassung nur aus Gründen statthaft ist, die mit dem Sinn und Zweck des Vorbereitungsdienstes im Beamtenverhältnis auf Widerruf in Einklang stehen (…BVerwG, U.v. 9.6.1981, a.a.O., Rn. 21; BayVGH, B.v. 3.3.1994 - 3 CS 93.3817 - juris Rn. 21;… B.v. 7.1.2005 - 3 CE 07.2688 - juris Rn. 30). - VGH Bayern, 06.08.2024 - 3 CS 24.1019
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf, Vorbereitungsdienst, …
Rn. 12 2.1.2 Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Beschluss zu Recht darauf hingewiesen, dass es auf die Ursache der bestehenden Leistungsmängel des Widerrufsbeamten grundsätzlich nicht ankommt (…BayVGH, B.v. 30.3.2022 - 3 CS 22.281 - juris Rn. 10; B.v. 3.3.1994 - 3 CS 93.3817 - juris Rn. 24). - VG Düsseldorf, 17.10.2006 - 2 K 4150/05
Entlassung Widerrufsbeamtin Studienreferendarin Dienstunfähigkeit …
Rn. 54 Vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 1981 - 2 C 48/78 , BVerwGE 62, 267, 270; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 23. Januar 1998 5 M 5562/97 , RiA 1998, 155; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 3. März 1994 - 3 CS 93.3817 , in: Schütz, Beamtenrecht, ES/A II 5.1 Nr. 55. - VG Düsseldorf, 18.03.2008 - 2 K 2736/07
Recht der Landesbeamten
- VG Düsseldorf, 14.11.2007 - 2 L 1098/07
Recht der Landesbeamten
- VG Göttingen, 12.11.1997 - 3 B 3339/97
Anforderungen an das Verfahren bezüglich einer Entlassungsverfügung ; Recht des …
- VG Düsseldorf, 07.11.2008 - 2 K 2736/07
Recht der Landesbeamten
- VG Düsseldorf, 07.11.2008 - 2 L 1098/07
Rechtmäßigkeit der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wegen …
- VG Düsseldorf, 17.03.2008 - 2 K 2736/07
Rechtmäßigkeit der Entlassung des Referendars aus dem Vorbereitungsdienst; …
- VG Düsseldorf, 13.11.2007 - 2 L 1098/07
Rechtmäßigkeit der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als Lehramtsanwärter auf …
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