Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 14.10.2016 - 3 D 85/16 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 22.07.2016 - 3 K 261/16
- VG Leipzig, 08.08.2016 - 3 K 261/16
- OVG Sachsen, 14.10.2016 - 3 D 85/16
- OVG Sachsen, 06.12.2016 - 3 A 700/16
Wird zitiert von ... (12)
- OVG Niedersachsen, 17.01.2018 - 11 ME 448/17
Beutegreifer; Hund; konkrete Gefahr; Nutztier; Nutztierschutz-Richtlinie; …
Dazu gehören etwa die "Empfehlungen für die ganzjährige und saisonale Weidehaltung von Schafen" des Nds. Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung und des Nds. Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (…3. Auflage, Stand: März 2009, vgl. zur Anwendung dieser Empfehlungen VG Hannover, Beschl. v. 3.3.2010 - 11 A 726/09 -, juris, Rn. 21;… Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, a.a.O., § 2 Rn. 34), die "Empfehlung für das Halten von Schafen" des Ständigen Ausschusses des Europäischen Übereinkommens zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen vom 6. November 1992, die "Empfehlung für die Haltung von Schafen und Ziegen der Deutschen Veterinärmedizinischen Gesellschaft" aus August 2012 (…veröffentlicht in Tierärztliche Praxis Großtiere 5/2012, S. 314 ff.; vgl. zur Anwendung der beiden letztgenannten Quellen Sächsisches OVG, Beschl. v. 14.10.2016 - 3 D 85/16 -, juris, Rn. 10) sowie die Ausführungen "Sichere Weidezäune" des aid-Infodienstes Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz e.V. (…6. Aufl., Stand: April 2016).In diesem Zusammenhang hat auch bereits das Verwaltungsgericht zutreffend darauf hingewiesen, dass kein Grund ersichtlich ist, dass Nutztiere, die nicht zu Erwerbszwecken gehalten werden, einen geringeren Schutz verdienen (so auch Sächsisches OVG, Beschl. v. 14.10.2016 - 3 D 85/16 - juris, Rn. 11;… Lorz/Metzger, a.a.O., § 1 TierSchNutztV, Rn. 4).
- VGH Bayern, 14.07.2020 - 23 CS 20.1087
Prekäre Rinderhaltung
Diese können beispielsweise in Form eines Vermerks, eines Protokolls oder auch von Fotoaufnahmen erstellt werden (…vgl. BayVGH, B.v. 12.3.2020 - 23 CS 19.2486 - juris Rn. 22 ff.;… SächsOVG, B.v. 14.11.2017 - 3 B 290/17 - juris Rn. 11; B.v. 14.10.2016 - 3 D 85/16 - juris Rn. 9). - OVG Sachsen, 11.06.2020 - 3 B 124/20
Untersagung der Schweinehaltung
Maßgeblich kommt es vielmehr darauf an, dass der Amtstierarzt den von ihm wahrgenommenen Sachverhalt im Hinblick auf die gesetzlichen Voraussetzungen der tierschutzrechtlichen Anordnung in seiner amtlichen Funktion fachlich bewertet (sh. Auch SächsOVG, Beschl. v. 14. Oktober 2016 - 3 D 85/16 -, juris Rn. 9;… Hirt/Maisack/Moritz, a. a. O. Rn. 23), was - wie vorliegend durch einen Amtstierarzt des Antragsgegners erfolgt - auch im Rahmen eines Bescheids möglich ist.
- OVG Niedersachsen, 28.11.2025 - 11 ME 340/25
Antiparasitika; Sachkundenachweis; Pflege; Betreuer; Nutztiere; Schafe; Wildtier; …
Denn selbst wenn man den Anwendungsbereich der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung aufgrund der vom Antragsteller vorgetragenen Tierhaltung als nicht eröffnet ansähe, kämen die in §§ 3, 4 TierSchNutztV enthaltenen Vorgaben als Konkretisierungen der in § 2 Nr. 1 TierSchG enthaltenen allgemeinen Anforderungen jedenfalls entsprechend zur Anwendung, soweit sie auf die jeweilige Tierhaltung übertragbar sind (…vgl. Senatsbeschl. v. 17.1.2018 - 11 ME 448/17 - juris Rn. 19; SächsOVG, Beschl. v. 14.10.2016 - 3 D 85/16 - juris Rn. 11;… Hirt, in: Hirt/Maisack/Moritz/Felde, TierSchG, 4. Aufl. 2023, § 1 TierSchNutztV Rn. 1;… Metzger, in: Lorz/Metzger, TierSchG, 7. Aufl. 2019, § 1 TierSchNutztV Rn. 11).Es ist kein Grund dafür ersichtlich, dass Nutztiere, die für Zwecke der Landschaftspflege gehalten und eingesetzt werden, einen geringeren Schutz verdienen als anderen Zwecken dienende Nutztiere (…vgl. auch Senatsbeschl. v. 17.1.2018 - 11 ME 448/17 - juris Rn. 19; SächsOVG, Beschl. v. 14.10.2016 - 3 D 85/16 - juris Rn. 11).
- VGH Bayern, 12.03.2020 - 23 CS 19.2486
Vorläufiger Rechtsschutz gegen tierschutzrechtliche Anordnungen
Diese können beispielsweise die Form eines Vermerks, eines Protokolls oder auch von Fotoaufnahmen annehmen (…vgl. SächsOVG, B.v. 14.11.2017 - 3 B 290/17 - juris Rn. 11; B.v. 14.10.2016 - 3 D 85/16 - juris Rn. 9). - VGH Bayern, 11.08.2022 - 23 CS 22.1285
Erfolglose Beschwerde gegen sofort vollziehbare Untersagung der Rinderhaltung
Diese können beispielsweise die Form eines Vermerks, eines Protokolls oder auch von Fotoaufnahmen annehmen (…vgl. SächsOVG, B.v. 14.11.2017 - 3 B 290/17 - juris Rn. 11; B.v. 14.10.2016 - 3 D 85/16 - juris Rn. 9). - OVG Sachsen, 06.12.2016 - 3 A 700/16
Fortnahme, Veräußerung, Schafe, Unterbringung, unmittelbare Ausführung, …
Der Senat hat in der Entscheidung über die Beschwerde des Klägers gegen den seinen Prozesskostenhilfeantrag zurückweisenden Beschluss des Verwaltungsgerichts vom14. Oktober 2016 (- 3 D 85/16 -, zur Veröffentlichung bei juris vorgesehen, Rn. 7 ff.) hierzu folgende Ausführungen gemacht:. - VGH Bayern, 11.08.2022 - 23 CS 22.1286
Rinderhaltungs- und Betreuungsverbot nach dem Tierschutzgesetz
Diese können beispielsweise die Form eines Vermerks, eines Protokolls oder auch von Fotoaufnahmen annehmen (…vgl. SächsOVG, B.v. 14.11.2017 - 3 B 290/17 - juris Rn. 11; B.v. 14.10.2016 - 3 D 85/16 - juris Rn. 9). - OVG Sachsen, 14.11.2017 - 3 B 290/17
Fortnahme; Veräußerung; Fristsetzung; Unterbringungskosten; Ermessen
Hierin wurden der bei der Kontrolle am 4. April 2017 durch Fotos sowie ein mehrseitiges, handschriftlich angefertigtes Untersuchungsprotokoll festgestellte Gesundheitszustand der Tiere nochmals im Einzelnen aufgeführt und bestätigt (SächsOVG, Beschl. v. 14. Oktober 2016 - 3 D 85/16 -, juris Rn. 9). - VG Lüneburg, 02.06.2017 - 6 B 36/17
Beutegreifer; Kotprobe; Nutztier; Parasiten; Schaf; Todesfall; Wolf; Zaun
Denn Nutztiere verdienen keinen geringeren Schutz, wenn sie zu anderen Zwecken, etwa aus Liebhaberei, gehalten werden (…Lorz/Metzger, Tierschutzgesetz, 6. Aufl. 2008, § 1 TierSchNutztV Rn. 4;… Hirt/Maisack/Moritz, Tierschutzgesetz, 3. Aufl. 2016, § 1 TierSchNutztV Rn. 1; Sächsisches OVG, Beschluss v. 14.10.2016 - 3 D 85/16 - in juris). - VGH Bayern, 30.06.2021 - 23 CS 21.1133
Erfolgloser Eilantrag gegen tierschutzrechtliche Anordnungen zur Haltung von …
- OVG Sachsen-Anhalt, 11.04.2024 - 3 O 57/24
Beurteilungskompetenz von Tierärzten bei der Feststellung von Zuwiderhandlungen …
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