Rechtsprechung
| OVG Thüringen, 13.03.2023 - 3 EO 237/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Thüringen
Vollstreckbare Grundverfügung bei Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ThürVwZVG § 19 Nr. 1, 2, 3
Vollstreckbarkeit des Grundverwaltungsakts im Zeitpunkt der Festsetzung des Zwangsmittels
Verfahrensgang
- VG Weimar, 26.02.2021 - 1 E 1583/20
- OVG Thüringen, 13.03.2023 - 3 EO 237/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 07.12.1998 - 1 BvR 831/89
Verfassungsrechtliche Kontrolle verwaltungs- und zivilgerichtlicher …
Auszug aus OVG Thüringen, 13.03.2023 - 3 EO 237/21
Dies folgt aus der abschichtenden Wirkung der Bestandskraft der Grundverfügung im Verhältnis zu den darauf beruhenden Vollstreckungsakten (vgl. nur BVerfG, Kammerbeschluss vom 7. Dezember 1998 - 1 BvR 831/89 -, Rn. 30; BVerwG, Urteil vom 13. April 1984 - 4 C 31/81 -, jeweils juris). - BVerwG, 20.01.2016 - 9 C 1.15
Straßenausbaubeiträge; Festsetzungsbescheid; Abgabenbescheid; Widerspruch; …
Auszug aus OVG Thüringen, 13.03.2023 - 3 EO 237/21
Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung wirkt generell auf den Zeitpunkt des Erlasses des Verwaltungsaktes zurück (vgl. nur BVerwG, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 C 1/15 - juris Rn. 14;… Schoch, in Schoch/Schneider, VwGO, 43. EL August 2022, § 80 Rn. 535). - BVerwG, 13.04.1984 - 4 C 31.81
Ersatzvornahme gegen bauliche Mängel - Zwangsvollstreckung, Angabe der …
Auszug aus OVG Thüringen, 13.03.2023 - 3 EO 237/21
Dies folgt aus der abschichtenden Wirkung der Bestandskraft der Grundverfügung im Verhältnis zu den darauf beruhenden Vollstreckungsakten (…vgl. nur BVerfG, Kammerbeschluss vom 7. Dezember 1998 - 1 BvR 831/89 -, Rn. 30; BVerwG, Urteil vom 13. April 1984 - 4 C 31/81 -, jeweils juris). - OVG Thüringen, 10.02.2023 - 3 EO 114/21
Beseitigung von Wild-Plakatierung - Herausgeber von Plakaten als Zweckveranlasser
Auszug aus OVG Thüringen, 13.03.2023 - 3 EO 237/21
Rn. 4 Der Einwand, dass noch ein Beschwerdeverfahren (Az. 3 EO 114/21 hinsichtlich des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Weimar Az. 1 E 1526/20 We) anhängig sei, geht mittlerweile ins Leere, da die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 21.01.2021 - ungeachtet dessen, dass diese keine aufschiebende Wirkung hat (§ 149 Abs. 1 Satz 1 VwGO) - mit Beschluss des Senats vom 10.02.2023 zurückgewiesen wurde.
- VG Gera, 26.08.2026 - 3 E 1400/26
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Denn die generell auf den Zeitpunkt des Erlasses der Grundverfügung zurückwirkende Herstellung der aufschiebenden Wirkung nimmt einer darauf beruhenden Vollstreckung die Grundlage (vgl. § 19 ThürVwZVG ; siehe auch SächsOVG…, Beschluss vom 8.2.2023 - 1 B 5/23 = NVwZ-RR 2023, 433 Rn. 41; ThürOVG, Beschluss vom 13.3.2023 - 3 EO 237/21 = BeckRS 2023, 16711 Rn. 3).
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