Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Thüringen

  Approbation: Syrischer Ausbildungsnachweis als Arzt; Gleichwertigkeitsfeststellung vor Kenntnisprüfung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VG Würzburg, 25.05.2020 - W 10 E 20.636

  Approbationsverfahren mit einer Gleichwertigkeitsprüfung

  Auszug aus OVG Thüringen, 27.04.2021 - 3 EO 769/20

  Eine Wahlmöglichkeit zwischen diesen beiden Voraussetzungen zur Erlangung der Approbation besteht insoweit nicht; ein Verzicht auf die Gleichwertigkeitsprüfung ist - wie dies auch der Antragsgegner im Beschwerdeverfahren dargelegt hat - nicht möglich (so schon: VG Würzburg, Beschluss vom 25. Mai 2020 - W 10 E 20.636 - amtlicher Abdruck S. 17).
• OVG Thüringen, 15.06.2005 - 1 EO 678/05

  Eilantrag auf vorläufige Zulassung zur mündlichen Prüfung im zweiten juristischen …

  Auszug aus OVG Thüringen, 27.04.2021 - 3 EO 769/20

  Eine reine Folgenabwägung - unabhängig von den Aussichten im Hauptsacheverfahren - ist lediglich im Einzelfall geboten, wenn eine hinreichend zuverlässige Beurteilung der Erfolgsaussichten im Rahmen einer summarischen Prüfung nicht möglich ist (vgl. Thüringer OVG, Beschluss vom 15. Juni 2005 - 1 EO 678/05 - juris Rn. 61).
• OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.1989 - 13 E 35/89

  Auszug aus OVG Thüringen, 27.04.2021 - 3 EO 769/20

  Die Beschränkung der Erstattungsfähigkeit von Kosten beruht auf § 166 VwGO i. V. m. § 121 Abs. 3 ZPO in entsprechender Anwendung (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. außerdem OVG Koblenz, Beschluss vom 30. Mai 1989 - 13 E 35/89 - NVwZ-RR 1990, S. 280).

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• VG Bremen, 14.07.2022 - 5 K 72/22

  Anerkennung eines nordzypriotischen Ausbildungsnachweises als Arzt als …

  3 Satz 4 BÄO vorlag, kann als Voraussetzung dafür angesehen werden, dass der Kläger überhaupt eine Kenntnisprüfung ablegen durfte (vgl. ThOVG, Beschl. v. 27.04.2021 - 3 EO 769/20 -, juris Rn. 25 ff.).

  Aus diesem folgt wiederum, dass ein im Wege einer abzulegenden Prüfung zu erbringender Nachweis über die Kenntnisse und Fähigkeiten, die zur Ausübung des Berufs des Arztes erforderlich sind, nur dann zu fordern ist, wenn wesentliche Unterschiede zwischen dem ausländischen und dem deutschen Ausbildungsstand bestehen (vgl. auch ThOVG, Beschl. v. 27.04.2021 - 3 EO 769/20 -, juris Rn. 25; Seebohm/Rompf, in: Prütting, Medizinrecht Kommentar, 5. Aufl. 8.

  Dies ist vielmehr eine Frage der Gleichwertigkeit des Ausbildungsstandes (vgl. auch ThOVG, Beschl. v. 27.04.2021 - 3 EO 769/20 -, juris Rn. 22 f.).

  In Fällen wie dem des Klägers, in denen in Anwendung des § 3 Abs. 3 Satz 4 BÄO eine (vorangehende) Gleichwertigkeitsprüfung unterbleibt und die Behörde ohne diese eine Kenntnisprüfung verlangen darf (vgl. ThOVG, Beschl. v. 27.04.2021 - 3 EO 769/20 -, juris Rn. 25, 29), ist selbst letzteres indes nicht grundsätzlich der Fall.

• OVG Sachsen, 29.08.2023 - 2 A 370/22

  Approbation; Vorrang der Gleichwertigkeitsprüfung; Kenntnisprüfung

  Der Entscheidung des OVG Thüringen (Beschl. v. 27. April 2021 - 3 EO 769/20 -, juris) sei nicht beizupflichten.

  Rn. 23 Der Senat verweist zum Ganzen beispielhaft auf die zutreffenden Ausführungen des Thüringischen Oberverwaltungsgerichts in dessen Beschluss vom 27. April 2021 - 3 EO 769/20 -, juris Rn. 25:.

• VG Bayreuth, 08.05.2024 - B 8 K 23.690

  Ausbildungsnachweis als Arzt im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 1 BÄO, …

  Es wurde auf den Beschluss des VG Gera vom 26. Oktober 2020 (4 E 348/20 BeckRS 2020, 51842) und des OVG Thüringen (27. April 2021 - 3 EO 769/20 - juris Rn. 19 f.) hingewiesen.

  Rn. 58 Nach Ansicht der Kammer unter Berücksichtigung der vorgenannten Rechtsprechung des VG Gera vom 26. Oktober 2020 (…a.a.O.), gehalten vom OVG Thüringen, B.v. 27. April 2021 - 3 EO 769/20 - juris) genügen die vom Kläger vorgelegten syrischen Dokumente (Gleichwertigkeitsprüfung eines Zeugnisses, Eintragung im Humanarztregister und Eintrag des Klägers bei der Ärztekammer Syriens) zum Nachweis eines Ausbildungsnachweises als Arzt.

  Rn. 79 Die Kammer schließt sich den Ausführungen des OVG Thüringen im Beschluss vom 27. April 2021 (3 EO 769/20 - juris Rn. 21 ff) zur Gutachterpraxis an:.

  Insbesondere vor dem Hintergrund, dass diese Frage bislang obergerichtlich nur vom OVG Thüringen im Beschluss vom 27. April 0221 (3 EO 769/20 - juris) vertieft wurde.

• VGH Baden-Württemberg, 20.07.2026 - 9 S 1388/25

  Approbation; Gleichwertigkeitsprüfung; Drittstaat; Urkunde; Authentizität; …

  Der Gesetzgeber hat auch den Antragstellern aus Drittstaaten einen Anspruch auf Erteilung der Approbation ohne Durchführung einer Kenntnisprüfung eingeräumt, wenn ihr Ausbildungsstand gleichwertig ist (vgl. Bayerischer VGH…, Beschluss vom 16.08.2024 - 21 CE 24.1212 -, juris Rn. 40; Sächsisches OVG…, Urteil vom 29.08.2023 - 2 A 370/22 -, juris Rn. 25; Thüringer OVG, Beschluss vom 27.04.2021 - 3 EO 769/20 -, juris Rn. 25).

  Der Beklagte zeigt insbesondere nicht auf, inwieweit mit Blick auf die vom Verwaltungsgericht zitierte obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. Sächsisches OVG…, Urteil vom 29.08.2023 - 2 A 370/22 -, juris Rn. 24 f.; Thüringer OVG, Beschluss vom 27.04.2021 - 3 EO 769/20 -, juris Rn. 25; Bayerischer VGH…, Beschluss vom 16.08.2024 - 21 CE 24.1212 -, juris Rn. 40) eine weitere Klärung erforderlich wäre.

• VG Bayreuth, 01.08.2023 - B 10 E 23.553

  Anspruch auf ermessensfehlerfreie Prüfung des Anspruchs auf Verlängerung der …

  Nach der Rechtsprechung sei die Gleichwertigkeitsprüfung zwingend durchzuführen (OVG Thüringen, B.v. 2.4.2021 - 3 EO 769/20).

  Ebenso ist ein Verzicht auf die Gleichwertigkeitsprüfung - wie ihn die Antragstellerin auf Betreiben des Antragsgegners erklärt hatte - nicht möglich (vgl. Thür. OVG, Beschluss vom 27.4.2021 - 3 EO 769/20 -, juris; VG Würzburg, Beschluss vom 25.5.2020 - W 10 E 20.636 -, beck-online).

• VGH Bayern, 16.08.2024 - 21 CE 24.1212

  Vorrang der Gleichwertigkeitsprüfung gegenüber der Kenntnisprüfung und …

  Denn der gesetzlich angeordnete Verfahrensablauf steht nicht zur Disposition der Beteiligten (vgl. zum Ganzen auch ThürOVG, B.v. 27.4.2021 - 3 EO 769/20 - juris Rn. 25;… SächsOVG, U.v. 29.8.2023 - 2 A 370/22 - juris Rn. 25 - 30).
• VG Bayreuth, 08.07.2024 - B 8 E 24.573

  Vorrang der Gleichwertigkeitsprüfung zur Kenntnisprüfung für Ärzte aus …

  Rn. 13 Zudem ließ der Antragsteller der Regierung von A. … mit Schreiben seines Bevollmächtigten vom 4. Juni 2024 (zu einem von der Regierung von A. … angedachten Widerruf der Berufserlaubnis) mitteilen, dass sich der Antragsteller derzeit in einem rechtswidrigen Verfahrensstadium befinde, da er nicht auf die Durchführung der Gleichwertigkeitsprüfung hätte verzichten dürfen (vgl. ThürOVG, B.v. 27.4.2021 - 3 EO 769/20).

  Hierzu hat das SächsOVG im Urteil vom 29. August 2023 - 2 A 370/22 - juris Rn. 24 f. (auch unter Bezugnahme auf ThürOVG, B.v. 27.4.2021 - 3 EO 769/20 - juris Rn. 25) Folgendes ausgeführt:.

• VG Bremen, 06.03.2025 - 5 K 2301/23

  Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung der Zahnheilkunde, Urteil vom 06.03.2025 - …

  Dies ist vielmehr eine Frage der Gleichwertigkeit des Ausbildungsstandes (vgl. auch Th. OVG, Beschl. v. 27.04.2021 - 3 EO 769/20 -, juris Rn. 22 f.).

  In Fällen wie dem des Klägers, in denen in Anwendung des § 3 Abs. 3 Satz 4 BÄO eine (vorangehende) Gleichwertigkeitsprüfung unterbleibt und die Behörde ohne diese eine Kenntnisprüfung verlangen darf (vgl. Th. OVG, Beschl. v. 27.04.2021 - 3 EO 769/20 -, juris Rn. 25, 29), ist selbst letzteres indes nicht grundsätzlich der Fall.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2023 - 13 A 1952/22

  Anerkennen der ärztlichen Tätigkeit im Krankenhaus als anrechnungsfähige …

  OVG, Beschluss vom 27. April 2021 - 3 EO 769/20 -, juris, Rn. 25; Schelling, in: Spickhoff, Medizinrecht, 4. Aufl. 2022, § 3 BÄO Rn. 61.
• VG Weimar, 16.02.2023 - 8 K 1446/20

  Erteilung der Approbation als Arzt; albanischer Universitätsabschluss; …

  Hierzu hat das Thüringer Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 27. April 2021 ( 3 EO 769/20 , Juris- Rdnr. 25 ) ausgeführt:.
• VG Freiburg, 06.12.2023 - 9 K 3559/23

  Zulassung zur zahnheilkundlichen Kenntnisprüfung
• VG Bayreuth, 04.12.2025 - B 8 K 24.716

  Anspruch auf Erteilung der ärztlichen Approbation, Verwertbarkeit eines …
• VG Bayreuth, 07.09.2023 - B 10 S 23.688

  Formelhafte, nicht auf den konkreten Einzelfall bezogene Begründung des …
• OVG Sachsen, 10.11.2025 - 2 E 44/25

  Streitwert; Kenntnisprüfung