Rechtsprechung
| BVerwG, 18.07.1960 - III ER 407.60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,4590) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 05.11.1981 - 3 ER 404.81 Nächsthöheres Gericht im Sinne des § 53 Abs. 1 Nr. 1 VwGO ist aber auch in lastenausgleichsrechtlichen Streitsachen nicht das Bundesverwaltungsgericht, sondern hier der Verwaltungsgerichtshof München (vgl. u.a. Beschlüsse vom 18. Juli 1960 - BVerwG 3 ER 407.60 - [ZLA 1960, 261] und vom 6. Juni 1972 - BVerwG 3 ER 404.71 - [Buchholz 310 § 53 Nr. 6]).
- BVerwG, 30.03.1978 - 5 ER 401.78
Rechtsmittel
Das zur Entscheidung nach § 53 VwGO berufene nächsthöhere Gericht ist zwar auch in Lastenausgleichssachen das Oberverwaltungsgericht, da dieses nicht dadurch ausgeschlossen ist, daß die Oberverwaltungsgerichte nicht über Rechtsmittel in Lastenausgleichssachen entscheiden(Beschluß vom 18. Juli 1960 - BVerwG 3 ER 407.60 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 2). - BVerwG, 06.06.1972 - III ER 404.71
Feststellung des Verlustes an dem "Urheberrecht an CAUSA nascendi für Okkultismen …
Das zur Entscheidung nach § 53 VwGO berufene, höhere Gericht ist zwar auch in Lästenausgleichssachen an sich das Oberverwaltungsgericht, da dieses nicht dadurch ausgeschlossen ist, daß die Oberverwaltungsgerichte nicht über Rechtsmittel in Lastenausgleichssachen entscheiden (Beschluß vom 18. Juli 1960 - BVerwG III ER 407.60 - [ZLA 1960, 261 = MDR 1960, 872]).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.