Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Hessen

  § 8 Abs 1 KapVO HE, § 9 Abs 1 KapVO HE, § 10 KapVO HE, § 11 Abs 1 KapVO HE, § 14 Abs 3 KapVO HE
  Rechtmäßigkeit einer Berechnung der Aufnahmekapazität einer Hochschule.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer Berechnung der Aufnahmekapazität einer Hochschule.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VGH Hessen, 10.03.1994 - 3 Ga 23024/93

  Zulassung zum Humanmedizinstudium

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 17.01.2007 - 3 FM 3301/06

  Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat in der Vergangenheit (Beschluss vom 10.08.1992 - Fa 11 G 117/91 T - Beschluss vom 01. April 1993 - Ga 22 G 5642/92 T - Beschluss vom 10.03.1994 - 3 GA 23024/93 NC - jeweils Juris Rechtsprechung) wiederholt darauf hingewiesen, dass dem Verordnungsgeber unterstellt werden könne, dass er sich auch bei der 7. Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte an den tatsächlichen Verhältnissen der Hochschulen orientiert habe und die Mindeststundenzahl der Seminare so gewählt habe, dass sich die entsprechenden Lehrveranstaltungen zweckentsprechend in die Studienordnungen integrieren ließen.
• VGH Hessen, 10.08.1992 - Fa 11 G 117/91

  Kapazitätsermittlung - Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 17.01.2007 - 3 FM 3301/06

  Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat in der Vergangenheit (Beschluss vom 10.08.1992 - Fa 11 G 117/91 T - Beschluss vom 01. April 1993 - Ga 22 G 5642/92 T - Beschluss vom 10.03.1994 - 3 GA 23024/93 NC - jeweils Juris Rechtsprechung) wiederholt darauf hingewiesen, dass dem Verordnungsgeber unterstellt werden könne, dass er sich auch bei der 7. Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte an den tatsächlichen Verhältnissen der Hochschulen orientiert habe und die Mindeststundenzahl der Seminare so gewählt habe, dass sich die entsprechenden Lehrveranstaltungen zweckentsprechend in die Studienordnungen integrieren ließen.
• BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83

  Hochschule Hannover

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 17.01.2007 - 3 FM 3301/06

  Es entspricht dem Wesen des in diesen Regelungen zum Ausdruck kommenden Stellenprinzips, dass bei der Ermittlung des Lehrangebots einer Lehreinheit nicht von der tatsächlichen Zahl der Lehrpersonen und ihrer jeweils individuellen Lehrverpflichtung auszugehen ist, sondern von der Zahl der Personalstellen und der auf diese Stellen entfallenden Lehrverpflichtung (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 08.02.1984 - BVerfGE 66, 155 (186 f)).

• OVG Niedersachsen, 24.11.2005 - 2 NB 462/05

  Ausschlussfrist; Bewerbungsfrist; Kapazität; Studienplatz; Studium; Zulassung; …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 17.01.2007 - 3 FM 3301/06

  Da der 15.10.2006 auf einen Sonntag fiel, endete diese Frist nach § 31 Abs. 3 S. 1 HVwVfG mit dem Ablauf des darauf folgenden Montags, also dem 16.10.2006 (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 24.11.2005 - 2 NB 462/05 n. w. N.), so dass der am 18.10.2006 bei der Antragsgegnerin eingegangene Antrag verspätet war.
• VGH Hessen, 29.07.1993 - 1 TG 1767/93

  Anspruch auf Zulassung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Grundschulen …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 17.01.2007 - 3 FM 3301/06

  Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass es einen Anspruch der Studienbewerber auf Schaffung weiterer Ausbildungsplätze jenseits der gegebenen Kapazitäten nicht gibt (Hess. VGH, Beschluss vom 29.07.1993 - NVwZ-RR 1994, 92 m. w. N.), sondern dass sich der Inhalt des Teilhaberechts aus Art. 12 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG und dem Sozialstaatsgebot auf den Zugang zu den vorhandenen universitären Ausbildungseinrichtungen bzw. - bei einem Nachfrageüberhang - auf sachgerechte Teilnahme an der Verteilung der vorhandenen Kapazität beschränkt, hat die beschließende Kammer keine Bedenken, die auf dem nicht mehr verbindlichen, aber von der Antragsgegnerin de facto fortgeführten Stellenplan beruhende Stellenausstattung der Vorklinischen Lehreinheit zur Grundlage der Kapazitätsberechnung zu machen.
• VG Frankfurt/Main, 03.03.2006 - 3 FM 2887/05

  Anspruch auf Hochschulzulassung im Rahmen der Kapazität und Rechtmäßigkeit der …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 17.01.2007 - 3 FM 3301/06

  Rn. 30 Nach der Auskunft der Antragsgegnerin in den das Wintersemester 2005/2006 betreffenden Verfahren (3 FM 2887/05.W (1) u.a.) gibt es seit der rechtlichen Verselbständigung der Universitätsklinika in Hessen durch das Gesetz für die hessischen Universitätskliniken (UniKlinG) vom 26.06.2000 (GVBl. I S. 344) und der parallel durch das Hessische Hochschulgesetz vom 31.07.2000 (GVBl. I S. 374) erfolgten haushaltsrechtlichen Eingliederungen des Fachbereichs Medizin in die Antragsgegnerin keinen Stellenplan der Beamten und Angestellten für den Fachbereich Medizin bzw. das Universitätsklinikum Frankfurt am Main mehr.

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• VG Aachen, 22.12.2022 - 10 Nc 30/22

  Überbuchung; Kapazitätsberechnung; Schwundberechnung

  Rn. 55 Nichts anderes folgt aus den von dem Antragsteller zitierten Beschlüssen des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 27. April 2012 - 8 C 1/12 -, juris, Rn. 122, und des Verwaltungsgerichts Frankfurt a. M. vom 17. Januar 2007 - 3 FM 3301/06.W -, juris, Rn. 40, da sich die Beschlüsse auf Dienstleistungsexporte für zulassungsbeschränkte Studiengänge beziehen.
• VG Gelsenkirchen, 06.02.2008 - 18 Nc 1268/07
  Vgl. ausführlich: Bay.VGH, Beschluss vom 10. April 1987 - 7 CE 86.12013 -, KMK-HSchR 1987, S. 883, 886 bis 895; ferner: VG Frankfurt am Main, Beschluss vom 17. Januar 2007 - 3 FM 3301/06.W(1) u.a. -, Seite 5 des amtlichen Abdrucks; Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Auflage 2003, Rdnr. 9 zu § 17 KapVO; Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Rdnr. 218 zu § 8 und Rdnr. 292 zu § 10.
• VG Gelsenkirchen, 06.02.2008 - 18 Nc 1358/07
  Rn. 15 Vgl. ausführlich: Bay.VGH, Beschluss vom 10. April 1987 - 7 CE 86.12013 -, KMK-HSchR 1987, S. 883, 886 bis 895; ferner: VG Frankfurt am Main, Beschluss vom 17. Januar 2007 - 3 FM 3301/06.W(1) u.a. -, Seite 5 des amtlichen Abdrucks; Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Auflage 2003, Rdnr. 9 zu § 17 KapVO; Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Rdnr. 218 zu § 8 und Rdnr. 292 zu § 10.