Rechtsprechung
| FG Schleswig-Holstein, 19.08.2003 - 3 K 272/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 3 Nr. 59
Zur Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 59 EStG (Überlassung einer Werkswohnung) - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Zur Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 59 EStG (Überlassung einer Werkswohnung)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anwendungsbereich des § 3 Nr. 59 Einkommensteuergesetz (EStG); Errichtung einer nicht mit öffentlichen Mitteln geförderten Werkswohnung durch den Arbeitgeber; Versteuerung des geldwerten Vorteils aus der Anmietung eines Reihenhauses
Verfahrensgang
- FG Schleswig-Holstein, 19.08.2003 - 3 K 272/02
- BFH, 16.02.2005 - VI R 58/03
Papierfundstellen
- EFG 2003, 1597
Wird zitiert von ...
- BFH, 16.02.2005 - VI R 58/03
Steuerbefreiung von Mietvorteilen im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis …
Die hiergegen erhobene Klage wies das Finanzgericht (FG) mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2003, 1597 veröffentlichten Gründen ab.
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Rechtsprechung
| FG Brandenburg, 16.12.2003 - 3 K 272/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de
BewG § 13 Abs. 2 § 16; GrEStG § 3 Nr. 2 S. 2
Schenkung eines Grundstücks unter der Auflage des Betreibens einer Kindertagesstätte; Grunderwerbsteuer - datenbank.nwb.de
Schenkung eines Grundstücks unter der Auflage des Betreibens einer Kindertagesstätte - Grunderwerbsteuer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Voraussetzungen der Verpflichtung zur Zahlung von Grunderwerbssteuer bei der Schenkung von Grundstücken; Steuerrechtliche Wirkungen symbolischer, außerhalb jeder Relation zum Grundstückswert stehender Gegenleistungen; Voraussetzungen einer unentgeltlichen Zuwendung; ...
Papierfundstellen
- EFG 2004, 632
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 05.01.2007 - II B 31/06
NZB: Verfahrensmangel
a) Das FG ist nicht von der BFH-Rechtsprechung (Urteile vom 7. Dezember 1994 II R 9/92, BFHE 176, 456, BStBl II 1995, 268, …und vom 6. Dezember 1995 II R 46/93, BFH/NV 1996, 578) und den vom Kläger bezeichneten Urteilen des FG Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Juni 1998 1 K 212/96 (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1998, 1352), des FG Brandenburg vom 16. Dezember 2003 3 K 272/02 (EFG 2004, 632) und des FG Thüringen vom 16. Juni 2004 I 1278/01 (EFG 2005, 890) abgewichen. - FG Thüringen, 16.06.2004 - I 1278/01
Grunderwerbsteuer: Einräumung eines Erbbaurechts mit symbolischem Erbbauzins …
Auch dürfte eine Entreicherung im Streitfall schon daran scheitern, dass die Nutzungen des veräußerten Erbbaurechts in den Heimtarifen bezahlt werden; nur unentgeltlich zu erfüllende Auflagen oder Zwecke können zu einer Entreicherung führen (a. A. das rechtskräftige Urteil des FG Brandenburg vom 16. Dezember 2003 3 K 272/02, EFG 2004, 632; die dort angenommene Leistungsauflage ist nach Ansicht des Senats ohnehin zweifelhaft, weil der Heimbetrieb - wie auch im Streitfall - wohl nicht nach § 525 BGB einklagbar war).
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