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| VG Düsseldorf, 02.05.2017 - 3 L 1823/17 |
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Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Pressemitteilung)
Verkaufsoffener Sonntag am 7. Mai 2017 in Düsseldorf-Innenstadt anlässlich der Messe Interpack zulässig, in Düsseldorf-Benrath anlässlich des Maimarktes unzulässig
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 02.05.2017 - 3 L 1823/17
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2017 - 4 B 520/17
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VG Düsseldorf, 02.05.2017 - 3 L 1840/17
Verkaufsoffener Sonntag am 7. Mai 2017 in Düsseldorf-Innenstadt anlässlich der …
Auszug aus VG Düsseldorf, 02.05.2017 - 3 L 1823/17
3 L 1840/17 (Benrath).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2024 - 4 B 206/24
Kein verkaufsoffener Sonntag anlässlich der Messe ProWein 2024
Bereits in Ihrer Stellungnahme vom 27.4.2017 im Verfahren 3 L 1823/17 (VG Düsseldorf) betreffend die Interpack 2017 hatte die Antragsgegnerin für einen Samstag über einen einstündigen Zeitraum nach der höchsten seinerzeit vorliegenden Schätzung von Engel & Völkers ungewichtet 17.143 Passanten/Stunde angegeben. - VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 3 L 588/18
Verkaufsoffener Sonntag am 18. März 2018 in Düsseldorfer Innenstadt zulässig
Rn. 12 Vgl. zur Problematik der rechtsmissbräuchlichen Inanspruchnahme einstweiligen Rechtsschutzes in der vorliegenden Konstellation nur die Beschlüsse selbigen Rubrums vom 2. Mai 2017 - 3 L 1823/17 - und vom 29. November 2017 - 3 L 5528/17 u. a. - jeweils unter Bezugnahme auf VGH BW, Beschluss vom 26. Oktober 2016 - 6 S 2041/16 -, juris, Rn. 13 ff. (zum Absehen vom Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO auf Grund einer Folgenabwägung) sowie nachgehend (a. A.) OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Dezember 2017 - 4 B 1504/17 u. a. -, juris.
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