Rechtsprechung
| VG Cottbus, 22.05.2020 - 3 L 221/20 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 17 Abs 2 IfSG
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Rabenvögel dürfen trotz Corona gefüttert werden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Kein Fütterungsverbot für Rabenvögel in der Corona-Krise - Corona-Virus
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- VG Köln, 09.04.2013 - 7 K 6316/08
Herleitung eines Anspruchs auf zusätzliche Bekämpfungsmaßnahmen aus § 17 Abs. 2 …
Auszug aus VG Cottbus, 22.05.2020 - 3 L 221/20
Es liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Behörde zu entscheiden, welche Maßnahmen zur Beseitigung einer Gefahr nach § 17 Abs. 2 Satz 1 IfSG ergriffen werden (vgl. VG Köln, Urteil vom 09. April 2013 - 7 K 6316/08 - juris Rn. 35).
- VG Berlin, 20.07.2022 - 3 L 185.22 Auch die Regelung in § 5a Abs. 6 und 9 Satz 1 Aufnahme VO-SbP, nach der ein Seiteneinstieg in eine bereits eingerichtete Klasse nach Maßgabe freier Plätze nur dann möglich ist, wenn die Voraussetzungen des Abs. 6 (Hochmobilität) vorliegen, ist hierdurch gerechtfertigt und insoweit rechtlich unbedenklich (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 29. Juli 2020 - VG 3 L 221/20 -).
Er besteht darin, der Rolle Berlins als politisches Zentrum der Bundesrepublik Deutschland Rechnung zu tragen, die sich nicht nur in der Etablierung diplomatischer Einrichtungen, sondern auch durch die zunehmende Ansiedlung internationaler Unternehmen zeigt (vgl. hierzu VG Berlin, Beschlüsse vom 29. Juli 2020 - VG 3 L 221/20 -, vom 29. August 2006 - VG 3 A 392.06 -, 29. August 2014 - VG 9 L 334.14 -, juris Rn. 8 und 5. Oktober 2016 - VG 3 L 452.16 -, juris Rn. 13; jeweils m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".