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Weitere Entscheidung unten: VG Dresden, 11.06.2008

Rechtsprechung
   VG Chemnitz, 08.09.2008 - 3 L 279/08   

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https://dejure.org/2008,53963
VG Chemnitz, 08.09.2008 - 3 L 279/08 (https://dejure.org/2008,53963)
VG Chemnitz, Entscheidung vom 08.09.2008 - 3 L 279/08 (https://dejure.org/2008,53963)
VG Chemnitz, Entscheidung vom 08. September 2008 - 3 L 279/08 (https://dejure.org/2008,53963)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 25.11.2008 - 2 B 339/08

    Sächsisches Personalübergangsgesetz; Abordnung; Auswahlverfahren

    Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 8. September 2008 - 3 L 279/08 - wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   VG Dresden, 11.06.2008 - 3 L 279/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,56859
VG Dresden, 11.06.2008 - 3 L 279/08 (https://dejure.org/2008,56859)
VG Dresden, Entscheidung vom 11.06.2008 - 3 L 279/08 (https://dejure.org/2008,56859)
VG Dresden, Entscheidung vom 11. Juni 2008 - 3 L 279/08 (https://dejure.org/2008,56859)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 30.01.2013 - B 4 AS 54/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss wegen Aufenthalts …

    Dies gilt zumindest mit der Vaterschaftsanerkennung und der Zustimmung der Mutter (§§ 1592 Nr. 2, 1595 Abs. 1 BGB) sowie einer gemeinsamen Sorgerechtserklärung (OVG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 23.2.2012 - 2 S 94.11, 2 M 70.11 - RdNr 3 ff; Sächsisches OVG Beschluss vom 2.10.2009 - 3 B 482/09 - InfAuslR 2010, 27 ff: vgl auch VG Dresden Beschluss vom 11.6.2008 - 3 L 279/08 - RdNr 10 zum Abschiebungsschutz für eine werdende ausländische Mutter). Insofern tritt die staatliche Verpflichtung aus Art. 6 Abs. 1 GG iVm Abs. 2 GG ein (OVG Hamburg Beschluss vom 14.8.2008 - 4 Bs 84/08 - InfAuslR 2009, 16 ff).
  • OVG Sachsen, 22.06.2009 - 3 D 79/08

    Nasciturus; Familienrechtsstreitigkeit

    Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 11. Juni 2008 - 3 L 279/08 - wird zurückgewiesen.

    Die Beschwerde der Antragsteller gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für das - inzwischen erledigte - einstweilige Anordnungsverfahren 3 L 279/08 hat keinen Erfolg.

  • LSG Baden-Württemberg, 28.11.2014 - L 12 AS 3227/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei …

    Dies gilt zumindest mit der Vaterschaftsanerkennung und der Zustimmung der Mutter (§§ 1592 Nummer 2, 1595 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches) sowie einer gemeinsamen Sorgerechtserklärung (BSG…, Urteil vom 30.01.2013 - B 4 AS 54/12 R -, BSGE 113, 60-70, SozR 4-4200 § 7 Nr. 34, SozR 4-1200 § 30 Nr. 7; OVG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 23.02.2012 - 2 S 94.11, 2 M 70.11 - RdNr 3 ff; Sächsisches OVG Beschluss vom 02.10.2009 - 3 B 482/09 - InfAuslR 2010, 27 ff; vgl auch VG Dresden Beschluss vom 11.06.2008 - 3 L 279/08 - RdNr 10 zum Abschiebungsschutz für eine ausländische werdende Mutter).
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