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Rechtsprechung
   VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,40538
VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19 (https://dejure.org/2019,40538)
VG Cottbus, Entscheidung vom 25.11.2019 - 3 L 291/19 (https://dejure.org/2019,40538)
VG Cottbus, Entscheidung vom 25. November 2019 - 3 L 291/19 (https://dejure.org/2019,40538)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2019 - 2 A 2584/14

    Erteilung einer Baugenehmigung für das Vorhaben "Anbau/Erweiterung der …

    Auszug aus VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19
    Individuelle immissionsrelevante Nebenbestimmungen führen nur dann zu einer (hinreichenden Bestimmtheit in nachbarrechtlicher Hinsicht bzw.) tatsächlichen bauplanerischen Konfliktbewältigung, wenn sie auf effektive Umsetzung angelegt sind, so dass bei realistischer Betrachtungsweise mit ihrer Beachtung gerechnet werden kann (vgl. zu allem: Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Februar 2019 - 2 A 2584/14 -, m.w.N., zitiert nach juris).

    Das Maß der gebotenen Rücksichtnahme und die Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen für die Nachbarn werden grundsätzlich allgemein durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz mit Wirkung auch für das Baurecht bestimmt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Februar 2019, a.a.O.).

  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher …

    Auszug aus VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19
    (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. Juli 2019 - 10 S 22.19 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 25. August 2009 - 1 CS 09.287 -, Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 23. August 1996 - 4 C 13/94 - jeweils zitiert nach juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.03.2013 - 10 B 4.12

    Nachbarklage vor dem Oberverwaltungsgericht gegen ein Bauvorhaben in der Nähe des …

    Auszug aus VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19
    Insoweit ist es anerkannt, dass etwa bei einer geschlossenen Bauweise am Blockrand eines Straßenviertels Gebäude hinsichtlich der Bebauungstiefe (nur) insoweit ohne Abstandsflächen an der Grenze bebaut werden dürfen, als das Vorhaben im rückwärtigen Blockinnenbereich eine faktisch vorhandene Baugrenze nicht überschreitet (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. März 2013 - 10 B 4.12 - ; Beschluss vom 18. Dezember 2014 - 10 N 47.14 -, zitiert nach juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.01.2019 - 5 S 1913/18

    Baurecht: Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung für die Errichtung …

    Auszug aus VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19
    Rn. 11 Ob hingegen bereits dann, wenn nur eine Immissionsprognose nicht vorgelegt wurde, hingegen die Ausgangsparameter in den Bauvorlagen zutreffend erfasst wurden, die Unbestimmtheit der Baugenehmigung zur Folge hat (vgl. näher: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 30. Januar 2019 - 5 S 1913/18 - Rn. 37 und Bayerischer VGH…, Beschluss vom 30. Juli 2019 - 15 CS 19.1227.00 - Rn. 16 - jeweils zitiert nach juris), bedarf vorliegend, wie auch die Frage, ob und inwieweit im gerichtlichen Verfahren nachgereichte Unterlagen beachtlich sind (vgl. VG München, Urteil vom 10. Oktober 2018 - M 9 17.3051 - zitiert nach juris), keiner weiteren Durchdringung.
  • BVerwG, 06.06.2019 - 4 C 10.18

    Eigenart der näheren Umgebung; Faktisches Baugebiet; Gebietserhaltungsanspruch; …

    Auszug aus VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19
    Bei der Prüfung, ob die Eigenart der näheren Umgebung einen der Baugebiete nach der Baunutzungsverordnung entspricht, ist nämlich ein bereits verwirklichtes Vorhaben nicht zu berücksichtigen, das selbst Gegenstand der bauplanungsrechtlichen Beurteilung ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Juni 2019 - 4 C 10/18 -, zitiert nach juris).
  • VGH Bayern, 25.08.2009 - 1 CS 09.287

    Vorläufiger Rechtsschutz; Nachbarklage gegen Baugenehmigung; unbeplanter …

    Auszug aus VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19
    (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. Juli 2019 - 10 S 22.19 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 25. August 2009 - 1 CS 09.287 -, Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 23. August 1996 - 4 C 13/94 - jeweils zitiert nach juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.12.2014 - 10 N 47.14

    Baugenehmigung für eine Neuerrichtung einer Werbeanlage (Fremdwerbung); Einfügen …

    Auszug aus VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19
    Insoweit ist es anerkannt, dass etwa bei einer geschlossenen Bauweise am Blockrand eines Straßenviertels Gebäude hinsichtlich der Bebauungstiefe (nur) insoweit ohne Abstandsflächen an der Grenze bebaut werden dürfen, als das Vorhaben im rückwärtigen Blockinnenbereich eine faktisch vorhandene Baugrenze nicht überschreitet (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. März 2013 - 10 B 4.12 - ; Beschluss vom 18. Dezember 2014 - 10 N 47.14 -, zitiert nach juris).
  • VGH Bayern, 30.07.2019 - 15 CS 19.1227

    Zurückgewiesene Rechtsbeschwerde im Streit um baurechtliche Nachbarklage

    Auszug aus VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19
    Rn. 11 Ob hingegen bereits dann, wenn nur eine Immissionsprognose nicht vorgelegt wurde, hingegen die Ausgangsparameter in den Bauvorlagen zutreffend erfasst wurden, die Unbestimmtheit der Baugenehmigung zur Folge hat (vgl. näher: VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 30. Januar 2019 - 5 S 1913/18 - Rn. 37 und Bayerischer VGH, Beschluss vom 30. Juli 2019 - 15 CS 19.1227.00 - Rn. 16 - jeweils zitiert nach juris), bedarf vorliegend, wie auch die Frage, ob und inwieweit im gerichtlichen Verfahren nachgereichte Unterlagen beachtlich sind (vgl. VG München, Urteil vom 10. Oktober 2018 - M 9 17.3051 - zitiert nach juris), keiner weiteren Durchdringung.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.07.2019 - 10 S 22.19

    Drittanfechtung einer Baugenehmigung zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften

    Auszug aus VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19
    (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. Juli 2019 - 10 S 22.19 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 25. August 2009 - 1 CS 09.287 -, Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 23. August 1996 - 4 C 13/94 - jeweils zitiert nach juris).
  • VG Cottbus, 30.08.2018 - 3 K 517/18

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Auszug aus VG Cottbus, 25.11.2019 - 3 L 291/19
    Richtig ist vielmehr, dass für die Frage, ob ein Abstandsflächenerfordernis besteht oder nicht, die vorhin angesprochenen Grundsätze beachtlich sind, insbesondere Nebenanlagen dann außer Betracht bleiben, wenn ihnen die maßstabsbildende Kraft fehlt (vgl. Urteil der Kammer vom 30. August 2018 - 3 K 517/18 -).
  • VG Cottbus, 12.09.2018 - 3 L 722/17

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  • VG Würzburg, 05.11.2020 - W 5 K 20.800

    Erfolglose Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Bau-Vorbescheids: Störende …

    Kfz-Reparaturwerkstätten werden bei typisierender Betrachtungsweise mit Blick auf die bei einem funktionsgerechten Betriebsablauf üblicherweise anfallenden Arbeiten zwar nicht grundsätzlich als wesentlich störende Betriebe, jedoch im Allgemeinen als störende Betriebe angesehen (BayVGH, U.v. 21.6.2007 - 26 B 05.3141 - juris m.w.N.; vgl. auch VG Cottbus, B.v. 25.11.2019 - 3 L 291/19; VG Würzburg, U.v. 19.4.2018 - W 5 K 16.806; VG Berlin, U.v. 15.7.2015 - 19 K 273.14; VG Berlin, U.v. 25.10.1985 - 13 A 93.85 - alle juris).
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