Rechtsprechung
| VG Neustadt, 13.05.2014 - 3 L 365/14.NW |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,10991) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die durch Betonbarrieren versperrte Zufahrt zur Bushaltestelle
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Bahnhofsvorplatz Pirmasens-Nord muss für Linienbusse anfahrbar sein
Wird zitiert von ...
- VG Augsburg, 05.04.2016 - Au 3 K 14.99
Ermessensfehlerhafte behördliche Untersagung der angekündigten Sperrung eines …
Nach dieser Rechtsprechung erfasst das Tatbestandsmerkmal der Verkehrserschwerung in § 32 Abs. 1 Satz 1 StVO somit - quasi als größtmögliche Erschwerung - auch die Verhinderung bzw. Unterbindung des Verkehrs zur Gänze, da geschütztes Rechtsgut insoweit der öffentliche Verkehr an sich sei (…so ausdrücklich BayVGH, U. v. 17.2.2003 - 11 B 99.3439 - juris Rn. 39;… B. v. 14.7.2010 - 8 ZB 10.475 - juris Rn. 10;… BayObLG, B. v. 29.10.1993 - 4St RR 175/93 - BayVBl 1994, 220 - juris Rn. 13; vgl. auch VG Neustadt, B. v. 13.5.2014 - 3 L 365/14.NW - juris Rn. 61).
dejure.org
Übersicht VG Neustadt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.