Rechtsprechung
| VG Leipzig, 02.11.2016 - 3 L 386/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,61925) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 02.11.2016 - 3 L 386/16
- OVG Sachsen, 12.01.2017 - 3 B 295/16
Wird zitiert von ... (3)
- VG Aachen, 24.08.2023 - 8 K 2090/22
Rücknahme flüchtlingsbezogene Aufenthaltserlaubnis ex tunc Täuschung über …
Rn. 106 Vgl. zur direkten Anwendung bei der Rücknahme eines Aufenthaltstitels: BayVGH, Beschluss vom 1. März 2023 - 10 ZB 23.132 -, juris, Rn. 10; zur Anwendung dem Rechtsgedanken nach bei der Rücknahme eines Aufenthaltstitels: VG Leipzig, Beschluss vom 2. November 2016 - 3 L 386/16 -, BeckRS 2016, 123246 Rn. 35 unter ausdrücklichem Verweis auf BVerwG, Urteil vom 13. April 2010 - 1 C 10.09 -, juris, Rn. 17; für die entsprechende Anwendung bei Rücknahme der Anerkennung als Asylberechtigter oder Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft: Fleuß, in: Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht, 37. Edition, Stand: 1. Oktober 2022, § 73 AsylG Rn. 216. - OVG Sachsen, 12.01.2017 - 3 B 295/16
Rücknahme; Bestechung; Anhörung; öffentliches Interesse; Bearbeitungszeitdauer
beglaubigte Abschrift Az.: 3 B 295/16 3 L 386/16.Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 2. November 2016 - 3 L 386/16 - wird zurückgewiesen.
- VG München, 21.02.2024 - M 11 K 21.30073
Asyl (Herkunftsland, Somalia), Rücknahme von Flüchtlingsschutz, der aufgrund …
Ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), darf dabei nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 zurückgenommen werden, wobei die Einschränkungen des Absatzes 2 auf die Rücknahme eines zuerkannten Flüchtlingsschutzes keine Anwendung finden, weil es sich hierbei nicht um einen Verwaltungsakt handelt, der eine einmalige oder laufende Geldleistung oder teilbare Sachleistung gewährt oder hierfür Voraussetzung ist (…vgl. zur Asylanerkennung und Aufenthaltserlaubnis etwa: Sachs in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl. 2022, § 48, Rn. 175;… zur Aufenthaltsberechtigung: VGH BaWü, B.v. 11.1.2006 - 13 S 2345/05 - juris Rn. 37; VG Leipzig B. v. 2.11.2016 - 3 L 386/16, BeckRS 2016, 123246, Rn. 27).
dejure.org
Übersicht VG Leipzig
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.