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Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 29.11.2017 - 3 L 5528/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,46858
VG Düsseldorf, 29.11.2017 - 3 L 5528/17 (https://dejure.org/2017,46858)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.11.2017 - 3 L 5528/17 (https://dejure.org/2017,46858)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. November 2017 - 3 L 5528/17 (https://dejure.org/2017,46858)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Verkaufsoffener Sonntag am 3. Dezember 2017 in verschiedenen Düsseldorfer Stadtteilen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.10.2016 - 6 S 2041/16

    Abstrakte Normenkontrolle gegen Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 29.11.2017 - 3 L 5528/17
    Durch die späte Antragstellung macht die Antragstellerin dem Rat der Antragsgegnerin insbesondere auch eine Korrektur der sicherlich nicht belastbaren und nachvollziehbaren Prognose hinsichtlich der Ladenöffnung in Pempelfort faktisch unmöglich.Die seitens der Antragstellerin im gestrigen Erörterungstermin für eine Zulässigkeit des Antrags angebrachten Argumente vermögen zu keinem anderen Ergebnis zu führen: In dem Beschluss selbigen Rubrums vom 2. Mai 2017 - 3 L 1840/17 - betreffend die Ladenöffnung am 7. Mai 2017 in Benrath hat das Gericht nämlich unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 26. Oktober 2016 - 6 S 2041/16 -, keine starre "Zwei-Wochen-Frist" festgeschrieben, sondern (einzelfallbezogen) auf die dortige Konstellation (Antrag weniger als drei Wochen vor dem Termin / weniger als zwei Monate nach Veröffentlichung der Verordnung) abgestellt.
  • VG Düsseldorf, 02.05.2017 - 3 L 1840/17

    Verkaufsoffener Sonntag am 7. Mai 2017 in Düsseldorf-Innenstadt anlässlich der …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 29.11.2017 - 3 L 5528/17
    Durch die späte Antragstellung macht die Antragstellerin dem Rat der Antragsgegnerin insbesondere auch eine Korrektur der sicherlich nicht belastbaren und nachvollziehbaren Prognose hinsichtlich der Ladenöffnung in Pempelfort faktisch unmöglich.Die seitens der Antragstellerin im gestrigen Erörterungstermin für eine Zulässigkeit des Antrags angebrachten Argumente vermögen zu keinem anderen Ergebnis zu führen: In dem Beschluss selbigen Rubrums vom 2. Mai 2017 - 3 L 1840/17 - betreffend die Ladenöffnung am 7. Mai 2017 in Benrath hat das Gericht nämlich unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 26. Oktober 2016 - 6 S 2041/16 -, keine starre "Zwei-Wochen-Frist" festgeschrieben, sondern (einzelfallbezogen) auf die dortige Konstellation (Antrag weniger als drei Wochen vor dem Termin / weniger als zwei Monate nach Veröffentlichung der Verordnung) abgestellt.
  • VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 3 L 588/18

    Verkaufsoffener Sonntag am 18. März 2018 in Düsseldorfer Innenstadt zulässig

    Rn. 12 Vgl. zur Problematik der rechtsmissbräuchlichen Inanspruchnahme einstweiligen Rechtsschutzes in der vorliegenden Konstellation nur die Beschlüsse selbigen Rubrums vom 2. Mai 2017 - 3 L 1823/17 - und vom 29. November 2017 - 3 L 5528/17 u. a. - jeweils unter Bezugnahme auf VGH BW, Beschluss vom 26. Oktober 2016 - 6 S 2041/16 -, juris, Rn. 13 ff. (zum Absehen vom Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO auf Grund einer Folgenabwägung) sowie nachgehend (a. A.) OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Dezember 2017 - 4 B 1504/17 u. a. -, juris.
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