Rechtsprechung
| VG Berlin, 27.02.2017 - 3 L 98.17 A |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 10 Abs 2 AsylVfG 1992, § 32 AsylVfG 1992, § 33 AsylVfG 1992, § 80 Abs 2 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO
Fiktion der Rücknahme eines Asylantrags wegen Nichtbetreibens des Verfahrens; fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- VG Berlin, 19.08.2016 - 6 L 417.16
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung
Auszug aus VG Berlin, 27.02.2017 - 3 L 98.17
Nur in diesem Fall sind die nachteiligen Folgen, die mit der Rücknahmefiktion des § 33 Abs. 1 AsylG einhergehen, gerechtfertigt (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 19. August 2016 - VG 6 L 417.16 A - juris Rn. 13 m.w.N.; VG Berlin, Beschluss vom 25. November 2016 - VG 9 L 790.16 A -). - BVerfG, 20.07.2016 - 2 BvR 1385/16
Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei Möglichkeit …
Auszug aus VG Berlin, 27.02.2017 - 3 L 98.17
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kann ein Interesse am gerichtlichen Rechtsschutz in einem solchen Fall nicht verneint werden, weil die erste Wiederaufnahmeentscheidung ein späteres erneutes Wiederaufnahmebegehren selbst dann sperrt, wenn die erste Verfahrenseinstellung nach § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG rechtswidrig gewesen ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 BvR 1385/16 -, juris Rn. 8). - BVerwG, 05.09.2013 - 10 C 1.13
Abnahme von Fingerabdrücken; Anfechtungsklage; Angaben zum Reiseweg; Anlass für …
Auszug aus VG Berlin, 27.02.2017 - 3 L 98.17
Die Annahme einer fiktiven Rücknahme besitzt Ausnahmecharakter und entfaltet für den Schutzsuchenden weitreichende Konsequenzen (vgl. entsprechend zur Betreibensaufforderung BVerwG, Urteil vom 5. September 2013 - BVerwG 10 C 1.13 - juris Rn. 16).
- VG Berlin, 02.02.2021 - 3 L 348.20 Soweit in der Rechtsprechung der Kammer hierzu bislang eine andere Auffassung vertreten wurde (VG Berlin, Beschluss vom 27. Februar 2017 - VG 3 L 98.17 A -, juris Rn. 10 und Urteil vom 8. Mai 2017 - VG 3 K 99.17 A - ebenso VG Berlin…, Urteil vom 16. April 2020 - VG 19 K 596.19 A -, juris Rn. 29) wird hieran nicht mehr festgehalten.
- VG Berlin, 02.02.2021 - 3 K 349.20
1. Empfangsbestätigung im Sinne des § 33 Abs. 4 AsylG kann auch eine …
Soweit in der Rechtsprechung der Kammer hierzu bislang eine andere Auffassung vertreten wurde (VG Berlin, Beschluss vom 27. Februar 2017 - VG 3 L 98.17 A -, juris Rn. 10 und Urteil vom 8. Mai 2017 - VG 3 K 99.17 A - ebenso VG Berlin…, Urteil vom 16. April 2020 - VG 19 K 596.19 A -, juris Rn. 29) wird hieran nicht mehr festgehalten. - VG München, 12.08.2026 - M 22 S 26.32115
Asyl, Syrien, Verfristung, Einstellung des Verfahrens wegen Nichtbetreiben, …
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