Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.01.2006 - 3 M 144/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
VwGO § 146 Abs. 4 Satz 6
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
VwGO § 146 Abs. 4 Satz 6; LBauO M-V §§ 1, 2, 62, 65.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 146 Abs. 4 Satz 6
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Baugenehmigungsfreie Baustellenerrichtung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ssl-id.de
, S. 163 (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen einer Ausnahme vom Grundsatz der Maßgeblichkeit allein des Vorbringens des Beschwerdeführers gemäß § 146 Abs. 4 S. 6 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Voraussetzungen einer baugenehmigungsfreien Baustellenerrichtung; Auslegung des Begriffs "bauliche Anlage" ...
Papierfundstellen
- DÖV 2006, 790
- BauR 2006, 2033
- BauR 2007, 154 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OVG Thüringen, 11.02.2003 - 3 EO 387/02
Ausländerrecht ; Ausländerrecht; Darlegungsgebot; Prüfungsumfang; …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.01.2006 - 3 M 144/05
In welchem Umfang hiervon Ausnahmen gemacht werden können, bedarf im vorliegenden Fall keiner grundsätzlichen Klärung (…vgl. Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 146 Rn. 13 f -15; s. hierzu auch OVG Weimar, B. v. 11.02.2003 - 3 EO 387/02 - zitiert nach juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 28.12.1994 - 7 B 2739/94
Baustelleneinrichtungen; Baugenehmigung; Änderung oder Abbruch baulicher Anlagen; …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.01.2006 - 3 M 144/05
Diese Vorschrift greift nach Sinn und Zweck nur bei Baustelleneinrichtungen in Zusammenhang mit der Errichtung, der Änderung oder des Abbruchs einer Anlage im Sinne von § 1 Abs. 1 LBauO M-V. Nur dann ist sichergestellt, dass die Bauaufsichtsbehörde im Genehmigungsverfahren selbst und/oder während der Bauarbeiten im Rahmen der Bauüberwachung gemäß § 81 LBauO M-V überprüfen kann, ob die Baustelleneinrichtung den Anforderungen des § 11 LBauO M-V gerecht wird, und dass die Bauaufsichtsbehörde gegebenenfalls die notwendigen Maßnahmen treffen kann (vgl. OVG Münster, B. v. 28.12.1994 - 7 B 2739/94 - BRS 57 Nr. 183).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2006 - 3 M 63/06
gemeindliches Einvernehmen; Ersetzung; Planungshoheit; Bebauungsplan; …
Eine solche Amtsermittlung kommt jedenfalls dann in Betracht, wenn ein im Ansatz im Verfahren eingeführter tatsächlicher oder rechtlicher Gesichtspunkt vorliegt, der von ins Auge springender Bedeutung für einen potentiellen Mangel des strittigen Verwaltungsakts ist und allenfalls noch der klarstellenden Darlegung durch einen anderen Beteiligten als den Beschwerdeführer bedarf (vgl. VGH München, B. v. 27.08.2002 - 8 CS 02.1514 - VGHE 55, 150 = NVwZ-RR 2003, 154 = BayVBl 2003, 304 - zit. nach juris; vgl. auch Senatsbeschluss 04.01.2006 - 3 M 144/05 - DÖV 2006, 790 - zit. nach juris).
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