Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 46 Abs 1 S 1 FeV, § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 24a Abs 2 StVG
  Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum

• verkehrslexikon.de

  Zu den Voraussetzungen des Entzugs der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsum

• blutalkohol , S. 128
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzung eines die Fahreignung ausschließenden Konsums von Betäubungsmitteln; Führen eines Kraftfahrzeuges im berauschten Zustand und mit konkreten Ausfallerscheinungen als Voraussetzung für die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen einer (nachgewiesenen) Einnahme ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Entziehung der Fahrerlaubnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Voraussetzung eines die Fahreignung ausschließenden Konsums von Betäubungsmitteln; Führen eines Kraftfahrzeuges im berauschten Zustand und mit konkreten Ausfallerscheinungen als Voraussetzung für die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen einer (nachgewiesenen) Einnahme ...

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 19.10.2010 - 3 M 358/10

  Rn. 6 Kommt es nach allem für die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von Betäubungsmitteln nicht auf das Führen eines Kraftfahrzeuges im berauschten Zustand und konkrete Ausfallerscheinungen beim Betroffenen an, geht auch der Hinweis des Antragstellers auf die Rechtsprechung des des Bundesverfassungsgerichts (Beschl. v. 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03 - juris) und des Oberlandesgerichts München (Beschl. v. 13.03.2006 - 4 St RR 199/05 -) zu § 24 a Abs. 2 StVG und zu der insoweit maßgeblichen Nachweisgrenze für Betäubungsmittel - einschließlich für Amphetamine - an der Sache vorbei.
• OLG München, 13.03.2006 - 4St RR 199/05

  Einschränkung der Fahrtüchtigkeit durch Amphetamin

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 19.10.2010 - 3 M 358/10

  Rn. 6 Kommt es nach allem für die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von Betäubungsmitteln nicht auf das Führen eines Kraftfahrzeuges im berauschten Zustand und konkrete Ausfallerscheinungen beim Betroffenen an, geht auch der Hinweis des Antragstellers auf die Rechtsprechung des des Bundesverfassungsgerichts (Beschl. v. 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03 - juris) und des Oberlandesgerichts München (Beschl. v. 13.03.2006 - 4 St RR 199/05 -) zu § 24 a Abs. 2 StVG und zu der insoweit maßgeblichen Nachweisgrenze für Betäubungsmittel - einschließlich für Amphetamine - an der Sache vorbei.
• OVG Sachsen-Anhalt, 28.02.2007 - 1 M 219/06

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 19.10.2010 - 3 M 358/10

  Die Fahreignung entfällt grundsätzlich bereits beim einmaligen Konsum sog. harter Drogen wie Amphetamin unabhängig von der Höhe der Konzentration, von einer Straßenverkehrsteilnahme im berauschten Zustand und unabhängig davon, ob konkrete Ausfallerscheinungen beim Betroffenen zu verzeichnen waren (…BayVGH, Beschl. v. 29.06.2010 - 11 ZB 08.3297 - Rdn. 6 m. w. Nachw. >zitiert nach juris<; OVG LSA, Beschl. v. 28.02.2007 - 1 M 219/06 - juris).
• VGH Bayern, 29.06.2010 - 11 ZB 08.3297

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums; Verwertbarkeit einer …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 19.10.2010 - 3 M 358/10

  Die Fahreignung entfällt grundsätzlich bereits beim einmaligen Konsum sog. harter Drogen wie Amphetamin unabhängig von der Höhe der Konzentration, von einer Straßenverkehrsteilnahme im berauschten Zustand und unabhängig davon, ob konkrete Ausfallerscheinungen beim Betroffenen zu verzeichnen waren (BayVGH, Beschl. v. 29.06.2010 - 11 ZB 08.3297 - Rdn. 6 m. w. Nachw. >zitiert nach juris<; OVG LSA, Beschl. v. 28.02.2007 - 1 M 219/06 - juris).

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• OVG Sachsen-Anhalt, 14.04.2016 - 3 L 27/16

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei freiwilliger Vorlage eines wegen der …

  Einem Verwertungsverbot steht auch das Interesse der Allgemeinheit entgegen, vor Kraftfahrern geschützt zu werden, die sich aufgrund festgestellter Tatsachen als ungeeignet erwiesen haben (st. Rspr.: vgl. BVerwG, Urteile vom 28. April 2010 - 3 C 2.10 - sowie Parallelentscheidung - 3 C 20.09 -, Beschluss vom 19. März 1996 - 11 B 14.96 -, Beschluss vom 18. November 1983 - 7 C 35.82 -, Urteil vom 18. März 1982 - 7 C 69.81 -, alle juris; OVG LSA, Beschluss vom 19. Oktober 2010 - 3 M 358/10 - juris; OVG LSA, Beschluss vom 5. März 2008 - 3 M 142/08 -, n. v.; OVG NRW, Urteil vom 8. Mai 2009 - 16 A 3373/07 -, juris; OVG MV, Beschluss vom 20. März 2008 - 1 M 12/08 -, juris; BayVGH, Urteil vom 29. Juni 1999 - 11 B 98.1093 -, juris).
• VG Halle, 04.08.2022 - 1 B 280/22

  Verkehrsrechts

  Hierzu reicht nach der nahezu einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung bereits der einmalige Konsum harter Drogen aus, ohne dass es insoweit noch darauf ankommt, ob der Fahrerlaubnisinhaber unter dem Einfluss des Betäubungsmittels am Straßenverkehr teilgenommen hat und ob er dabei fahruntüchtig war (stetige Rechtsprechung, vgl. nur OVG Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 31. Juli 2014 - 3 M 346/13 -, vom 19. Oktober 2010 - 3 M 358/10 - und vom 28. Februar 2007 - 1 M 219/06 - juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 11. August 2009 - 12 ME 156/09 - juris).