Volltextveröffentlichungen (3)

• Judicialis

  KapVO § 8; ; KapVO § 9

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KapVO § 8; KapVO § 9
  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2007/2008): Lehrverpflichtung; Schwundquote; Stellenprinzip

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2007/2008)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2007/2008)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin bei außerhalb der festgesetzten Kapazität vorhandenen Studienplätzen im Wintersemester 2007/2008; Zulässigkeit einer Reduzierung des Lehrdeputates eines wissenschaftlichen Mitarbeiter infolge einer tarifvertraglichen Regelung bei ...

Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (18)

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• OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2007 - 3 N 199/06

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2006/2007)

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Im Übrigen entspricht die vom Verwaltungsgericht insoweit vertretene Auffassung der Rechtsauffassung des Senats, wie sie sich aus dem Beschluss vom 23. März 2007 (3 N 199/06 u. a.) ergibt.

  Der Senat hatte in dem den Beteiligten bekannten Beschuss vom 23. März 2007 (3 N 199/06, veröffentlicht in juris) ausgeführt, dass die Verminderung des unbereinigten Lehrangebotes infolge der Verringerung des Lehrdeputates für die angestellten wissenschaftlichen Mitarbeiter durch den vorbenannten Tarifvertrag dann mit dem in § 8 KapVO verankerten abstrakten Stellenprinzip vereinbar ist, wenn sich die vorgenommene Verringerung auf in einem normativ geregelten Stellenplan aufgeführte Planstellen und nicht lediglich auf das individuelle Lehrdeputat eines Stellenverwalters bezieht.

  Im Rahmen dieser Beratungen, welche auch die Beschlüsse des Senats vom 23. März 2007 (3 N 199/06 bezüglich der Antragsgegnerin) und vom 4. Mai 2007 (3 N 56/07 u.a. bezüglich des Studiengangs Humanmedizin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) zum Gegenstand hatten, wurde seitens des Kultusministers Prof. Dr. O ausgeführt:.

• BVerfG, 11.03.2008 - 1 BvR 2074/05

  Automatisierte Kennzeichenerfassung

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Im Weiteren sind dynamische Verweisungen in gesetzlichen Regelungen ohnehin nur eingeschränkt zulässig (vgl. zuletzt BVerfG, Urt. v. 11.03.2008 - 1 BvR 2074/05 - u. a., DVBl. 2008, 575 "Kennzeichenerfassung").
• BVerfG, 14.06.1983 - 2 BvR 488/80

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine dynamische Verweisung in einem Gesetz …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Das widerspräche sowohl dem Rechtsstaatsprinzip, wonach Einschränkungen der Freiheit des Bürgers, soweit sie überhaupt zulässig sind, nur durch oder aufgrund staatlicher Gesetze erfolgen dürfen, als auch dem Demokratieprinzip, wonach die Ordnung eines nach dem Grundgesetz staatlicher Regelung offen stehenden Lebensbereichs durch Sätze des objektiven Rechts auf eine Willensentschließung der vom Volke bestellten Gesetzgebungsorgane zurückgeführt werden muss (vgl. BVerfG, Urt. v. 14.06.1983 - 2 BvR 488/80 - BVerfGE 64, 208 f.).

• BVerfG, 29.09.2008 - 1 BvR 1464/07

  Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde gegen eine Kostenentscheidung in einem …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Soweit sich einige Antragsteller gegen die vom Verwaltungsgericht getroffene Kostenentscheidung auf die Stellungnahmen des Deutschen Anwaltvereins und der Bundesrechtsanwaltkammer jeweils vom November 2007 im Verfassungsbeschwerdeverfahren 1 BvR 1464/07 berufen, folgt der Senat den in dieser Stellungnahme vertretenen Rechtsauffassungen zur Inhaltsbestimmung der Rechtsschutzbegehren mit sog. "Losanträgen" und der daraus folgenden Anwendung des § 154 Abs. 1 VwGO nicht.
• OVG Niedersachsen, 24.09.2007 - 2 NB 1048/06

  Verfassungsrechtliches Gebot der Kapazitätsauslastung; Bestimmung der …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Der Senat lässt abschließend offen, ob auch zukünftig eine von der Antragsgegnerin vorgelegte, nicht rechtsverbindliche Personalübersicht noch als Grundlage der gerichtlichen Kapazitätsermittlung dienen kann oder ob entsprechend der Rechtsprechung des OVG Lüneburg (vgl. Beschl. v. 24.09.2007 - 2 NB 1048/06 - juris) in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die Anzahl der vorläufig zuzulassenden Studienanfänger vielmehr anhand einer um einen "Sicherheitszuschlag" erhöhten Zahl der in der Zulassungszahlenverordnung festgesetzten Zahl von Studienanfängern zu bemessen ist.
• OVG Sachsen-Anhalt, 26.02.2007 - 3 N 187/06

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2006/2007

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Soweit sich einige Antragsteller gegen den festgesetzten Curricularanteil sowie gegen die Aufteilungsberechnung hinsichtlich einzelner vorklinischer Lehrveranstaltungen wenden, verweist der Senat insoweit auf seine Ausführungen in dem dem Prozessbevollmächtigten dieser Antragsteller bekannten Beschluss vom 26. Februar 2007 (3 N 187/06), in welchem sich der Senat gerade mit der besonderen Situation der Medizinischen Fakultät der Antragsgegnerin auseinander gesetzt hatte.
• OVG Niedersachsen, 10.07.2006 - 2 NB 12/06

  Anforderung; Beschwerde; Beschwerdebegründung; Beschwerdeverfahren; Darlegung; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Für die Antragsgegnerin gilt daher weiterhin uneingeschränkt das in § 8 KapVO niedergelegte Stellenprinzip für die Kapazitätsermittlung (vgl. zur insoweit vergleichbaren Situation in Niedersachsen: OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.07.2006 - 2 NB 12/06 - juris m. w. N.).
• VG Berlin, 10.07.2007 - 12 A 49.07

  Zulassung zum Zahnmedizinstudium; Berechnung des Lehrangebots, Berücksichtigung …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Insoweit bleiben individuelle Vereinbarungen, wie z. B. eine Altersteilzeitregelung hinsichtlich des Stellenverwalters (vgl. VG Berlin, Beschl. v. 10.07.2007 - 12 A 49.07 - juris), bei der Kapazitätsfestsetzung außer Betracht.
• BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

  numerus clausus I

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Da sich ein (absoluter) Numerus clausus, wie er für den Studiengang Humanmedizin in der Bundesrepublik Deutschland praktiziert wird, an der Grenze des verfassungsrechtlich Hinnehmbaren bewegt (vgl. hierzu: BVerfG, Urt. v. 18.07.1992 -1 BvL 32/70 u. 25/71-, BVerfGE 33, 303 (333)), ist es auch im Interesse der gebotenen Nachprüfbarkeit der von der jeweiligen Hochschule angestellten Kapazitätsberechnungen (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 08.02.1984 - 1 BvR 580/83 u. a. -, BVerfGE 66, 155 (179)) erforderlich, zur Ermittlung des Lehrangebots die im Rahmen des Lehrangebots verfügbaren Stellen normativ festzulegen.
• BGH, 02.12.2004 - III ZR 358/03

  Amtspflichtverletzungen der See-Berufsgenossenschaft; Haftungsrechtliche …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Eine den Anforderungen an eine rechtmäßige Kapazitätsermittlung genügende Stellenübersicht setzt hierbei insbesondere voraus, dass die Stellenübersicht so angelegt ist, dass sie die in den einzelnen selbständigen Lehreinheiten wie der hier interessierenden Lehreinheit Vorklinische Medizin zur Verfügung stehenden Stellen eindeutig und damit im verwaltungsgerichtlichen Rechtsstreit nachprüfbar festlegt (vgl. hierzu: OVG Lüneburg, Beschl. v. 14.11.2005 - 2 NB 1304/04 - NVwZ-RR 2006, 28).
• BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83

  Hochschule Hannover
• BVerwG, 20.04.1990 - 7 C 51.87

  Kapazitätsermittlung an Hochschulen - Berücksichtigung von wissenschaftlichen …
• BVerwG, 20.04.1990 - 7 C 74.87

  Ermittlung der Aufnahmekapazitäten der Hochschulen
• OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2007 - 13 C 1/07
• OVG Niedersachsen, 14.11.2005 - 2 NB 1304/04

  Bindung von Hochschulen an das bundeseinheitlich geltende Kapazitätsnetz; …
• VG Frankfurt/Main, 03.03.2006 - 3 FM 2887/05

  Anspruch auf Hochschulzulassung im Rahmen der Kapazität und Rechtmäßigkeit der …
• OVG Berlin-Brandenburg, 03.08.2006 - 5 NC 72.06

  Anspruch auf voläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im ersten …
• OVG Sachsen-Anhalt, 04.05.2007 - 3 N 56/07

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2006/2007 Hier: …

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• OVG Sachsen-Anhalt, 18.08.2009 - 3 M 18/09

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2008/2009)

  Soweit die Antragsgegnerin sich dagegen wendet, dass das Verwaltungsgericht - unter Bezugnahme auf die Beschlüsse des Senats vom 19. August 2008 (3 N 113/08) und vom 29. Mai 2008 (3 N 145/08 ) - eine Reduzierung des Lehrdeputats der wissenschaftlichen Mitarbeiter wegen der tarifvertraglichen Absenkung der Wochenarbeitszeit nicht anerkennt, ist dem ebenfalls nicht zu folgen.
• OVG Sachsen, 02.09.2010 - NC 2 B 58/09

  Annahme klinischer Behandlungseinheiten für die Zahnerhaltungskunde und …

  Diese Regelungen gehen von der hergebrachten Form der Stellenbewirtschaftung aus (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 29.5.2008 - 3 N 145/08 -, juris), die deshalb grundsätzlich nach wie vor die Grundlage für die Ermittlung der jährlichen Aufnahmekapazität bildet.
• VGH Bayern, 14.10.2008 - 7 CE 08.10641

  Studium der Humanmedizin an der Universität Würzburg (SS 2008); Einsatz …

  Diese Rechtsauffassung wird - soweit ersichtlich - auch von allen anderen mit dieser Frage bisher befassten Oberverwaltungsgerichten bzw. Verwaltungsgerichtshöfen vertreten (vgl. OVG LSA vom 29.5.2008 Az. 3 N 145/08; vom 26.7.2007 Az. 3 N 187/06; OVG Saarl vom 1.8.2007 Az. 3 B 53/07.NC u.a.; HessVGH vom 26.6.2007 Az. 8 MM 2697/06.W6; VGH BW vom 2.5.2007 Az. NC 9 S 105/06; vom 24.8.2005 Az. NC 9 S 29/05; OVG NW vom 12.2.2007 Az. 13 C 1/07).

• OVG Sachsen, 15.09.2009 - NC 2 B 59/09

  Antrag; Auslegung; Aliud; Weniger; Minus; Teilstudienplatz; Vollstudienplatz

  Diese Regelungen gehen von der hergebrachten Form der Stellenbewirtschaftung aus (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 29.5.2008 - 3 N 145/08 - juris), die deshalb grundsätzlich nach wie vor die Grundlage für die Ermittlung der jährlichen Aufnahmekapazität bildet.
• OVG Sachsen, 03.08.2010 - NC 2 B 441/08

  Zahnmedizin Leipzig, Auffüllgrenze

  Diese Regelungen gehen von der hergebrachten Form der Stellenbewirtschaftung aus (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 29.5.2008 - 3 N 145/08 -, juris), die deshalb grundsätzlich nach wie vor die Grundlage für die Ermittlung der jährlichen Aufnahmekapazität bildet.
• OVG Sachsen, 16.07.2010 - NC 2 B 42/09

  Pauschal berechnete, klinische Behandlungseinheiten für die Zahnerhaltungskunde …

  Diese Regelungen gehen von der hergebrachten Form der Stellenbewirtschaftung aus (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 29.5.2008 - 3 N 145/08 -, juris), die deshalb grundsätzlich nach wie vor die Grundlage für die Ermittlung der jährlichen Aufnahmekapazität bildet.
• OVG Sachsen, 09.09.2009 - NC 2 B 180/09

  Medizin Leipzig; Humanmedizin Leipzig; Wintersemester 2008/2009; Stellenplan; …

  Diese Regelungen gehen von der hergebrachten Form der Stellenbewirtschaftung aus (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 29.5.2008 - 3 N 145/08 - juris), die deshalb grundsätzlich nach wie vor die Grundlage für die Ermittlung der jährlichen Aufnahmekapazität bildet.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2008 - 13 E 1205/08

  Entscheidung der Beschwerde des Antragstellers gegen die Streitwertfestsetzung im …

  Rn. 9 Vgl. etwa OVG S. A. , Beschluss vom 29. Mai 2008 - 3 N 145/08 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 2. April 2007 - 8 FM 5204/06.W (1) -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 23. März 2007 - NC 9 S 169/06 -, juris.
• VG Magdeburg, 26.01.2016 - 7 B 334/15

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Ausschöpfung der …

  Rn. 13 Die Kammer wie auch das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hatten in der Vergangenheit beanstandet, dass nach Inkrafttreten des Hochschulmedizingesetzes des Landes Sachsen-Anhalt für die beiden medizinischen Fakultäten in Magdeburg und Halle/Saale zunächst kein den Anforderungen des § 8 KapVO LSA genügender Stellenplan vorgelegen hat (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 29.05.2008 - 3 N 145/08 -, juris).
• VG Würzburg, 22.10.2012 - W 7 K 09.10101

  Humanmedizin; Sommersemester 2009

  Die Erwägungen der Klagepartei zum Einsatz von klinischen Lehrpersonen in der Vorklinik wären auch nicht durch das Prinzip der horizontalen Substituierbarkeit gefordert, also der unwiderleglichen Vermutung, dass die Lehrleistungen von Lehrpersonen einer Lehreinheit untereinander austauschbar sind und insofern alle Lehrpersonen in die Ermittlung des Lehrangebotes einer Lehreinheit einbezogen werden können (OVG LSA, B.v. 29.05.2008 Nr. 3 N 145/08).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2009 - 13 B 1922/08
• OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Zur Frage der kapazitätsrechtlichen Beachtlichkeit eines im Haushaltsplan …
• OVG Sachsen, 16.07.2010 - NC 2 B 459/08

  Zahnmedizin Leipzig, Stellenumwidmungen, Kinderstühle
• VGH Bayern, 14.10.2008 - 7 CE 08.10640

  Studium der Humanmedizin an der Universität Würzburg (SS 2008); Zulassung zum 2. …
• VGH Bayern, 14.10.2008 - 7 CE 08.10615

  Studium der Humanmedizin an der Universität Würzburg (SS 2008); Einsatz …