Rechtsprechung
| LG Ulm, 11.02.2011 - 3 O 111/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 887 Abs. 1
Bei nachhaltig erschüttertem Vertrauen eines Gläubigers auf eine ordnungsgemäße zuverlässige Mangelbehebung durch einen Schuldner einer Werkleistung ist ein Gläubiger zur Selbstvornahme berechtigt; Ermächtigung zur Selbstvornahme von Nachbesserungsarbeiten an einer ... - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bei nachhaltig erschüttertem Vertrauen eines Gläubigers auf eine ordnungsgemäße zuverlässige Mangelbehebung durch einen Schuldner einer Werkleistung ist ein Gläubiger zur Selbstvornahme berechtigt; Ermächtigung zur Selbstvornahme von Nachbesserungsarbeiten an einer ...
Verfahrensgang
- LG Ulm, 11.11.2009 - 3 O 111/08
- LG Ulm, 11.02.2011 - 3 O 111/08
- OLG Stuttgart, 14.09.2011 - 10 W 9/11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 22.07.2010 - VII ZR 176/09
BGH ändert Rechtsprechung zur Berechnung eines Schadensersatzanspruches wegen …
Auszug aus LG Ulm, 11.02.2011 - 3 O 111/08
Anders als beim Schadensersatz ist die Umsatzsteuer bei der Bemessung von Ersatzvornahmekosten zu berücksichtigen (BGH NJW 2010, 3085 , Rn 16). - BGH, 17.05.1984 - VII ZR 169/82
Begriff des Fehlers beim Werkvertrag; Vorteilsausgleich bei verzögerter …
Auszug aus LG Ulm, 11.02.2011 - 3 O 111/08
Verzögerungsbedingte Mehrkosten dürfen die Gläubigerin nicht belasten (BGH NJW 1984, 2457 , Rn 20, 33 ff und OLG Stuttgart, BauR 2010, 1599 , Rn 46 ff). - OLG Stuttgart, 17.03.2010 - 3 U 160/09
Abgrenzung von Unternehmer- und Verbraucherhandeln bei Abschluss eines …
Auszug aus LG Ulm, 11.02.2011 - 3 O 111/08
Verzögerungsbedingte Mehrkosten dürfen die Gläubigerin nicht belasten (BGH NJW 1984, 2457 , Rn 20, 33 ff und OLG Stuttgart, BauR 2010, 1599 , Rn 46 ff). - OLG Düsseldorf, 22.09.1981 - 21 W 42/81
Auszug aus LG Ulm, 11.02.2011 - 3 O 111/08
Der Schuldner werkvertraglicher Nachbesserungsleistungen verliert das Recht, die Arbeiten selbst auszuführen, wenn aufgrund seines Verhaltens das Vertrauen des Gläubigers auf eine ordnungsgemäße zuverlässige Mangelbehebung nachhaltig erschüttert ist (OLG Düsseldorf MDR 1982, 61).
- AG Hamburg, 13.02.2014 - 48 C 315/11
Kein Verlust des "Rechts auf Erfüllung"!
Dies wäre nur dann der Fall, wenn aufgrund des Verhaltens der Schuldnerin das Vertrauen der Gläubigerin auf eine ordnungsgemäße zuverlässige Instandsetzung des Parketts nachhaltig erschüttert wäre (vgl. OLG Düsseldorf MDR 1982, 61; LG Ulm, Beschl. vom 11.02.1011, Az.: 3 O 111/08).
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Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 22.12.2008 - 3 O 111/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung wegen eines Verkehrsunfalls; Ständige Verfügbarkeit eines Kraftfahrzeugs als geldwerter Vorteil; Mitverschulden des Geschädigten wegen fehlenden Hinweises auf die Entstehung eines ungewöhnlich großen Schadens; Pflicht des ...
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 20.08.2007 - 1 U 258/06
Haftungsverteilung bei Erhöhung der Betriebsgefahr infolge …
Auszug aus LG Wuppertal, 22.12.2008 - 3 O 111/08
Dass er sich anderweitig beholfen hat, steht dem Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung nicht entgegen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.08.2007, I - 1 U 258/06).Der Schädiger hat grundsätzlich auch die Nachteile zu ersetzen, die daraus herrühren, dass der Schaden mangels sofortiger Ersatzleistung nicht gleich beseitigt worden ist und sich dadurch vergrößert hat (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.08.2007, I - 1 U 258/06).
- OLG Düsseldorf, 22.01.2007 - 1 U 151/06
Zu den Voraussetzungen von Mietwagenkostenersatz und Nutzungsausfallentschädigung …
Auszug aus LG Wuppertal, 22.12.2008 - 3 O 111/08
Rn. 38 Eine Pflicht des Geschädigten, zur Schadensbeseitigung einen Kredit aufzunehmen, besteht ohnehin nur unter besonderen Voraussetzungen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.01.2007, I - 1 U 151/06). - BGH, 25.01.2005 - VI ZR 112/04
Höhe der Nutzungsausfallentschädigung bei einem älteren Kraftfahrzeug
Auszug aus LG Wuppertal, 22.12.2008 - 3 O 111/08
Aus Gründen der Praktikabilität und der gleichmäßigen Handhabung typischer Fälle auch bei älteren Fahrzeugen erscheint es vielmehr angemessen, auch hier eine Bewertung nach der Tabelle von Sanden/Danner/Küppersbusch vorzunehmen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 25.01.2005, VI ZR 112/04). - OLG Düsseldorf, 02.07.2008 - 1 W 24/08
Berechnung des langfristigen Nutzungsausfallschadens eines Pkw
Auszug aus LG Wuppertal, 22.12.2008 - 3 O 111/08
Dem Geschädigten steht nach Ablauf des üblichen Zeitraums für eine Ersatzbeschaffung sein Fahrzeug in gleicher Weise nicht zur Verfügung wie in der Zeit davor (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.07.2008, I - 1 W 24/08).
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Rechtsprechung
| LG Schwerin, 30.09.2010 - 3 O 111/08 |
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- OLG Rostock, 10.04.2018 - 4 U 110/10
Über Bedenken hinweggesetzt: Auftraggeber trifft 50%-iges Mitverschulden!
unter Abänderung des angefochtenen Grundurteils des Landgerichts Schwerin vom 30.09.2010, Az. 3 0 111/08, die Klage gegen die Beklagte zu 1) insgesamt abzuweisen,.hilfsweise, unter Aufhebung des Grundurteils des Landgerichts Schwerin vom 30.09.2010, Az.: 3 0 111/08, den Rechtsstreit an das Landgericht Schwerin zurückzuverweisen.
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Rechtsprechung
| LG Schwerin, 12.11.2010 - 3 O 111/08 |
Verfahrensgang
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Rechtsprechung
| LG Ulm, 11.11.2009 - 3 O 111/08 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Bei fehlendem Mindestverdichtungsgrad von 97% muss ein Straßenbelag aus Pflastersteinen nachgebessert werden; Anforderungen an die Nachbesserung eines Straßenbelags aus Pflastersteinen bei fehlendem Mindestverdichtungsgrad von 97%
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ulm, 11.11.2009 - 3 O 111/08
- LG Ulm, 11.02.2011 - 3 O 111/08
- OLG Stuttgart, 14.09.2011 - 10 W 9/11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.09.2001 - VII ZR 392/00
Ersatzfähigkeit von Gutachter- und Mängelbeseitigungskosten
Auszug aus LG Ulm, 11.11.2009 - 3 O 111/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. nur BauR 2002, 86 [BGH 13.09.2001 - VII ZR 392/00] ) sind die Kosten für ein Gutachten über Ursache und Ausmaß der eingetretenen und vielleicht noch zu erwartenden Mängel als Mangelfolgeschaden nach § 13 Nr. 7 VOB/B zu ersetzen. - BGH, 22.03.1984 - VII ZR 50/82
Rechte des Unternehmers bei einem Mängelbeseitigungsverlangen mit …
Auszug aus LG Ulm, 11.11.2009 - 3 O 111/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. nur BGHZ 90, 344) darf ein Auftragnehmer zwar im Rahmen der Nachbesserung nicht mit den Kosten solcher Maßnahmen belastet werden, um die das Werk bei ordnungsgemäßer Ausführung von vorne herein teurer gewesen wäre (sog. Sowieso-Kosten).
- OLG Stuttgart, 14.09.2011 - 10 W 9/11
Gewährleistung beim Bauvertrag: Unterbrechung eines Verfahrens auf Ermächtigung …
Rn. 1 Die Gläubigerin begehrte nach § 887 Abs. 1 ZPO die Ermächtigung zur Selbstvornahme der Verpflichtung der Insolvenzschuldnerin zur Nachbesserung der mangelhaften Leistung der Schuldnerin gemäß Urteil des Landgerichts Ulm vom 11.11.2009, AZ: 3 O 111/08, und verlangte einen Kostenvorschuss nach § 887 Abs. 2 ZPO.Insoweit wird auf die zutreffenden Ausführungen in Ziff. 2 der Gründe des Beschlusses des Landgerichts vom 11.2.2011, AZ: 3 O 111/08, verwiesen.
Rn. 12 Gegen die ausreichende Bestimmtheit des Vollstreckungstitels im Urteil des Landgerichts Ulm vom 11.11.2009, AZ: 3 O 111/08, bestehen keine Bedenken.
Es kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass die Gläubigerin auf ihre Ansprüche aus dem rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Ulm vom 11.11.2009, AZ: 3 O 111/08, vor Mangelbeseitigung verzichten wollte.
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