Rechtsprechung
| LG Ulm, 06.10.2014 - 3 O 60/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,40071) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ulm, 06.10.2014 - 3 O 60/14
- OLG Stuttgart, 26.11.2014 - 7 W 63/14
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Saarbrücken, 15.04.2015 - 5 W 24/15
Zwangsvollstreckung der Verpflichtung zur Leistung einer Sicherheit für den …
Rn. 2 Nachdem die Antragsgegnerin dem nicht nachgekommen war, hat das Landgericht Saarbrücken die Antragstellerin auf deren Antrag vom 20.8.2014 mit dem angefochtenen Beschluss vom 21.1.2015 - 3 O 60/14 -gemäß § 887 ZPO ermächtigt, die von der Antragsgegnerin zu stellende Sicherheit durch Hinterlegung von Geld zu leisten und hat die Antragsgegnerin zugleich verurteilt, den hierfür erforderlichen Betrag in Höhe von 203.369,69 EUR zum Zwecke der Hinterlegung an die Hinterlegungsstelle des Amtsgerichts Saarbrücken zu zahlen. - OLG Stuttgart, 26.11.2014 - 7 W 63/14
Zahlungsklage einer privaten Krankenversicherung gegen ihren Versicherungsnehmer: …
Die sofortige Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Landgerichts Ulm - 3 O 60/14 - vom 06.10.2014 wird.Rn. 1 Die Klägerin, ein Versicherungsunternehmen, wendet sich gegen den Beschluss des Landgerichts Ulm - 3 O 60/14 - vom 06.10.2014, mit dem ihr wegen unentschuldigten Ausbleibens ihres gesetzlichen Vertreters im Termin zur mündlichen Verhandlung ein Ordnungsgeld von 1.000,-- EUR auferlegt wurde.
- LG Berlin II, 27.05.2024 - 66 T 60/24
Ordnungsgeldfestsetzung bei unentschuldigtem Ausbleiben einer Partei
Rn. 6 Ein in den Termin entsendeter Vertreter ist im Sinne des § 141 Abs. 3 S. 2 ZPO dann ausreichend zur Aufklärung des Tatbestandes instruiert, wenn er umfassend sachverhaltskundig ist, um bei klärungsbedürftigen Vorgängen, so wie die nicht erschienene Partei selbst, Auskunft geben zu können (OLG Stuttgart, Beschluss vom 01.08.2013. - 7 W 43/13; LG Ulm Beschluss vom 06.10.2014 - 3 O 60/14, beck-online).
dejure.org
Übersicht LG Ulm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.