Rechtsprechung
| LG Kaiserslautern, 13.04.1995 - 3 O 72/95 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ordnungsgemäße Ausleuchtung einer Pflanzanlage für Verkehrsteilnehmer; Anspruch eines Autofahrers auf eine autogerechte Straße ; Mitverschulden eines Autofahrers bei der Kollision mit einer schlecht ausgeleuchteten Pflanzanlage
Wird zitiert von ...
- VGH Bayern, 17.12.2024 - 11 B 23.1620
Klage gegen Anordnung zur Beseitigung von Pflanztrögen auf dem Gehweg
Ferner ergibt sich aus der Kommentarstelle, dass - auch wenn der "verkehrsfremde" Gegenstand nicht schon als solcher für eine abstrakte Gefährdung im Sinne des § 32 StVO gehalten wird - dennoch eine Verletzung der allgemeinen Verkehrssicherungspflichten in Betracht kommt, die nach weitgehend - also nicht zwangsläufig - gleichen Gesichtspunkten wie eine abstrakte Gefährdung zu prüfen ist (…vgl. dazu OLG Düsseldorf, U.v. 12.10.1995 - 18 U 38/95 - NJW 1996, 731 = juris Rn. 5; LG Kaiserslautern, U.v. 13.4.1995 - 3 O 72/95 - juris Orientierungssatz).
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