Rechtsprechung
| KG, 02.08.2023 - 3 ORbs 158/23 - 122 Ss 71/23 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteilsgründe, Beweiswürdigung, "dichtes Auffahren" des Hintermanns, Vorwerfbarkeit
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 4 Abs 1 BKatV, § 71 Abs 1 OWiG, § 25 Abs 2a StVG, § 267 Abs 1 StPO
Geschwindigkeitsüberschreitung bei "dichtem Auffahren" des Hintermanns - IWW
- bussgeldsiegen.de
Geschwindigkeitsüberschreitung bei "dichtem Auffahren" des Hintermanns
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 265 ; StPO § 267 ; OWiG § 71
Geschwindigkeitsüberschreitung bei "dichtem Auffahren" des Hintermanns - rechtsportal.de
StPO § 265 ; StPO § 267 ; OWiG § 71
Geschwindigkeitsüberschreitung bei "dichtem Auffahren" des Hintermanns
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Verkehrsrecht: Geschwindigkeitsüberschreitung - Dichtes Auffahren des Hintermannes
- lawblog.de (Kurzinformation)
Wer sich bedrängt fühlt, darf trotzdem nicht rasen
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 16.03.2023 - 294 OWi 1163/22
- KG, 02.08.2023 - 3 ORbs 158/23 - 122 Ss 71/23
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- KG, 27.10.2014 - 3 Ws (B) 467/14
Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren: Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit …
Auszug aus KG, 02.08.2023 - 3 ORbs 158/23
Die Beweise müssen somit in einer Weise dargelegt und gewürdigt werden, die es dem Rechtsbeschwerdegericht erlaubt, die Überzeugungsbildung des Tatgerichts nachvollziehen (vgl. Senat DAR 2015, 99 ).Allerdings enthält das Urteil keine konsistenten Angaben zu dem vom verfolgenden Polizeifahrzeug während des gesamten Messvorgangs eingehaltenen Abstand (vgl. zum sog. Verfolgungsabstand grundlegend Senat DAR 2015, 99 ).
- BVerfG, 20.06.2023 - 2 BvR 1167/20
Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Rohmessdaten bei …
Auszug aus KG, 02.08.2023 - 3 ORbs 158/23
Die Beweiswürdigung kann damit auch die Vereinfachungen, die für standardisierte Messverfahren gelten (vgl. zuletzt BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2023 - 2 BvR 1167/20 - [juris]), nicht beanspruchen.
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