Rechtsprechung
| BayObLG, 07.05.1990 - 3 ObOWi 55/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 33i Abs. 1 Satz 1 GewO.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
GewO § 33i Abs. 1 S. 1
Papierfundstellen
- MDR 1990, 1036
- DÖV 1990, 935
- BauR 1990, 708
- BayObLGSt 1990, 69
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.1998 - 22 A 2185/94
Vergnügungssteuer in Vereinsräumlichkeiten
OVG, Urteil vom 30. April 1992 - 3 L 289/91 -, GewArch 1992, 380; BayObLG, Beschluß vom 24. Februar 1992 - 3 ObOWi 7/92 -, GewArch 1992, 231 (232) und Beschluß vom 7. Mai 1990 - 3 ObOWi 55/90 -, GewArch 1990, 354; OVG Hamburg, Beschluß vom 18. März 1987- OVG BS VI 23/87 -,GewArch 1987, 302 f. und Beschluß vom 17. Oktober 1986 - OVG BS VI 103/86 -, GewArch 1987, 59; VGH BW, Beschluß vom 2. Oktober 1985 - 3 S 2397/85 -, GewArch 1986, 160 (161). - VGH Bayern, 06.03.1992 - 12 CS 91.3128
Jugendschutz: Anwesenheitsverbot für Jugendliche in einem Billard-Salon
Die Grenzen zwischen einer Spielhalle und einem ähnlichen Unternehmen, die gewerberechtlich unter § 33i GewO zu subsumieren sind, und einer Sportanlage sind zwar gerade bei Billard-Salons fließend und im Einzelfall vielfach nur unter Würdigung der konkreten Ausgestaltung der Anlage zu ziehen (hierzu: Landmann/Rohmer, Gewerbeordnung , Stand April 1991, RdNr. 12 zu § 33i; BayObLG vom 7.5.1990, DÖV 1990, 935 sowie Odenthal, NVwZ 1988, 1107); Einigkeit besteht jedoch darüber, daß eine Anlage, in der sich - wie in der der Antragstellerin - ausschließlich Spieltische (und keine weiteren Spielgeräte) befinden, als Sportanlage einzustufen ist.
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