Rechtsprechung
| BVerwG, 20.08.2012 - 3 PKH 2.12, 3 PKH 2.12 (3 B 2.12) |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Berufliche Rehabilitierung; Aufstiegsschaden; Gehörsverletzung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 Abs 1 BerRehaG, Art 103 Abs 1 GG
Berufliche Rehabilitierung; Aufstiegsschaden; Gehörsverletzung - Wolters Kluwer
Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe i.R. des Wiederaufgreifens eines rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens auf Rehabilitierung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BerRehaG § 1 Abs. 1
Berufliche Rehabilitierung; Aufstiegsschaden - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BerRehaG § 2 Abs. 1; VwGO § 166; ZPO § 114 S. 1
Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe i.R. des Wiederaufgreifens eines rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens auf Rehabilitierung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz ( BerRehaG ) - datenbank.nwb.de
Berufliche Rehabilitierung; Aufstiegsschaden; Gehörsverletzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 20.10.2011 - 3 K 208/10
- BVerwG, 20.08.2012 - 3 PKH 2.12, 3 PKH 2.12 (3 B 2.12)
- BVerwG, 25.10.2012 - 3 B 2.12
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94
Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …
Auszug aus BVerwG, 20.08.2012 - 3 PKH 2.12
Sollten ihm dabei Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung unterlaufen sein - wofür das Beschwerdevorbringen keinen Anhalt bietet -, wären diese revisionsrechtlich grundsätzlich nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzurechnen (stRspr, Beschluss vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266). - BVerfG, 26.06.2012 - 2 BvR 1013/11
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches …
Auszug aus BVerwG, 20.08.2012 - 3 PKH 2.12
Keinen Schutz gewährt Art. 103 Abs. 1 GG dagegen, dass das Gericht Vorbringen der Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts ganz oder teilweise unberücksichtigt lässt, insbesondere weil es dieses als für die Entscheidung unerheblich betrachtet (BVerfG, Kammerbeschluss vom 26. Juni 2012 - 2 BvR 1013/11 - juris Rn. 31 f. m.w.N.). - BVerwG, 25.08.2010 - 3 B 11.10
Rehabilitation wegen beruflicher Benachteiligung; Aufstiegsschaden
Auszug aus BVerwG, 20.08.2012 - 3 PKH 2.12
Ein derartiger Nachteil wäre als so genannter Aufstiegsschaden einzuordnen und nach ständiger Rechtsprechung nicht als berufliche Benachteiligung im Sinne des § 1 Abs. 1 BerRehaG anzusehen (vgl. Beschluss vom 25. August 2010 - BVerwG 3 B 11.10 - ZOV 2010, 234 = LKV 2010, 515 m.w.N.). - BVerwG, 25.10.2012 - 3 B 2.12
Berufliche Rehabilitierung; Aufstiegsschaden
Auszug aus BVerwG, 20.08.2012 - 3 PKH 2.12
Rn. 1 Dem Kläger kann Prozesskostenhilfe nicht bewilligt werden, weil seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 20. Oktober 2011 (BVerwG 3 B 2.12 ) keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet (§ 166 VwGO i.V.m. § 114 Satz 1 ZPO).
- BVerwG, 25.10.2012 - 3 B 2.12
Berufliche Rehabilitierung; Aufstiegsschaden
Rn. 3 Der Senat hat im Beschluss vom 20. August 2012 (BVerwG 3 PKH 2.12 ) über die Ablehnung von Prozesskostenhilfe im Einzelnen dargelegt, dass und warum die Revision nicht zugelassen werden kann. - VGH Bayern, 25.04.2022 - 8 ZB 21.3252
Erlaubnis zur Wasserentnahme und Fischereirecht
Die Gerichte sind nicht gehalten, Tatsachen aufzuklären, die sie für die Entscheidung als unerheblich erachten (vgl. BVerwG, B.v. 20.8.2012 - 3 PKH 2.12 - ZOV 2012, 366 = juris Rn. 6;… B.v. 11.1.2006 - 7 B 84.05 - ZOV 2006, 176 = juris Rn. 8). - VGH Bayern, 25.04.2022 - 8 ZB 21.3254
Zulassungsantrag, Bescheid, Versorgung, Beweisantrag, Darlegungsanforderungen, …
Die Gerichte sind nicht gehalten, Tatsachen aufzuklären, die sie für die Entscheidung als unerheblich erachten (vgl. BVerwG, B.v. 20.8.2012 - 3 PKH 2.12 - ZOV 2012, 366 = juris Rn. 6;… B.v. 11.1.2006 - 7 B 84.05 - ZOV 2006, 176 = juris Rn. 8).
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