Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Aufklärungsrüge als geltend gemachter Berufungszulassungsgrund in einem Verfahren, in dem Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 AufenthaltsG begehrt wird.

• Judicialis

  AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 3; ; AufenthaltsG § 60 Abs. 7

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 60 Abs. 7; AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 3; VwGO § 138; VwGO § 86 Abs. 1
  Verfahrensrecht, Berufungszulassungsantrag, Sachaufklärungspflicht, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, psychische Erkrankung, posttraumatische Belastungsstörung, fachärztliches Gutachten, Glaubwürdigkeit, Beweisantrag, ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Mangelnde Sachaufklärung als Verfahrensfehler im Sinne des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG); Notwendigkeit einer weiterführenden Beweiserhebung durch das erkennende Gericht; Voraussetzungen für die Gewährung von Abschiebungsschutz

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 10.10.2001 - 9 BN 2.01

  Hundesteuer; Erhöhung des Steuersatzes für Kampfhunde; Hunderassenliste; …

  Auszug aus OVG Saarland, 08.05.2006 - 3 Q 18/06

  Im Ansatz ist davon auszugehen, dass - was auch der Kläger nicht verkennt - ein Verwaltungsgericht die ihm gemäß § 86 Abs. 1 VwGO obliegende Sachaufklärungspflicht dann nicht verletzt, wenn es von der Durchführung einer Beweisaufnahme absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter nicht beantragt hat vgl. zum Beispiel BVerwG, Beschluss vom 10.10.2001 - 9 BN 2/01 - NVwZ-RR 2002, 140.

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Saarland, 16.12.2011 - 3 A 175/11

  Gruppenverfolgung von Yeziden im Irak; Anspruch auf rechtliches Gehör; …

  Rn. 42 vgl. hierzu etwa BVerwG, Beschluss vom 10.10.2001 - 9 BN 2/01 -, NVwZ-RR 2002, 140; Beschlüsse des OVG des Saarlandes vom 26.3.2009 - 2 A 471/08 - und vom 8.5.2006 - 3 Q 18/06 -.
• OVG Saarland, 16.12.2011 - 3 A 264/11

  Keine Gruppenverfolgung von Yeziden im Irak; Voraussetzungen einer …

  Rn. 59 vgl. hierzu etwa BVerwG, Beschluss vom 10.10.2001 - 9 BN 2/01-, NVwZ-RR 2002, 140; Beschlüsse des OVG des Saarlandes vom 26.3.2009 - 2 A 471/08 - und vom 8.5.2006 - 3 Q 18/06 -.
• OVG Saarland, 20.08.2009 - 3 A 320/08

  Anforderungen für die Annahme einer Verletzung rechtlichen Gehörs i.S.d. § 78 …

  Im Ansatz ist davon auszugehen, dass - ungeachtet der in der Tat nicht gegebenen Beweisführungspflicht der Klägerin hinsichtlich des Ausmaßes und der Auswirkungen der von ihr geltend gemachten psychischen Erkrankung - hierzu BVerwG, Entscheidungen vom 11.9.2007 - 10 C 17/07 - und vom 29.6.2005 - 1 B 174/04 -, jeweils zitiert nach juris ein Verwaltungsgericht die ihm gemäß § 86 Abs. 1 VwGO obliegende Sachaufklärungspflicht dann nicht verletzt, wenn es von der Durchführung einer Beweisaufnahme absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter nicht (unbedingt) beantragt hat hierzu etwa BVerwG, Beschluss vom 10.10.2001 - 9 BN 2/01 - NVwZ-RR 2002, 140; Beschlüsse des OVG des Saarlandes vom 26.3.2009 - 2 A 471/08 - und vom 8.5.2006 - 3 Q 18/06 - differenzierend hinsichtlich des Verlusts eines entsprechenden Rügerechts bei in der mündlichen Verhandlung gestellten hilfsweisen Beweisanträgen OVG Bautzen, Beschluss vom 26.5.2005 - 3 B 16/02 -, NVwZ-RR 2006, 741.