Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BSG, 10.07.1979 - 3 RK 87/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,3989
BSG, 10.07.1979 - 3 RK 87/77 (https://dejure.org/1979,3989)
BSG, Entscheidung vom 10.07.1979 - 3 RK 87/77 (https://dejure.org/1979,3989)
BSG, Entscheidung vom 10. Juli 1979 - 3 RK 87/77 (https://dejure.org/1979,3989)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,3989) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Forderungsübergang der KK - Erteilung eines Rentenbescheides

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Krankenkasse gegen Rentenversicherungsträger - Leistungsklage - Tod vor Erteilung des Rentenbescheides

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 48, 253
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 30.09.1976 - 4 RJ 87/74

    Auszahlung von Renten - Ausland - Von Polen übernommene deutsche Ostgebiete

    Auszug aus BSG, 10.07.1979 - 3 RK 87/77
    Zur Realisierung der der Krankenkasse infolge des gesetzlichen Übergangs des Rentenanspruchs gegebenen Ausgleichsmöglichkeit bedarf es dann allerdings nicht der Erteilung eines Rentenbescheides, der ohnehin nur deklaratorische Bedeutung besäße (…vgl BSG in SozR Nr. 6 zu 5 29 EVO; BSGE 42, 249, 224 = SozR 2200 5 29 RVG Nr. 6;… vgl auch BSGE 45, 247, 249 = SozR 5750 Art. 2 5 54a ArVNG Nr. 47).
  • BSG, 28.03.1979 - 4 RJ 45/78

    Träger der Krankenversicherung - Rentenfeststellungsverfahren - Tod des …

    Auszug aus BSG, 10.07.1979 - 3 RK 87/77
    Diese Auffassung wird auch vom 4. Senat des BSG in seinem Urteil vom 28. März 4979 - 4 RJ 45/78 - geteilt.
  • BSG, 28.09.2010 - B 1 KR 31/09 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Rente wegen voller Erwerbsminderung - …

    Davon ging bereits die Rechtsprechung zur Vorgängerregelung des § 183 Abs. 3 RVO aus, der auf die "Zubilligung" einer Rente abstellte (vgl BSGE 48, 253, 254 = SozR 2200 § 183 Nr. 25 S 65 mwN).
  • BSG, 08.12.1992 - 1 RK 9/92

    Krankengeld - Anrechnung - Spitzbetrag - Bezugszeit

    Dieser Leistungsausschluß tritt nach § 50 Abs. 1 S 1 Nr. 1 SGB V mit Beginn der EU-Rente (§ 1247 RVO) ein, auch soweit sie nur auf Zeit gewährt worden ist (§ 1276 RVO), aber auch mit dem Beginn der Altersruhegelder aus der gesetzlichen Rentenversicherung sowie mit Beginn der diesen ähnlichen Leistungen der Nrn 2 bis 4 des § 50 Abs. 1 S 1 SGB V. Dabei ist unter dem "Beginn" einer solchen Leistung der Zeitpunkt zu verstehen, von dem an sie beansprucht werden kann (auch der frühere § 183 Abs. 3 Reichsversicherungsordnung (RVO) stellte mit der "Zubilligung" der Rente auf diesen Zeitpunkt ab, vgl BSGE 48, 253, 254 = SozR 2200 § 183 Nr. 25 mwN).
  • BSG, 01.04.1993 - 1 RK 10/92

    Erwerbsunfähigkeitsrente - Rückwirkende Bewilligung - Bereits bezogenes …

    Das Schreiben ("Bescheid") der Klägerin vom 28. November 1984 stellt daher nur eine formlose Zahlungsaufforderung dar (vgl. BSGE 13, 94, 96; 32, 21, 22; vgl. auch BSGE 48, 253, 255; 49, 71, 72).

    Der Auffassung des erkennenden Senats steht ferner nicht die Rechtsprechung des BSG zur Fortsetzung des Rentenfeststellungsverfahrens im Falle des Todes des Versicherten (vgl. dazu BSG SozR Nr. 26 zu § 183 RVO und BSGE 48, 253 f.) entgegen.

    Sei dies geschehen, lasse sich der an die Krankenkasse abzuführende Ausgleichsbeitrag ohne weiteres errechnen (BSGE 48, 253, 256).

    Das wird aus folgenden Ausführungen des Urteils des 3. Senats vom 10. Juli 1979 (- 3 RK 87/77 - BSGE 48, 253, 257) deutlich:.

  • BSG, 04.06.1981 - 3 RK 50/80

    Hinausschieben des Rentenbeginns - Aufforderung zur Stellung eines …

    Der Tag der Zubilligung der Rente ist der Rentenbeginn, also der Zeitpunkt, von dem an die Rente dem Versicherten zusteht (BSGE 48, 253, 254 = …">183%20RVO%20Nr.%2025#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 183 RVO Nr. 25 m.w.N.).
  • BSG, 01.04.1993 - 1 RK 16/92

    Streit zwischen Leistungsträgern über die Tragung von Kosten eine …

    Dazu reicht es aus, wenn die krankenversicherungsrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen auf Krankenhauspflege (§ 184 RVO) erfüllt sind (…vgl BSG …">182b%20Nr.%2032#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 182b Nr. 32 RVO; BSGE 48, 253 ff bzw § 103 SGB X; Schellhorn in v. Maydell/Schellhorn GK-SGB X § 104 Rz 31).
  • BSG, 10.10.1979 - 3 RK 25/79

    Umdeutung eines Rehabilitationsantrags in einen Rentenantrag

    Auch dies ist vom Senat schon mehrfach entschieden und eingehend begründet worden, und zwar sowohl hinsichtlich des Überganges eines Rentenanspruches (Urteile vom 10. Juli 1979 - 3 RK 87/77, 3 RK 43/78 und 3 RK 3/79 - sowie Urteil vom 25. September 1979 - 3 RK 22/79 -) als auch für den Fall des Zusammentreffens von vorgezogenem Übergangsgeld und Krankengeld (Urteil vom 24. April 1979 - 3 RK 41/77-).
  • BSG, 04.06.1981 - 3 RK 32/80

    Recht des Versicherten auf Altersruhegeldanspruch

    Der Tag der Zubilligung der Rente ist der Rentenbeginn, also der Zeitpunkt, von dem an die Rente dem Versicherten zusteht (BSGE 48, 253, 254 = …">183%20RVO%20Nr.%2025#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 183 RVO Nr. 25 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.05.2001 - L 5 KR 30/00

    Krankenversicherung

    Dabei ist als Leistungsbeginn der Rente der Zeitpunkt anzusehen, von dem an der Versicherte sie beanspruchen kann, d.h. ab dem Zeitpunkt, ab dem die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen (BSG SozR 2200 § 183 Nr. 25 = BSGE 48 (253, 254);… SozR Nr. 6 zu § 183 RVO = BSGE 19, 28, 29).
  • SG Dresden, 29.06.2006 - S 25 KR 447/03

    Zubilligung von Erwerbsminderungsrente, rückwirkender Wegfall des …

    Dabei ist als Leistungsbeginn der Rente der Zeitpunkt anzusehen, von dem an der Versicherte sie beanspruchen kann, d.h. ab dem Zeitpunkt, ab dem die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen (BSG SozR 2200 § 183 Nr. 25 = BSGE 48 (253, 254);… SozR Nr. 6 zu § 183 RVO = BSGE 19, 28, 29).
  • BSG, 09.09.1981 - 3 RK 42/80

    Rentenübergang der Krankenkasse - nachträgliche Verschiebung des …

    Tag der Zubilligung der Rente ist der Rentenbeginn, also der Zeitpunkt, von dem an die Rente dem Versicherten zusteht (BSGE 48, 253, 254, = …">183%20RVO%20Nr.%2025#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 183 RVO Nr. 25).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2010 - L 11 KR 802/10
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht