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Rechtsprechung
   BSG, 28.11.1979 - 3 RK 90/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,2991
BSG, 28.11.1979 - 3 RK 90/78 (https://dejure.org/1979,2991)
BSG, Entscheidung vom 28.11.1979 - 3 RK 90/78 (https://dejure.org/1979,2991)
BSG, Entscheidung vom 28. November 1979 - 3 RK 90/78 (https://dejure.org/1979,2991)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wiederholte Erkrankung - Arbeitsunfähigkeit - Auflebung eines Krankengeldanspruchs - Erstreckung der Klage - Klagefrist - Verfahrensmangel - Revisionsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 49, 163
 
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Wird zitiert von ... (33)Zitiert selbst (7)

  • BSG, 05.10.1977 - 3 RK 35/75
    Auszug aus BSG, 28.11.1979 - 3 RK 90/78
    Das hat der Senat bereits in dem Urteil vom 5. Oktober 1977 - 3 RK 35/77 - (BSGE 45, 11, 13) klargestellt.

    Die Beklagte verkennt insoweit die Ausführungen des Senats in dem Urteil vom 5. Oktober 1977 (BSGE 45, 11, 19).

    Vielmehr begründet gerade die mitgliedschaftliche Zugehörigkeit zur gesetzlichen Krankenversicherung die Leistungsansprüche (vgl BSGE 45, 11, 16, 17).

    In dem Zusammenhang spielt allerdings der Grundsatz der Einheit des Versicherungsfalles wiederum eine Rolle, worauf der Senat in der von der Beklagten zitierten Entscheidung ebenfalls bereits hingewiesen hat (vgl BSGE 45, 11, 15, 16).

  • BSG, 25.01.1979 - 3 RK 35/77

    Ersatzkasse - Freiwilliges Mitglied - Umstufung - Verwaltungsakt - Anhörung

    Auszug aus BSG, 28.11.1979 - 3 RK 90/78
    Das hat der Senat bereits in dem Urteil vom 5. Oktober 1977 - 3 RK 35/77 - (BSGE 45, 11, 13) klargestellt.
  • BSG, 26.03.1963 - 3 RK 20/62
    Auszug aus BSG, 28.11.1979 - 3 RK 90/78
    Mit der Zubilligung der Rente wird die Zeit vom Beginn des Rentenanspruches an erfaßt (vgl BSGE 19, 28, 29; 20, 135; 28, 117, 118 und 255, 256; 32, 186, 187).
  • BSG, 02.10.1970 - 3 RK 6/70
    Auszug aus BSG, 28.11.1979 - 3 RK 90/78
    Die Arbeitsunfähigkeit beruhte entgegen der Annahme der Beklagten auch auf "derselben Krankheit" im Sinne des § 183 Abs. 2 Satz 1 RVO, die bereits vorher - nämlich während der 1. Blockfrist (zur Berechnung vgl BSGE 32, 18, 19, 20) - vom 25. August 1972 bis zum 8. Februar 1974 und zu Beginn der 2. Blockfrist vom 14. Juli 1975 bis zum 31. Oktober 1975 zur Zahlung von Krankengeld geführt hatte.
  • BSG, 28.01.1971 - 5 RKn 44/68

    Zum Zeitpunkt der Zubilligung der Rente wegen Berufsunfähigkeit

    Auszug aus BSG, 28.11.1979 - 3 RK 90/78
    Mit der Zubilligung der Rente wird die Zeit vom Beginn des Rentenanspruches an erfaßt (vgl BSGE 19, 28, 29; 20, 135; 28, 117, 118 und 255, 256; 32, 186, 187).
  • BSG, 18.12.1963 - 3 RK 29/63

    Übergang des Anspruchs auf rückwirkend gewährte Berufsunfähigkeits-Rente auf eine …

    Auszug aus BSG, 28.11.1979 - 3 RK 90/78
    Mit der Zubilligung der Rente wird die Zeit vom Beginn des Rentenanspruches an erfaßt (vgl BSGE 19, 28, 29; 20, 135; 28, 117, 118 und 255, 256; 32, 186, 187).
  • BSG, 18.06.1968 - 3 RK 36/67

    Zubilligung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit während des Bezuges von …

    Auszug aus BSG, 28.11.1979 - 3 RK 90/78
    Mit der Zubilligung der Rente wird die Zeit vom Beginn des Rentenanspruches an erfaßt (vgl BSGE 19, 28, 29; 20, 135; 28, 117, 118 und 255, 256; 32, 186, 187).
  • BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 39/02 R

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch eines freiwillig Versicherten - Wegfall …

    Soweit das BSG dabei für die Entstehung des Krankengeldanspruchs eine Mitgliedschaft mit Krankengeldberechtigung im Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit als maßgeblich angesehen hat, sind daraus für den vorliegenden Fall ebenso wenig Schlüsse zu ziehen wie oben aus der entsprechenden Voraussetzung des § 48 Abs. 2 SGB V; auch der Kläger hat keinen Fall benannt, in dem das BSG einen Anspruch bejaht hätte, obwohl die Krankengeldberechtigung wie beim jetzigen Kläger vor der umstrittenen erstmaligen Bewilligung entfallen war (vgl etwa BSGE 45, 11, 15 = SozR 2200 § 183 Nr. 11 S 25 und BSGE 49, 163, 166 = SozR 2200 § 183 Nr. 30 S 77; zum Ganzen: Noftz, SGB V, K § 19 RdNr 15 ff).
  • BSG, 17.06.2021 - B 3 KR 2/19 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - freiwillig Versicherter - Ende der …

    Rn. 14 b) Für einen Fortbestand des Krankengeldanspruchs reicht es nach Beschäftigungsaufgabe während der Erkrankung demgegenüber nicht, dass die AU unverändert Folge derselben Erkrankung ist. Davon war das BSG noch zur Geltung der RVO nach dem Prinzip der Einheit des Versicherungsfalls ausgegangen (vgl etwa BSG vom 28.11.1979 - 3 RK 90/78 - BSGE 49, 163 = SozR 2200 § 183 Nr. 30, juris RdNr 30).
  • BVerfG, 24.03.1998 - 1 BvL 6/92

    Krankengeld

    Nach Erschöpfung des Anspruchs innerhalb der Dreijahresfrist war die Fortsetzung der Mitgliedschaft durch freiwillige Versicherung oder als formalversicherter Rentenbewerber (vgl. BSGE 49, 163 ) ausreichend.
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