Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.05.2014 - 3 RVs 35/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,40296) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 ; StPO § 318
Unwirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf die Strafaussetzungsversagung bei unterbliebender Prüfung der Voraussetzungen des § 64 StGB - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Unwirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf die Strafaussetzungsversagung bei unterbliebender Prüfung der Voraussetzungen des § 64 StGB
Verfahrensgang
- LG Bielefeld - 6 Ns 120/13
- LG Bielefeld - 601 Js 33/13
- OLG Hamm, 13.05.2014 - 3 RVs 35/14
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.02.2012 - 2 StR 29/12
Erörterungsmangel hinsichtlich einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Auszug aus OLG Hamm, 13.05.2014 - 3 RVs 35/14
Damit sind diese Feststellungen doppelrelevant, womit eine rechtlich und tatsächlich selbstständige Beurteilung der angegriffenen Entscheidung über die Versagung der Strafaussetzung nicht losgelöst von der Entscheidung über die Unterbringung gemäß § 64 StGB möglich ist (BGH, Beschluss vom 16. Februar 2012, 2 StR 29/12;… Fischer, StGB, 61. Aufl., 2014, § 64, Rz. 29).
- OLG Braunschweig, 19.04.2017 - 1 Ss 11/17
Entziehungsanstalt; Bewährung; Strafaussetzung; Verhältnismäßigkeit; …
Die beiden Prognoseentscheidungen können daher nicht losgelöst voneinander getroffen werden (BGH, Urteil vom 08.07.2015, 2 StR 139/15, juris; OLG Schleswig, Beschluss vom 15.01.2015, 1 Ss 4/15 (5/15), juris; OLG Hamm, Beschluss vom 13.05.2014, 3 RVs 35/14; juris;… Fischer, StGB, 64. Aufl. 2017, § 64, Rn. 29;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 318, Rn. 25;… van Gemmeren in Münchener Kommentar, StGB, Band 2, §§ 38-79b, 3. Aufl. 2016, § 64, Rn. 129 und Quentin in Münchener Kommentar, StPO, Band 2, §§ 151-332 StPO, 1. Aufl. 2016, § 318, Rn. 62). - OLG Zweibrücken, 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17
Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung im Strafverfahren: Herausnahme des …
Rn. 2 Das Rechtsmittel führt entsprechend dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft zu einem vorläufigen Erfolg, weil - was der Senat von Amts wegen zu prüfen hat (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 13.05.2014 - 3 RVs 35/14, juris Rn. 5) - der Angeklagte die Nichtanordnung der Unterbringung in der Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) durch das Amtsgericht nicht wirksam vom Berufungsangriff ausnehmen konnte.
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.