Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LAG Sachsen, 30.08.2002 - 3 Sa 996/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,11467
LAG Sachsen, 30.08.2002 - 3 Sa 996/01 (https://dejure.org/2002,11467)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 30.08.2002 - 3 Sa 996/01 (https://dejure.org/2002,11467)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 30. August 2002 - 3 Sa 996/01 (https://dejure.org/2002,11467)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,11467) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    BGB § 611 Arbeitgeberhaftung; ; SGB III § 323

  • RA Kotz

    Kurzarbeitergeld - Ersatzpflicht des Arbeitgebers bei Pflichtverletzung bei der Beantragung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 (Arbeitgeberhaftung); SGB III § 323
    Ersatzpflicht des Arbeitgebers bei Pflichtverletzung anlässlich der Beantragung des Kurzarbeitergeldes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ersatzpflicht des Arbeitgebers bei Pflichtverletzung bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld ...

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Gibt es Kurzarbeitergeld für Betriebe bzw. Unternehmen, deren Sitz sich im Ausland befindet?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ersatzpflicht des Arbeitgebers bei Pflichtverletzung anlässlich der Beantragung von Kurzarbeitergeld; Zur Informationspflicht hinsichtlich der Berechnung; Voraussetzungen einer Widerspruchspflicht gegen einen Kurzarbeitergeldbescheid des Arbeitsamtes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2003, 328
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Saarland, 24.01.2007 - 2 Sa 38/06

    Kurzarbeitergeld - Bundesagentur für Arbeit - Grenzgänger - Fürsorgepflicht des …

    Das gilt um so mehr, als der Arbeitnehmer selbst grundsätzlich nicht berechtigt ist, gegen einen Bescheid der B. Rechtsmittel einzulegen (dazu BSG, Entscheidung vom 25. Mai 2005, B 11a/11 AL 15/04 R, NZA-RR 2006, 102, und außerdem Sächsisches LAG, Urteil vom 30. August 2002, 3 Sa 996/01, NZA-RR 2003, 328).

    Dabei kann offen bleiben, ob sich ein Arbeitgeber nur dann gegen eine von der B. zur Berechnung der Höhe des Kurzarbeitergeldes vertretene Rechtsauffassung wenden muss, wenn diese Rechtsauffassung offensichtlich unzutreffend ist (so das Sächsische LAG, Urteil vom 30. August 2002, 3 Sa 996/01, NZA-RR 2003, 328; ähnlich restriktiv bereits BAG, Urteil vom 19. März 1992, 8 AZR 301/91, NZA 1992, 1031, allerdings noch unter der Prämisse, dass der Arbeitnehmer selbst gegen den Bescheid der Arbeitsverwaltung Rechtsmittel einlegen könne), oder ob die Fürsorgepflichten des Arbeitgebers - etwa deshalb, weil der Arbeitnehmer selbst keine Möglichkeit hat, gegen einen Bescheid der B. vorzugehen - nicht doch weitergehen.

    Allerdings kommt in Betracht, dass die Beklagte - im Anschluss an die mit einem Schreiben vom 22. März 2005 (Blatt 12 der Akten) erfolgte Beanstandung des Klägers, dass das Kurzarbeitergeld unzutreffend berechnet sei - verpflichtet gewesen wäre, bei der B. ein höheres Kurzarbeitergeld nachzufordern (zu einer solchen grundsätzlich in Betracht kommenden Verpflichtung auch das Sächsische LAG, Urteil vom 30. August 2002, 3 Sa 996/01, NZA-RR 2003, 328).

  • LAG Hamm, 12.10.2022 - 2 Sa 184/21

    Anspruch einer Kassierein auf Aufstockung des bezogenen Kurzarbeitergeldes; …

    Unterlaufen ihm in diesem Pflichtenkreis von ihm zu vertretene Pflichtverletzungen, aufgrund derer die von der Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer einen Schaden insbesondere dadurch erleiden, dass Kurzarbeitergeld nicht in der gesetzlich zustehenden Höhe bewilligt und gezahlt wird, ist der Arbeitgeber nach § 280 Abs. 1 BGB verpflichtet, dem Arbeitnehmer den Schaden zu ersetzen, der ihm kausal durch die schuldhafte Pflichtverletzung des Arbeitgebers entsteht (…vgl. BAG, Urt. v. 19.03.1992 - 8 AZR 301/91, juris; LAG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 26.08.2022 - 12 Sa 297/22, juris;… LSG Saarland, Urt. v. 24.01.2006 - 2 Sa 38/06, juris, Rn. 18; LAG Sachsen, Urt. v. 30.08.2000 - 3 Sa 996/01, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LAG Sachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht