Rechtsprechung
| BayObLG, 25.04.1980 - RReg. 3 St 140/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Juristenzeitung(kostenpflichtig)
Keine Beleidigung durch Beobachten eines Liebespaares
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Beobachten eines Liebespaares in der Öffentlichkeit stellt keine Beleidigung dar - Weder liegt ein Eindringen in die Privatsphäre noch eine Demütigung, Entwürdigung oder Entehrung vor
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 185
Papierfundstellen
- NJW 1980, 1969
- NStZ 1981, 102 (Ls.)
- BayObLGSt 1980, 32
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 29.06.2006 - 2 WD 26.05
Ehrverletzung; Meinungsäußerung; objektiver Bedeutungsgehalt; Kontext der …
Deshalb ist eine negative Äußerung über die Persönlichkeit nur dann eine Beleidigung, wenn der andere damit gerade in seiner Ehre, d.h. seinem sittlichen (moralischen), personalen oder sozialen Geltungswert getroffen wird (vgl. Urteil vom 4. Mai 2006 - BVerwG 2 WD 9.05 - OLG Oldenburg, Urteil vom 18. Januar 1963 - 1 Ss 323/62 - NJW 1963, 920; BayObLG, Beschluss vom 25. April 1980 - RReg 3 St 140/78 - … - OLG Düsseldorf, 29.05.2001 - 2a Ss 50/01
Beleidigung; Sexualbezogene Handlung; Damentoilette; Beobachtung; …
Entscheidend dafür, ob ein Verhalten einen beleidigenden Inhalt hat, ist aber stets der im Wege der Auslegung zu ermittelnde objektive Sinngehalt; bloße Belästigungen und Taktlosigkeiten scheiden aus dem Begriff der Beleidigung aus (vgl. BayObLGSt 1980, 32, 34 = … - VGH Hessen, 26.04.1989 - 6 TG 748/89
Zum öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch einer Körperschaft des …
Sie kann insbesondere durch eine Meinungsäußerung erfolgen, die eine herabwürdigende Achtungsverletzung zum Gegenstand hat (BayObLG, Beschluß vom 25. April 1980 -- RReg 3 St 140/78 --, …
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