Rechtsprechung
| BGH, 05.04.2016 - 3 StR 10/16 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 267 StPO; § 52 StGB; § 53 StGB
Änderung des Schuldspruchs bei unzutreffender konkurrenzrechtlicher Beurteilung durch das Tatgericht - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 53 Abs. 1 StGB, § 52 Abs. 1 Alt. 2 StGB, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Revsionsrechtliche Nachprüfung des Schuldspruchs wegen selbständiger Beihilfehandlungen zum gewerbsmäßigen Bandenbetrug; Beurteilung der Konkurrenzen mit Blick auf das Vorliegen von gleichartiger Tateinheit
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revsionsrechtliche Nachprüfung des Schuldspruchs wegen selbständiger Beihilfehandlungen zum gewerbsmäßigen Bandenbetrug; Beurteilung der Konkurrenzen mit Blick auf das Vorliegen von gleichartiger Tateinheit
- rechtsportal.de
Revsionsrechtliche Nachprüfung des Schuldspruchs wegen selbständiger Beihilfehandlungen zum gewerbsmäßigen Bandenbetrug; Beurteilung der Konkurrenzen mit Blick auf das Vorliegen von gleichartiger Tateinheit
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.06.2007 - 5 StR 127/07
Steuerhinterziehung durch Sachbearbeiter des Finanzamtes (Machen unrichtiger …
Auszug aus BGH, 05.04.2016 - 3 StR 10/16
Der Senat hat den Schuldspruch entsprechend geändert, wobei er davon abgesehen hat, die Fälle gleichartiger Tateinheit im Tenor zum Ausdruck zu bringen, weil dieser dadurch unübersichtlich würde (vgl. dazu BGH, Urteile vom 27. Juni 1996 - 4 StR 3/96, NStZ 1996, 610, 611; vom 6. Juni 2007 -5 StR 127/07, NJW 2007, 2864, 2867). - BGH, 27.06.1996 - 4 StR 3/96
Tateinheit - Betrug - Mehrere selbständige Täuschungshandlungen - Anweisung des …
Auszug aus BGH, 05.04.2016 - 3 StR 10/16
Der Senat hat den Schuldspruch entsprechend geändert, wobei er davon abgesehen hat, die Fälle gleichartiger Tateinheit im Tenor zum Ausdruck zu bringen, weil dieser dadurch unübersichtlich würde (vgl. dazu BGH, Urteile vom 27. Juni 1996 - 4 StR 3/96, NStZ 1996, 610, 611; vom 6. Juni 2007 -5 StR 127/07, NJW 2007, 2864, 2867).
- BGH, 12.06.2025 - 6 StR 557/24
Gewerbsmäßiger bandenmäßiger Computerbetrug (Vermögensschaden des …
Davon sollte aber abgesehen werden, wenn - wie hier - der Tenor dadurch unübersichtlich würde (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. April 2025 - 1 StR 109/25; vom 5. April 2016 - 3 StR 10/16; vom 15. Januar 2015 - 4 StR 503/14).
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