Rechtsprechung
| BGH, 12.07.2016 - 3 StR 143/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Verwerfung der Anhörungsrüge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Monieren der gerichtlichen Beweiswürdigung mit Hilfe der Anhörungsrüge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Monieren der gerichtlichen Beweiswürdigung mit Hilfe der Anhörungsrüge
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 356a
Monieren der gerichtlichen Beweiswürdigung mit Hilfe der Anhörungsrüge - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.06.2016 - 3 StR 17/15
Verwerfung der Anhörungsrüge als unbegründet (Verwerfung der Revision im …
Auszug aus BGH, 12.07.2016 - 3 StR 143/16
Der Senat war darüber hinaus - auch mit Blick auf den Inhalt des Schriftsatzes vom 18. Mai 2016 - weder einfachgesetzlich noch verfassungsrechtlich verpflichtet, den Verurteilten vor seiner Entscheidung auf seine Rechtsauffassung hinzuweisen (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 28. Juni 2016 - 3 StR 17/15 mwN).
- BGH, 21.05.2024 - 5 StR 469/23
Keine Hinweispflicht in der Revisionsinstanz bei beabsichtigter …
Das Revisionsgericht ist weder einfachgesetzlich noch verfassungsrechtlich verpflichtet, den Verurteilten auf seine Rechtsauffassung oder den Inhalt seiner beabsichtigten Entscheidung hinzuweisen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Februar 2020 - 3 StR 233/19 Rn. 3; vom 12. Juli 2016 - 3 StR 143/16 Rn. 2;… vom 28. Juni 2016 - 3 StR 17/15 Rn. 4 f.;… BeckOK StPO/Wiedner, 51. Ed., § 356a Rn. 27).
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