Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 17.06.2008 - 3 StR 198/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,5620
BGH, 17.06.2008 - 3 StR 198/08 (https://dejure.org/2008,5620)
BGH, Entscheidung vom 17.06.2008 - 3 StR 198/08 (https://dejure.org/2008,5620)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 2008 - 3 StR 198/08 (https://dejure.org/2008,5620)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,5620) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 16 StGB; § 179 Abs. 1 StGB
    Sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person (Irrtum über das Vorliegen einer Einwilligung; Tatbestandsirrtum; Erlaubnistatumstandsirrtum; Irrtum über die tatsächlichen Voraussetzungen eines Rechtsfertigungstatbestands)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 16 Abs. 1 Satz 1; ; StGB § 179 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person; Objektive Ausnutzung der Widerstandsunfähigkeit bei Einwilligung in sexuelle Handlungen vor dem Einschlafen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 179 Abs. 1
    Schlaf als Widerstandsunfähigkeit; Einverständnis mit sexuellen Handlungen vor dem Einschlafen; Irrtum

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 90
  • NStZ-RR 2011, 235
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 10.03.1983 - 4 StR 375/82

    Ludwig Poullain

    Auszug aus BGH, 17.06.2008 - 3 StR 198/08
    Dies ist wie ein den Vorsatz ausschließender Irrtum über Tatumstände nach § 16 Abs. 1 Satz 1 StGB zu bewerten (vgl. BGHSt 31, 264, 286/287 m. w. N.).
  • BGH, 28.03.2018 - 2 StR 311/17

    Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen (alte Fassung: …

    An einem bewussten Ausnutzen der Widerstandsunfähigkeit fehlt es, wenn in den Fällen des § 179 Abs. 1 Nr. 1 StGB aF das Opfer vor Eintritt des Zustands der Widerstandsunfähigkeit in die sexuellen Handlungen eingewilligt hat (BGH, Beschluss vom 17. Juni 2008 - 3 StR 198/08, NStZ 2009, 90; Beschluss vom 19. Februar 2013 - 5 StR 613/12, NStZ-RR 2013, 316, 317; Beschluss vom 8. Januar 2014 - 3 StR 416/13, StV 2014, 414;… Schönke/Schröder/Eisele, 29. Aufl., § 179 Rn. 9, LK-Hörnle, 12. Aufl., § 179 Rn. 47;… SSW/Wolters, 3. Aufl., § 179 Rn. 13;… Fischer, 63. Aufl., § 179 Rn. 16).
  • BGH, 20.02.2020 - 5 StR 580/19

    Sexueller Übergriff (sexuelle Selbstbestimmung; Missachtung eines erkennbar …

    Etwas anderes kann im Einzelfall daher etwa gelten, wenn das Opfer vor Eintritt des Schwächezustandes eine auch für diesen (fort-) geltende defektfreie Einverständniserklärung abgegeben hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Juni 2008 - 3 StR 198/08, NStZ 2009, 90; vom 8. Januar 2014 - 3 StR 416/13, NStZ-RR 2014, 108, 109, jeweils zu § 179 StGB aF; siehe auch § 177 Abs. 2 Nr. 2 StGB).
  • BGH, 03.04.2024 - 6 StR 5/24

    Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung (Ausnutzen von Willens- oder Äußerungsfähigkeit

    An diesem - bereits vor der zum 10. November 2016 in Kraft getretenen Reform des Sexualstrafrechts geltenden - Begriffsverständnis des Ausnutzens (vgl. zu § 179 a.F. BGH…, Urteil vom 28. März 2018 - 2 StR 311/17, Rn. 12, NStZ-RR 2018, 244; Beschlüsse vom 17. Juni 2008 - 3 StR 198/08 Rn. 4, NStZ 2009, 90;… vom 28. Oktober 2008 - 3 StR 88/08 Rn. 5, NStZ 2009, 324;… MüKo-StGB/Renzikowski, 2. Aufl., § 179 Rn. 35 mwN) ist im Rahmen des § 177 Abs. 2 StGB n.F. festzuhalten (vgl. BGH…, Urteil vom 13. Februar 2019 - 2 StR 301/18, BGHSt 64, 55 Rn. 21 unter Hinweis auf die Gesetzesbegründung;… ebenso: Schönke/Schröder/Eisele, StGB, 30. Aufl., § 177 Rn. 30;… MüKo-StGB/Renzikowski, 4. Aufl., StGB § 177 Rn. 71;… SSW-StGB/Wolters, 5. Aufl., § 177 StGB Rn. 47).
  • BGH, 15.01.2025 - 2 StR 298/24

    Vergewaltigung (absolute Unfähigkeit zur Willensbildung oder Willensäußerung: …

    Einer Verwirklichung dieser Tatbestandsalternative könnte vielmehr allenfalls entgegenstehen, wenn die Nebenklägerin bereits vor dem Einschlafen ihre Einwilligung zu den sexuellen Handlungen gegeben hätte (BGH, Urteil vom 28. März 2018 - 2 StR 311/17, NStZ-RR 2018, 244; Beschluss vom 17. Juni 2008 - 3 StR 198/08, BGHR StGB § 179 Abs. 1 Widerstandsunfähigkeit 11, Rn. 4 = NStZ 2009, 90).
  • OLG Koblenz, 16.04.2012 - 2 Ss 30/12

    Sexueller Missbrauch Widerstandsunfähiger; Feststellung der …

    Sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person nach § 179 StGB liegt nur dann vor, wenn der Täter eine der in § 179 StGB genannten Tathandlungen unter Ausnutzung der Widerstandsunfähigkeit des Opfers begeht, d.h. er muss diese benutzen, um zu der sexuellen Handlung zu gelangen (BGH Beschluss 3 StR 198/08 v. 17.06.2008, NStZ 2009, 90 ;… Fischer, StGB , 59. Aufl., § 179 Rdnr. 16).

    Hinzu kommt, dass es an einem Ausnutzen der Widerstandsunfähigkeit fehlt, wenn die Betroffene in Fällen der durch Alkohol-, Drogen-, oder Medikamenteneinnahme bedingten Widerstandsunfähigkeit vor Erlangung dieses Zustandes eingewilligt hat (…Fischer, a.a.O.;… § 179 Rdnr. 17; BGH Beschluss 3 StR 198/08 v. 17.06.2008).

  • BGH, 19.02.2013 - 5 StR 613/12

    Beweiswürdigung beim Vorwurf der Vergewaltigung …

    An vorsätzlicher Ausnutzung der Widerstandsunfähigkeit einer schlafenden Person fehlt es, wenn der Täter eine Einwilligung des schlafenden Sexualpartners angenommen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Juni 2008 - 3 StR 198/08, BGHR StGB § 179 Abs. 1 Widerstandsunfähigkeit 11).
  • BGH, 08.01.2014 - 3 StR 416/13

    Beweiswürdigung zur subjektiven Tatseite beim schweren sexuellen Missbrauch …

    An der vorsätzlichen Ausnutzung der Widerstandsunfähigkeit einer schlafenden Person fehlt es nämlich auch dann, wenn der Täter eine Einwilligung des schlafenden Sexualpartners angenommen hat (vgl. zum Ganzen BGH NStZ 2009, 90; BGH NStZ-RR 2013, 316).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht