Rechtsprechung
| BGH, 09.07.2003 - 3 StR 225/03 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 56 StGB
Strafaussetzung zur Bewährung (relativ vorgerücktes Alter; besondere Härte; Vorstrafen; besondere Umstände in der Tat und der Persönlichkeit des Angeklagten; günstige Sozialprognose) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 56 Abs. 1; ; StGB § 56 Abs. 2 Satz 1; ; StGB § 56 Abs. 2 Satz 2
- Wolters Kluwer
Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2003, 670
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97
Erfordernis der Ermittlung der Sozialprognose bei der Prüfung, ob eine …
Auszug aus BGH, 09.07.2003 - 3 StR 225/03
Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden; denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB vorliegen (BGH NStZ 1997, 434 m. w. N.). - BGH, 29.08.1996 - 4 StR 358/96
Gesamtschau von Tat und Täterpersönlichkeit - Erhöhte Strafempfindlichkeit einer …
Auszug aus BGH, 09.07.2003 - 3 StR 225/03
Es hat weder erwogen, daß der Angeklagte nicht vorbestraft ist (vgl. BGH StV 1993, 521, 522; 1998, 260), noch, daß der erstmalige Strafvollzug für den Angeklagten wegen seines relativ vorgerückten Alters eine besondere Belastung darstellt (vgl. BGH StV 1998, 260).
- BGH, 02.12.2008 - 1 StR 416/08
Grundsatzentscheidung zur Strafhöhe bei Steuerhinterziehung
Zu den dabei zu berücksichtigenden Umständen gehört auch eine günstige Kriminalprognose (vgl. BGH StV 2003, 670; BGH NStZ 1997, 434; jeweils m.w.N.). - BGH, 30.04.2009 - 2 StR 112/09
Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung (besondere Umstände: überspannte …
Dies gilt schon deshalb, weil zu den nach Absatz 2 zu berücksichtigenden Faktoren auch solche gehören, die schon für die Prognose nach Absatz 1 relevant sind (vgl. BGH NStZ-RR 2006, 375 f.; StV 2003, 670), wie auch umgekehrt besondere Umstände im Sinne des Absatz 2 für die Prognose nach Absatz 1 von Belang sein können (…vgl. BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 31). - OLG Braunschweig, 25.02.2015 - 1 Ss 13/15
Strafaussetzung zur Bewährung wegen Vorliegens besonderer Umstände i.S.d. § 56 …
Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden, denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 S. 1 StGB vorliegen (ständige Rechtsprechung des BGH; vgl. BGH, Beschluss v. 21.09.2006 - 4 StR 323/06 -, juris; BGH, Beschluss v. 09.07.2003 - 3 StR 225/03 -, juris; BGH, Beschluss v. 09.04.1997 - 2 StR 44/97 -, juris; BGH, Beschluss v. 19.08.2004 - 1 StR 333/03 -, juris).
- BGH, 22.01.2025 - 6 StR 171/24
Schuldspruch wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher …
Rn. 21 Soweit das Tatgericht dabei den Status des Angeklagten als Erstverbüßer berücksichtigt und im Zusammenspiel mit seinem Lebensalter in der Vollstreckung der Freiheitsstrafe eine besondere Härte gesehen hat, ist dies aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juli 2003 - 3 StR 225/03, StV 2003, 670). - BGH, 21.09.2006 - 4 StR 323/06
Vorrangige Prüfung einer positiven Prognose
Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden, denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB vorliegen (BGH StV 2003, 670; NStZ 1997, 434). - BGH, 07.02.2007 - 2 StR 17/07
Strafaussetzung zur Bewährung (Entscheidung über die Sozialprognose; Leugnen der …
Ist eine günstige Prognose nicht gegeben, so kommt es auf das Vorliegen besonderer Umstände nicht an (vgl. BGH StV 2003, 670;… Tröndle/Fischer StGB 54. Aufl. § 56 Rdn. 19 m.w.N.). - OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06
Trunkenheitsfahrt; Vorsatz, Feststellungen; Geständnis, Betäubungsmittelhandel; …
Aus diesem Grund ist über die Frage, ob einem Angeklagten eine positive Sozialprognose i.S.d. § 56 Abs. 1 StGB gestellt werden kann, vorab zu befinden, auch wenn bei einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr, die zwei Jahre aber nicht übersteigt, darüber hinaus besondere Umstände i.S.d. § 56 Abs. 2 StGB vorliegen müssen, um eine Strafaussetzung zu rechtfertigen (BGH, StV 2003, S. 670). - KG, 13.12.2006 - 1 Ss 305/06
Strafaussetzung zur Bewährung: Begründungsanforderungen bei erneuter Gewährung …
Die positive Sozialprognose kann zudem ihrerseits für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH NStZ 1997, 434; StV 2003, 670; 1995, 20; BayObLG OLGSt § 56 StGB Nr. 16). - OLG Hamm, 05.04.2005 - 1 Ss 79/05
Strafaussetzung zur Bewährung; günstige Sozialprognose; besondere Umstände
Aus diesem Grunde ist über die Frage, ob einem Angeklagten eine positive Sozialprognose i.S.d. § 56 Abs. 1 StGB gestellt werden kann, vorab zu befinden, auch wenn bei einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr, die zwei Jahre nicht übersteigt, darüber hinaus besondere Umstände nach § 56 Abs. 2 StGB vorliegen müssen, um eine Strafaussetzung zu rechtfertigen (vgl. BGH StV 2003, 670;… OLG Hamm, a.a.O.;… Tröndle/Fischer, § 56 Rdnr. 19). - OLG Hamm, 27.01.2005 - 1 Ss 34/05
Strafzumessung; Schadenswiedergutmachung; Bewährung
Aus diesem Grunde ist über die Frage, ob einem Angeklagten eine positive Sozialprognose i.S.d. § 56 Abs. 1 StGB gestellt werden kann, vorab zu befinden, auch wenn bei einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr, die zwei Jahre nicht übersteigt, darüber hinaus besondere Umstände i.S.d. § 56 Abs. 2 StGB vorliegen müssen, um eine Strafaussetzung rechtfertigen (BGH StV 2003, 670;… Tröndle/Fischer, § 56 Rdnr. 19). - OLG Hamm, 22.11.2004 - 4 Ss 402/04
Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Beschränkung der Revision; Strafaussetzung …
- LG Aurich, 05.06.2023 - 19 KLs 6/23
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
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