Rechtsprechung
| BGH, 21.07.2000 - 3 StR 228/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 274 StPO
Beweiskraft des Protokolls der Hauptverhandlung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 274; ; StPO § 338 Nr. 6; ; StGB § 176; ; StGB § 174
- Wolters Kluwer
Verfahrensrüge - Ausschluß - Öffentlichkeit - Zeugenvernehmung - Verfolgungsverjährung - Durchsuchungsbeschluß
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beweiskraft des Protokolls bezüglich des Ausschlusses der Öffentlichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.06.2000 - 3 StR 94/00
Verjährungsunterbrechung durch Anordnung der Beschuldigtenvernehmung
Auszug aus BGH, 21.07.2000 - 3 StR 228/00
Denn als früheste, die Verjährung unterbrechende Handlung kommt der Durchsuchungsbeschluß vom 12. September 1996 (Bd. I Bl. 44 d.A.) in Betracht (zur Unterbrechungswirkung von Ermittlungshandlungen in Verfahren wegen serienmäßig begangenen sexuellen Mißbrauchs von Kindern vgl. BGH, Urt. vom 14. Juni 2000 - 3 StR 94/00, zur Veröffentlichung bestimmt).
- BGH, 31.05.2017 - 2 StR 428/16
Beweiskraft des Protokolls (vorgeschriebene Förmlichkeiten: Wiederherstellung der …
Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit gehört jedoch zu den wesentlichen Förmlichkeiten, für welche die besondere Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StPO gilt (vgl. BGH…, Beschluss vom 31. März 1994 - 1 StR 48/94, BGHR StPO § 274 Beweiskraft 15; BGH, Beschluss vom 21. Juli 2000 - 3 StR 228/00, bei Becker NStZ-RR 2001, 264 Nr. 26 jeweils mwN). - BGH, 14.01.2016 - 4 StR 543/15
Ausschluss der Öffentlichkeit (Wiederherstellung der Öffentlichkeit: …
Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit gehört jedoch zu den wesentlichen Förmlichkeiten, für die die besondere Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StGB gilt (vgl. BGH…, Beschluss vom 31. März 1994 - 1 StR 47/94, BGHR StPO § 274 Beweiskraft 15; BGH, Beschluss vom 21. Juli 2000 - 3 StR 228/00, bei Becker NStZ-RR 2001, 264 Nr. 26 jew. mwN).
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